Drohnen mit Sprengstoff am Leipziger Flughafen, durch Schiffsanker gekappte Leitungen in der Ostsee, ein Cyberangriff auf den Flughafen Berlin/Brandenburg – nur einige Beispiele dafür, dass auch Deutschland Ziel hybrider Angriffe ist. Es herrscht „bestenfalls ein eisiger Friede“, beschreibt der Chef des Bundesnachrichtendienstes die Lage in Europa.
Die kritische Infrastruktur Deutschlands zu schützen und zur Verteidigungsfähigkeit auch im Spannungs- und Verteidigungsfall aufrecht zu erhalten, ist ein Kernbestandteil des „Operationsplans Deutschland“. Er führt die zentralen militärischen Anteile der Landes- und Bündnisverteidigung in Deutschland mit den dafür erforderlichen zivilen Unterstützungsleistungen in einem operativ ausführbaren Plan zusammen. In seinem zivilen Teil wird er gemeinsam von Bund, Ländern, Kommunen, Blaulichtorganisationen und der Wirtschaft entwickelt.
Der Operationsplan legt fest, welcher Akteur was, wann und mit welcher Intention leistet, um auf das übergeordnete Ziel einzuzahlen. Damit reicht er tief in die Gesellschaft hinein: in nahezu jede Kommune – etwa bei militärischer Mobilität, Versorgung, Logistik, medizinischer Behandlung Verwundeter, Bevölkerungsschutz oder der Sicherung kritischer Infrastruktur. Ebenso betrifft er Unternehmen, je nach Branche: Logistik und Transport, Energie und Netze, Telekommunikation und IT, Verkehr, Bau und Infrastruktur, Gesundheitswesen oder technische Dienstleistungen.
Mit der Konzipierung des als „Geheim“ eingestuften Plans ist seit April 2023 Generalleutnant André Bodemann betraut. In unserer Abendveranstaltung wird er Informationen zur Einordnung des Plans geben sowie Implikationen erläutern und zur Diskussion sowie für Fragen zur Verfügung stehen.