Das Jahr 2014 bezeichnet eine Zäsur im Verständnis des Einsatzes deutscher Streitkräfte. Mit der völkerrechtswidrigen Annektion der Krim und der Besetzung eines Teils der Ostuk-raine durch Russland kehrte ein Bedrohungsszenario zurück, das mit dem Ende des Kalten Krieges und des Zusammenbruchs der Sowjetunion und des Warschauer Pakts überwunden schien. Von 1956 bis 1990 war die militärische Landesverteidigung im Bündnis Hauptzweck westdeutscher…

Trotz der Verträge von Elysée (1963) und Aachen (2019) bleibt die deutsch-französische Zusammenarbeit wegen unterschiedlicher politischer, wirtschaftlicher und sozialer Systeme gespannt. Dazu kommen gegensätzliche nationale Interessen. In einer erweiterten und sehr differenzierten Europäischen Union, wie können beide Länder ihre traditionelle Motorrolle wahrnehmen, um mit den grossen Herausforderungen fertig zu werden? Bricht mit Ursula von der…

Vor 25 Jahren, am 12.Juli 1994, urteilte das Bundesverfassungsgericht erstmals über die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Ergebnisse des Judikats war die konstitutive Zustimmung des Bundestages zu den bewaffneten Auslandseinsätzen. Damit hat das Gericht das Prinzip Parlamentsarmee für die Friedenseinsätze übernommen. Dies ist seitdem und bis heute nicht unumstritten. Der Vortrag untersucht ausgehend von der Rechtsprechung und im Rückgriff auf…