Geschichte der GSP

Hier finden Sie eine Chronologie der GSP seit 2003

 

Bei der Wiener Strategiekonferenz im Juni 2018 hielt Peter E. Uhde ein Impulsreferat im Panel: Strategie und Medien / Strategische Kommunikation. Die Konferenz hatte das Generalthema: Strategie neu denken – Narrative, Cyber, Hybridität, Resilienz – neue Phänomene, alter Wein oder nur ein bewegliches Heer von Metaphern?

Nachfolgend der Text, wie er im Konferenzband (s. Foto) erschienen ist. Es ist eine komprimierte Zusammenfassung der Geschichte der GSP.

 

Die Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. (GSP) — seit 1952 im Dialog mit der Bevölkerung

Schon vor und nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland am 8. Mai 1949 gab es Bestrebungen zur Schaffung einer zivilen, unabhängigen und überparteilichen Vereinigung. Sie hatte sowohl eine wehrhafte Resilienz in der Bundesrepublik Deutschland zum Ziel und sie wandte sich auch gegen die Benachteiligung ehemaliger Wehrmachtssoldaten in der Nachkriegsgesellschaft. Mit der Entscheidung für die „Wiederbewaffnung“ und dem Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum Nordatlantischen Bündnis, war die Einbindung in die sich entwickelnde westliche Wertegemeinschaft mit der Bevölkerung zu kommunizieren.   

Die Berlin-Blockade 1948, der Aufbau kasernierter Bereitschaften der Polizei in der sowjetischen Besatzungszone, die expansive Ostblockpolitik der Sowjetunion und der Beginn des Korea-Krieges 1953 führten zu einem verbreiteten Bedrohungsgefühl in Politik und Gesellschaft.  Konkrete Analysen führten dazu, dass die Landesverteidigung am „Eisernen Vorhang“ nicht den Alliierten allein überlassen werden konnte. Die Aufstellung eigener Streitkräfte war dafür unumgänglich.

Wenn wir heute über strategische Kommunikation, Narrative, Cyber, Hybridität und Resilienz für Sicherheitspolitik diskutieren, müssen wir in diesem Zusammenhang sicherheitspolitisch orientierte Organisationen betrachten.

Gründung der Gesellschaft für Wehrkunde im Jahre 1952

Eine Folge westdeutscher Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik und der damit verbundenen Notwendigkeit strategischer Kommunikation – in der alles Militärische ablehnenden Nachkriegsgesellschaft – war die Gründung der Wehrkundegesellschaft e.V.  (GfW) am 5. Januar 1952 in München. Einer der zehn Gründungsmitglieder war Ewald Heinrich von Kleist-Schmenzin. Der ehemalige Wehrmachtsoffizier gehörte zum Kreis des Widerstandes um den 20. Juli 1944.

In der ersten Satzung der neuen Gesellschaft heißt es im § 1: „Zweck des Vereins ist es, angesichts des „Kalten Krieges“ den Verteidigungswillen zu stärken, die Verteidigungs-bereitschaft in der Bundesrepublik zu fördern, zur Klärung von Verteidigungsproblemen beizutragen. Das alles zielt nicht auf bestimmte Bereiche und Gruppierungen, sondern soll alle Kreise der Bevölkerung des deutschen Volkes umfassen.“

Schon im Februar 1952 erschien die erste Ausgabe der „Mitteilungen der Gesellschaft für Wehrkunde“. Ab Nummer 12 trug die Zeitschrift auch den Namen der Gesellschaft nämlich „Wehrkunde“. Verleger war von Kleist, heute heißt die Fachzeitschrift: Europäische Sicherheit und Technik. Er war auch 1963 Gründer der Münchner Sicherheitskonferenz und leitete diese bis 1998. Hier trifft sich jedes Frühjahr was sicherheitspolitisch in der Welt Rang und Namen hat. 2012 wollte Ewald von Kleist    bei der Feier zum 60jährigen Bestehen der GSP in Berlin dabei sein. Ein Unwetter in München verhinderte den Flug nach Berlin. Heinrich von Kleist ist am 8. März 2013 als letzter aus dem Gründerkreis verstorben.

Um vor Ort in die Gesellschaft zu wirken – also an der Basis zu sein wurde die regionale Vereinsgliederung, der föderalen Struktur der Bundesrepublik Deutschland angepasst. Das Printmedium, die Münchner Sicherheitskonferenz und die regionale Vereinsstruktur eigneten sich gut zur Umsetzung der gesteckten Ziele, nämlich der Stärkung der Resilienz in der sicherheitspolitisch affinen Bevölkerung, in anderen Kreisen blieben Erfolge aus.  

Sicherheitspolitische Bildung und Öffentlichkeitsarbeit

Die Diskussion über die deutsche Wiederbewaffnung und der Beitritt zur NATO wurden in der Bevölkerung in den 50er Jahren vor dem Hintergrund der leidvollen Erfahrungen des Zweiten Weltkrieges kontrovers diskutiert. Die Erfüllung des Vereinszwecks erforderte eine finanzielle und kommunikative Unterstützung von Amts wegen

Um eine stabile Grundlage für die sicherheitspolitische Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit zu haben, schloss die Gesellschaft für Wehrkunde im Januar 1953 einen Vertrag mit dem Presse- und Informationsamt (BPA) der Bundesregierung. Seitdem ist das Amt Zuwendungsgeber für diese gesamtgesellschaftliche Bildungssaufgabe. Damit wurde die Einbindung in die amtliche strategische Kommunikation vollzogen.

Sicherheitspolitische Bildung beginnt im Elternhaus und setzt sich in den Schulen und Hochschulen fort.  Die Bundeszentrale für politische Bildung, die Landeszentralen für politische Bildung in den Bundesländern, Stiftungen der Parteien, Stiftungen der Zivilgesellschaft, Bildungsakademien der Kirchen,  Gewerkschaftsorganisationen, Volkshochschulen oder Organisationen und Vereinigungen in freier Trägerschaft, um nur einige zu nennen, bieten ein breitgefächertes Angebot politischer Bildung für alle Bürger in Deutschland an.

In Bezug auf Themen der Außen-, Sicherheits- oder Verteidigungspolitik sind die Angebote aber bei allen Bildungsinstitutionen überschaubar. Aus diesen drei Politikfeldern fehlt am meisten die Sicherheitspolitik. Das bedeutet zwar, dass Instrumente der strategischen Kommunikation vorhanden sind, ihr Einsatz, die Anwendung und Wirkung sind im Vergleich zu den Erfordernissen bescheiden. Soll eine ausgeprägte Widerstandskraft in der Gesellschaft erreicht werden, sind Verbesserungen notwendig. Flankierende Unterstützung der Vereinsarbeit scheiterte oft am latenten gesellschaftlichen Pazifismus.

Eine zentrale, die Bundesressort übergreifende sicherheitspolitische Weiterbildungsstätte, der Bundesregierung möchte ich noch nennen Es ist die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS). 1992 in Bonn gegründet, verlegte sie 2004 ihren Dienstsitz nach Berlin. Politisch geführt wird die Bundesakademie durch ein Kuratorium, in dem unter dem Vorsitz des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin alle Bundesministerien des Bundessicherheitsrates vertreten sind. (Auswärtiges Amt, Verteidigung, Finanzen, Inneres, Justiz, Wirtschaft, Entwicklung). 

Eine sicherheitspolitische „Strategic Community“ hat sich in Deutschland nur in sehr bescheidenem Rahmen entwickelt. Eine besondere Anfälligkeit für hybride Aufweichungen ist daher sicher nicht auszuschließen. Auch für die Zukunft ist nicht absehbar, ob es gelingt durch synchrone Kommunikation die Bevölkerung zu erreichen. Die Stärkung der Resilienz in der nach dem Kalten Krieg in „UN-Ordnung“ geratenen Welt wäre wünschenswert.  

Im aktuellen Koalitionsvertrag der Regierungsparteien gibt es einen Abschnitt der überschrieben ist: „Außen-, Sicherheits- und entwicklungspolitische Handlungs- und Strategiefähigkeit sicherstellen.“ Hier wird aber nicht darauf eingegangen, wie das z.B. im Dialog mit den Bürgern, d.h. durch strategische Kommunikation, gemacht werden soll. Die Gesellschaft für Sicherheitspolitik erhofft sich eine Erhöhung der Zuwendung, um ihren sicherheitspolitischen Bildungsauftrag effektiver gestalten zu können.

Schwächung der Resilienz durch Aussetzung der Wehrpflicht

Werfen wir noch einmal einen kurzen Blick zurück. Nach Gründung der Bundeswehr, traten zahlreiche Mitglieder der Gesellschaft in die Streitkräfte ein. Die erste „Unabhängige Hochschulgruppe für Wehrkunde“ etablierte sich 1959 in München, weitere folgten. Im Juli 1962 nannten sie sich in „Wehrpolitische Hochschulgruppen“ um. Aber auch die Abkehr vom Begriff Wehrkunde änderte nicht die Selbstauflösung Ende 1968.

Als die 1957 eingeführte Wehrpflicht für die männlichen Bürger ab dem 18. Lebensjahr noch nicht ausgesetzt war, also bis Juli 2011, war die Bundeswehr ein Bildungsträger für die Generationen von jungen Männern im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Unabhängig davon, hatten die Streitkräfte schon zu Beginn ihrer Aufstellung erkannt, dass in der Öffentlichkeit auch Bedarf an sicherheitspolitischer Expertise bestand. Die Einführung der Jugendoffiziere durch den ersten Generalinspekteur der Bundeswehr Adolf Heusinger mit Erlass vom 8. September 1958 war ein Angebot an Schulen und Bildungsinstitutionen, sich dieser Expertise zu bedienen. Bei Informationsveranstaltungen, ob in Schulen oder bei andren Bildungsträgern, treten Jugendoffiziere und Referenten der GSP gemeinsam auf. Die Bundeswehr bietet im Zentrum Informationsarbeit sicherheitspolitische Bildung an.

Im Juni 1969 erschien im Deutschen Militärverlag der DDR das Buch „Die Gesellschaft für Wehrkunde und ihre Rolle im System der Militarisierung Westdeutschland 1952-1968“. Die Zeit lässt es leider nicht zu auf den Inhalt näher einzugehen. Einen Satz will ich nur zitieren:

„Unter den Institutionen, die politisch-ideologisch, militärisch-theoretisch und organisatorisch eine rege Aktivität zur Unterstützung der Remilitarisierung und Atomrüstung entwickelten, nimmt die Gesellschaft für Wehrkunde seit vielen Jahren einen wichtigen Platz ein.“ Anders herum gesehen, kann man damit der Gesellschaft durchaus Resilienz gegenüber propagandistischen Einflussversuchen aus dem Osten bescheinigen.

Mitte der 60er Jahre zählte die Gesellschaft 170 Sektionen. Die Sektionen sind auch heute noch die kleinste selbstständige Organisationseinheit und Träger der sicherheitspolitischen Bildungsarbeit.  

Effizienzgewinn und Aufgabenerfüllung durch Kooperationen

Durch die zunehmende sicherheitspolitische Bedeutung Europas nannte sich das Organ der Gesellschaft „Wehrkunde“ ab der Juliausgabe 1976 in „Europäische Wehrkunde“ um. An „25 Jahre Gesellschaft für Wehrkunde“ wurde 1977 mit einer kleinen Festschrift, die den Untertitel „Eine kritische Würdigung“ trägt, erinnert.

Eine Anfang 1982 geschlossene Vereinbarung mit dem Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr intensivierte die Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit für Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Durch den Umzug der Geschäftsstelle von München nach Bonn 1983 verbesserte sich der Kontakt zu anderen Bildungsträgern in der Bundeshauptstadt.

Nach dem Fall der Mauer am 9. November 1989 und der Wiedervereinigung Deutschlands am 3. Oktober 1990 änderte sich die außen- und sicherheitspolitische Lage in Europa und damit auch die sicherheitspolitischen Themen in der Öffentlichkeit. Waren es in den 50/60er Jahren Fragen der Wiederbewaffnung, die Eingliederung in das Atlantische Bündnis oder  die nukleare Teilhabe, waren es  Ende der 70er Jahre der NATO-Doppelbeschluss,  Mitte der 80er Jahre dann Glasnost (Öffentlichkeit/Offenheit) und Perestroika (Umbau) sowie die geopolitischen Veränderungen nach der Auflösung des Warschauer Paktes in Europa bzw. im Nahen Osten oder im Pazifischen Raum und ihre Auswirkungen.

Noch im Jahr der Wiedervereinigung beschloss die Bundesversammlung als eine der ersten organisatorischen Veränderungen in Koblenz die Namensänderung in „Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik (GfW). Der Begriff „Wehr“ war nicht mehr gewünscht. Für die Gründung von Sektionen in den neuen Bundesländern wurde ein „Sonderbeauftragter Ost“ eingesetzt. In den neuen Bundesländern ist es auch heute noch schwierig, Sektionen zu gründen.  

Der Medienentwicklung folgend, ging die Gesellschaft 1999 ins Netz, die Adresse lautet: www.gsp-sipo.de. Mit über sieben Millionen Aufrufen im letzten Jahr ist ein stetiger Anstieg zu verzeichnen. Auch in den sozialen Medien ist die GSP vertreten.

Im Januar 2001 wählten die Delegierten der Bundesversammlung Claire Marienfeld-Czesla  zur Präsidentin.  Damit stand erstmals eine Frau an der Spitze.  2002 hatte die Gesellschaft mit rund 7400 Mitgliedern den höchsten Personalstand seit ihrer Gründung. Um sich international besser aufstellen zu können, wurde 2006 die sicherheits-politische Zusammenarbeit mit der französischen Organisation Civisme Defense Armee Nation (CIDAN) beschlossen. Daraus ergaben sich Veranstaltungen in Straßburg, zusammen mit dem EURO-Korps und anderen Organisationen.  

Die Gesellschaft und der Deutsche Bundeswehr-Verband e.V. beschlossen 2009 eine nachhaltigere Zusammenarbeit. Auch mit der Clausewitz-Gesellschaft e.V. wurde im gleichen Jahr eine Vereinbarung zur effektiveren Kooperation getroffen. Durch eine Zielvereinbarung mit der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) e.V.  2008 wurde die Förderung der sicherheitspolitischen Bildung, besonders im Zeichen der Europäisierung und Inter-nationalisierung intensiviert.

Seit März 2010 ist Ulrike Merten Präsidentin.  Im April 2011 beschloss die Bundes-versammlung eine Neufassung der Satzung, die Änderung der Geschäftsordnung, ein neues Corporate Identity, ein Kooperationsabkommen mit den Jugendoffizieren der Bundeswehr und für das 60-jährige Bestehen der Gesellschaft 2012 die Durchführung eines Festaktes in Berlin. Dieser fand am 27. März in den Räumen der Parlamentarischen Gesellschaft statt, Festredner war der Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière.

Anpassung an neue Herausforderungen

Mit dem Beschluss der Namenänderung in „Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V.“ während der Bundesversammlung im April 2014 in Berlin sollte der Schwerpunkt der zukünftigen sicherheitspolitischen Information besser und argumentativer herausgestellt werden. Damit einher ging die Anpassung des Corporate Design an das neue GSP-Logo. Die Akzeptanz in der sicherheitspolitischen Community aber auch in der Zivilgesellschaft stieg durch diese Entscheidung deutlich.

Um in der Bundeshauptstadt Präsens zu zeigen, fand der 1. Berliner Sicherheitsdialog im Rahmen der Bundesversammlung im April 2016 im Bundespresseamt statt. „Fluchtursachen rund um Europa - wo liegen unsere Einflusschancen?“, war das Thema.  Der nächste dieser Dialogreihe „Russland verstehen – geht das? Sicherheitspolitische Kurssetzung in schwierigen Zeiten“, folgte am 2. November 2017 im BPA, Kooperationspartner war die BAKS. Im Oktober 2018 wird wohl die Proliferation auf der Agenda stehen.

Eine andere überregionale sicherheitspolitische Veranstaltung sind die Petersberger Gespräche zur Sicherheit, die im Herbst 2018 das 14. Mal stattfinden. 2004 eingeführt von Ulrike Merten, als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundetages,  hat sich dieses sicherheitspolitische Diskussionsforum zu einer gemeinsamen Dialogplattform mit dem jeweiligen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses und der Karl-Theodor-Molinari-Stiftung des Deutschen Bundesweh-Verbandes entwickelt.

Auf andere überregionale Veranstaltungen in Deutschland will ich jetzt nicht eingehen. Der sicherheitspolitische Bodenseekongress, eine Drei-Länderveranstaltung von Offiziersgesellschaften, Vereinen und Gesellschaften der Sicherheits-, Verteidigungs- und Wehrpolitik aus Österreich, Schweiz und Deutschland soll aber nicht unerwähnt bleiben. Dieses Jahr fand er in Bregenz statt. Mit diesen Maßnahmen wurden Strukturen und Netzwerke geschaffen, um den neuen Bedrohungen wie Cyber und Hybridität auch grenzüberschreitend mit sicherheitspolitischen Gesellschaften und Vereinigungen dem Vereinszweck zu entsprechen. 

Bedeutungswandel und Herausforderungen von Sicherheit

Mit Sicherheit verbindet die GSP heute mehr als nur den Schutz der eigenen Landesgrenzen durch Streitkräfte. Innere Sicherheit, Terrorismus, Umwelt- und Katastrophenschutz, Schutz der Wirtschaft und Migration gehören dazu. Soziale, religiöse, demografische und ökologische Aspekte werden dem erweiterten Sicherheitsbegriff zugeordnet. Die anhaltenden Krisen, Konflikte und Bürgerkriege im europäischen und außereuropäischen Raum zeigen den dringenden Bedarf an sicherheitspolitischer Informations- und Bildungs-arbeit.   Sachliche, ideologiefreie Aufklärung zur eigenen Meinungsbildung und Stärkung der Resilienz in der Gesellschaft haben nicht an Bedeutung verloren.

Zusammenhänge und Hintergründe der vernetzten Sicherheitsvorsorge zur Wahrung unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung aufzuzeigen, sind die Ziele der ehrenamtlich tätigen Funktionsträger. Wie diese jetzt rund 6000 Mitglieder mit ihrem Beitrag, Zuwendungen der öffentlichen Hand, Spenden an die Sektionen und Förderung einzelner Projekte effektiv tätig sind, das zeigt die Bilanz für das Jahr 2017. Von den 90 über das Bundesgebiet verteilten Sektionen, gegliedert in sieben Landesbereiche und zwei selbständige Sektionen Berlin und Bonn, wurden im letzten Jahr rund 4.000 sicherheits-politische Veranstaltungen in Form von Vorträgen, Seminaren, Schulveranstaltungen, Symposien, Diskussionsforen, Ausstellungen, Infotagungen oder Besuchen durchgeführt. Die dabei erreichten Teilnehmer, Schüler, Jugendliche, Bürger jeglichen Alters und Geschlechts, lagen bei über 100.000. Dieser Erfolg bleibt Ansporn für die Zukunft der ältesten sicherheitspolitischen Vereinigung Deutschlands.

Zusammenfassung: Kernaussagen

  • Die Gesellschaft für Sicherheitspolitik macht ehrenamtliche Öffentlichkeitsarbeit im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Sie leistet damit strategische Kommunikation im Rahmen sicherheitspolitischer Strategieentwicklung.
  • Sie plädiert für die allgemeine Verteidigungsbereitschaft unter besonderer Berücksichtigung der deutschen Streitkräfte und unterstützt die gesamtstaatliche Verantwortung für Resilienz.
  • Deutschlands Integration in die Europäische Union, die Vertiefung der transatlantischen Partnerschaft und die Friedensmissionen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie der Vereinten Nationen werden befürwortet.
  • Die GSP fördert Verständnis und stärkt damit die Resilienz der Bevölkerung für politische, ökonomische, ökologische und kulturelle Zusammenhänge in Verbindung mit sich daraus ergebenden weltweiten sicherheitspolitischen Aspekten.
  • Letztendlich dient das verantwortungsvolle ehrenamtliche Engagement der Mitglieder der GSP seit 1952 dem Frieden in Freiheit aller Bürger der Bundesrepublik Deutschland.

Konferenzband: Wiener Strategie – Konferenz 2018, Hrsg. Wolfgang Peischel, 2019, Carola Hartmann Miles-Verlag, Berlin, 591 S., ISBN 978-3-945861-90-5.