In der Kongresshalle für alle sichtbar: Was uns bewegt. Emotionen in Politik und Gesellschaft - Foto: Peter Uhde
„Was uns bewegt! Emotionen in Politik und Gesellschaft“ war das von den Veranstaltern gewählte Leitthema für den 14. Bundeskongress politische Bildung. An der Auftaktveranstaltung in der Leipziger Kongresshalle nahmen über eintausend Zuhörer teil.
Prof. Dr. Johannes Varwick referiert zu Deutschlands Profil im Sicherheitsrat der VN
Veranstaltungsbericht von Paul Hicks
Ein ausführlicher Veranstaltungsbericht findet sich auf Celleheute.de.
Geopolitische Streitregion Kaschmir
Seit 1947 Konflikte zwischen Indien und Pakistan
Von Peter E. Uhde
The members of the U.N. Military Observer Group in India and Pakistan- Major Emilio Altieri (Uruguay) - riding a horse while on patrol along the cease-fire line; here, he exchanges a few words with a group of Kashmiris he met on the way. (01 January, 1955, Kashmir) - Foto: https://unmogip.unmissions.org/
Seit der Teilung Britisch-Indiens in das hinduistische Indien und das muslimische Pakistan streiten sich die beiden Atommächte um die nördliche Grenzregion Kaschmir. Drei Kriege zwischen beiden Staaten führten bisher zu keiner Lösung des Dauerkonfliktes, es wird wieder geschossen. Nur ein Blick in die Vergangenheit hilft ihn zu verstehen.
Julia Timoschenko – Foto: European People’s Party https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Flickr_-_europeanpeoplesparty_-_EPP_Congress_Bonn_(781).jpg
Am 31. März wird in der Ukraine der Präsident gewählt. Amtsinhaber Petro Poroschenko (53) tritt für eine zweite Amtszeit an. Insgesamt 44 Bewerber hat die Wahlkommission zugelassen, Als ernsthafte Konkurrentin kommt wohl nur Julia Timoschenko (58), wie schon vor fünf Jahren, infrage. Poroschenko will mit der Integration in die Europäische Union (EU) und in die NATO punkten. Timoschenko die Kontrolle über die Krim und die Separatistengebiete erreichen. Im ersten Wahlgang ist kaum mit einer Entscheidung zu rechnen, so dass die Stichwohl die Entscheidung bringen muss, wer für die nächsten fünf Jahre Staatsoberhaupt sein wird.
Jörg Schönbohm, ehemaliger Inspekteur des Heeres, Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Innensenator von Berlin und Minister des Inneren und stellvertretender Ministerpräsident des Landes Brandenburg ist am 8. Februar 2019 verstorben.
Transatlantische Beziehungen, EU und Großmachtrivalitäten
Von Peter E. Uhde
Foto: Bundeswehr / Jane Schmidt
Am 15. Februar wird die Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen gemeinsam mit ihrem britischen Amtskollegen Gavin Williamson die Konferenz eröffnen. Auf der Teilnehmerliste stehen illustre Namen: US-Vizepräsident Mike Pence, Außenminister Mike Pompeo, Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Ägyptens Staatschef Abdel Tattah al-Sisi, Irans Außenmister Mohammed Sarif, Russlands Außenminister Serge Lawrow, China schickt den Außenpolitiker Yang Jiechi. Insgesamt sind 40 Staats- und Regierungschefs sowie 100 Minister angesagt. „Der Saal wird platzen“ meint Wolfgang Ischinger, Chef der MSC. Die MSC ist die einzige Konferenz dieser Größenordnung, auf der Politiker aus der ganzen Welt sich bei informellen Gesprächen austauschen können. Zum Abschluss gibt es kein gemeinsames Kommuniqué. Das Interesse der Öffentlichkeit an der Veranstaltung ist groß, hunderte von Journalisten aus der ganzen Welt haben sich akkreditieren lassen.
Das erste Weißbuch von 1969: Verteidigungspolitik der Bundesregierung - Foto: Peter Uhde
Am 12. November 1955, dem 200. Geburtstag des preußischen Heeresreformers Gerhard von Scharnhorst wurde die Bundeswehr gegründet. Eine schmucklose Kraftfahrzeughalle in der Bonner Ermekeil-Kaserne war der Geburtsort. Am 11. Februar 1969, nach 14 Jahren, erschien dann das erste Weißbuch „Zur Verteidigungspolitik der Bundesregierung“.
Nun konnten sich die Bürger von A bis Z, wie „Abschreckung“ bis „Zweiter Bildungsweg“ mit ihren Streitkräften befassen. Der damalige Verteidigungsminister Gerhard Schröder schrieb im Vorwort: „In allen für unseren Staat wichtigen Fragen wird Stellung bezogen.“ Ein Argument für die Herausgabe war die Erhöhung des Verteidigungshaushalts auf etwa 19 Milliarden DM. Hierfür brauchte die Regierung die Zustimmung in der Bevölkerung. Inzwischen beträgt der Verteidigungshaushalt 48,5897 Milliarden Euro.
Alte Freundschaft neu belebt – adieu Elysée-Vertrag
Von Peter E. Uhde
Dreiländerbrücke - Foto: Wladyslaw
In Aachen haben die Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron am 22. Januar 2019 einen neuen Freundschaftsvertrag unterzeichnet. Frankreich und Deutschland wollen das schwankende Schiff Europa wieder in ruhiges Fahrwasser lenken und dabei eine führende Rolle einnehmen. „Beide Staaten vertiefen ihre Zusammenarbeit in der Europapolitik“, beginnt der Artikel 1. Ohne auf den umfangreichen Inhalt einzugehen, hier nur der Blick auf die sicherheitspolitisch bezogenen Aussagen. Die vertragsschließenden Parteien wollen sich für eine wirksame Außen- und Sicherheitspolitik einsetzen und ihre Zusammenarbeit in Angelegenheiten der Außenpolitik und der Verteidigung vertiefen. Im Artikel 4 (3) wird darauf näher eingegangen. Die Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften, auch bei Einsätzen, soll verstärkt werden. Die Erarbeitung gemeinsamer Verteidigungsprogramme, mit Ausweitung auf Partner, wird angestrebt.
Die GSP-Vizepräsidenten Generalleutnant a.D. Kersten Lahl und Prof. Dr. Johannes Varwick diskutierten anlässlich der Veröffentlichung Ihres Buches „Sicherheitspolitik verstehen“ mit dem Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter und dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Dr. Hans-Peter Bartels, Herausforderungen der strategischen Kultur Deutschlands.
Die NATO (North Atlantic Treaty Organisation) lebt vom Engagement seiner Mitglieder. An der Südostflanke des Bündnisses ist es die Türkei. 1952 war sie, genauso wie Griechenland, der NATO beigetreten. Ein Blick auf die Gründe.
Seit dem 1.1.2019 ist Deutschland für zwei Jahre nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Doch wie viel Einfluss hat Deutschland tatsächlich? Und ist der Sicherheitsrat in seiner jetzigen Form überhaupt noch auf der Höhe der Zeit? Darüber diskutierte das Info Radio Berlin u.a. mit unserem Vizepräsidenten Prof. Varwick und der Vorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen sowie des Vorsitzenden der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen. Die Diskussion ist hier nachzuhören: Inforadio.de
Aussicht auf 2019: Brexit, Europawahlen, 70 Jahre Grundgesetz
Von Peter E. Uhde
„Gute Politik steht im Dienst des Friedens“, so lautet das Motto des diesjährigen Weltfriedenstages. Daher wollen wir uns mit einem Rückblick auf das vergangene Jahr nicht aufhalten. Dieser wäre auch nicht besonders erfreulich. Auf der GSP-Homepage ist ausführlich über die sicherheitspolitischen Aktivitäten und Veranstaltungen der Sektionen und über die überregionalen Veranstaltungen der Landesbereiche berichtet worden. Zu dem ergänzten die Beiträge in der „Europäischen Sicherheit & Technik“ die Öffentlichkeitsarbeit der Gesellschaft. Die Medien, meistens waren es die lokalen und regionalen Printmedien, berichteten ebenfalls über die GSP-Veranstaltungen.
Anlässlich des Erscheinens des Sachbuches „Sicherheitspolitik verstehen. Handlungsfelder, Kontroversen und Lösungsansätze“ werden wir am 16.1.2019 in Berlin mit den Autoren Kersten Lahl und Johannes Varwick sowie mit dem Wehrbeauftragten des Bundestages, Dr. Hans-Peter Bartels, und dem Obmann im Auswärtigen Ausschuss der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Roderich Kiesewetter, zum Thema „Strategische Kultur in Deutschland“ diskutieren. Die Veranstaltung wird von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kooperation mit der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. und der Deutschen Atlantischen Gesellschaft durchgeführt.
8. Schaumburger Plattform thematisiert „Sicherheit und Künstliche Intelligenz“
v.l. Staatssekretär Stefan Muhle, Oberst a. D. Klaus Suchland, Prof. Dr. Dieter Hutter (DFKI), Dr. Wieland Kastning, Cornelius Büthe (Student Uni Bielefeld), Ulrike Merten (Präsidentin der GSP), Hendrik Tesche (CEO IMS), Generalleutnant a.D. Kersten Lahl – Foto: GSP
Der Missbrauch der Künstlichen Intelligenz (KI) kann potentiell katastrophale Konsequenzen haben. Diese Aussage war eine der Thesen, während der 8. Schaumburger Plattform der Sektion Minden am 10. November in Bückeburg. Hier werden außerhalb der Zentren politischer Entscheidungsprozesse Informationsangebote für alle Bürger gemacht. Sie sollen Interesse und Aufmerksamkeit wecken. Fragen zur Sicherheit sind heute komplex, häufig schwer verständlich und miteinander eng vernetzt sind. Das Phänomen KI hat in den Medien Hochkonjunktur. Dies war der Grund, weshalb die Sektion in Fortführung des Vortrags der Sektion Berlin (ES & T Nr. 10) das Thema mit weiteren Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft, Kirche und Militär vertiefte.
Plädoyer für eine resiliente deutsche Sicherheitspolitik
Rezension von Peter E. Uhde
Die intensive Beschäftigung mit Sicherheitspolitik gehört nicht gerade zu den Lieblingsbeschäftigungen der politischen Eliten Deutschlands, geschweige denn der Allgemeinheit der Bundesbürger. Momentan ist der Rückblick auf das militärische Ende des Ersten Weltkrieges und dessen politischen Folgen für das zwanzigste Jahrhundert häufig in den Medien zu finden, aber das wird sich schnell legen. Unabhängig vom Blick in die Historie wird die Gegenwart durch den Ruf nach einer „Europaarmee“ oder „Europa muss mehr für seine eigene Sicherheit tun“ konfrontiert. In diese Gemengelage hinein ist auf die Neuerscheinung des Sachbuches mit dem Titel „Sicherheitspolitik verstehen. Handlungsfelder, Kontroversen und Lösungsansätze“ aufmerksam zu machen. Die beiden Autoren sind anerkannte Fachleute auf dem Gebiet der Sicherheitspolitik. Varwick ist Politikwissenschaftler, Lehrstuhlinhaber Internationale Beziehungen und europäische Politik an der Universität Halle-Wittenberg und Lahl ehemaliger Generalleutnant der Bundeswehr, war nach Dienstzeitende von März 2008 bis September 2011 noch Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, der höchsten ressortübergreifenden Bildungsinstitution Deutschlands. Beide engagieren sich als Vizepräsidenten in der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. (GSP).
Spagat zwischen Wissenschaft und Praxis
Im Vorwort fragen die Autoren, wen und was dieses Buch erreichen will. Um die Bürger mit der Komplexität der Sicherheitspolitik vertraut zu machen bedarf es eines breiten und aufgeklärten Diskurses. Hier müssen alle sicherheitspolitischen Fragen mit ihren Hintergründen, den nicht immer leicht durchschaubaren Zusammenhängen, sich ergebende Perspektiven und abzeichnende Risiken offen und ideologiefrei diskutiert werden.
Der Landesbereich II hatte am 17. November 2018 zu seinem jährlichen Bremer Symposium zur Sicherheit in das traditionsreiche Haus Schütting, dem Gildehaus der Bremer Kaufmannschaft, eingeladen. Das Thema der vierten Auflage lautete „Zerfällt der Westen?“ und fand vor dem Hintergrund aktueller Krisen und Spannungen einen großen Zuspruch, wie der vollbesetzte Saal zeigte. Vier sogenannte Impulsvorträge, eine Keynote-Rede mit jeweils anschließender Möglichkeit für die Zuhörer, ihre Fragen an einen kompetenten Adressaten zu richten, stellten einen großen Bogen über die Thematik dar. In seiner Ein¬führung wies General a.D. Schreiner, stellvertretend für die erkrankte Präsidentin, Frau Ulrike Merten darauf hin, daß die Komplexität der Fragestellung nur eine Betrachtung von Teilthemen zulassen würde.
Zwischen Trump und Putin – Zerreißprobe für Europa
Parlamentarischer Abend mit MdB Alexander Graf Lambsdorff
Von Friedrich K. Jeschonnek
MdB Alexander Graf Lambsdorff bei seinem Vortrag in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund - Foto: Reiner Wehnes
Der gemeinsam ausgerichtete Parlamentarische Abend der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) und der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) fand am 20. November 2018 in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund in Berlin statt. Gastredner war Alexander Graf Lambsdorff, Stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag. Ulrike Merten, Präsidentin der GSP begrüßte den in seiner Fraktion Zuständigen für Außen-, Sicherheits-. Europa und Entwicklungspolitik.
Ausgehend von der Darstellung der sicherheitspolitischen Weltlage stellte Graf Lambsdorff fest, dass zukünftig die größte mögliche Herausforderung eine konfliktäre Entwicklung zwischen China und den USA wäre. Auch wenn Europa und Deutschland geographisch weit entfernt sind, hätte das schon aufgrund der Globalisierung erhebliche Auswirkungen auf unseren Kontinent.
Darüber hinaus stehen Europa bzw. die Europäische Union (EU) vor weiteren vielfältigen weltweiten und regionalen Herausforderungen. Seit Jahren zelebriert die Russische Föderation unter ihrem Präsidenten Wladimir Putin an den Ostgrenzen der EU verschiedene Krisen und Konflikte durch ein geschicktes Einflussmanagement. Durch eine neue amerikanische Außenpolitik droht die alte transatlantische Beziehung in ihren Festen erschüttert zu werden.
Fluch und Segen des technologischen Wandels werden spätestens seit der Industriellen Revolution immer kontroverser in Politik und Gesellschaft diskutiert. Da macht die militärisch nutzbare Nukleartechnologie keine Ausnahme. Im Gegenteil: Ihre Bedeutung seit dem Abwurf der ersten beiden Atombomben 1945 über Japan ist höchst ambivalent, mit eifrigen Befürwortern dieser Waffen bis hin zu schroffer, grundsätzlicher Ablehnung. Und wer glaubte, nach der „Hochphase“ nuklearer Strategien während des Kalten Krieges sei am Ende des Ost-West-Konflikts schließlich eine nachhaltige Entwicklung in Richtung „Global Zero“ angebrochen, der sieht sich ernüchtert und enttäuscht. In einer Welt, die ohnehin in „Unordnung“ gerät, spielen Nuklearwaffen wieder und an mancher Stelle erstmalig eine zum Teil höchst beunruhigende Rolle. Das war der grobe Hintergrund für unseren 3. Berliner Sicherheitsdialog mit dem Thema „Die Zukunft von Nuklearwaffen in einer Welt in Unordnung“.
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Beitrag des privaten Regionalsenders MV1
Russland und der Westen - eine schwierige Beziehung
Sicherheitspolitisches Gespräch im Schweriner Schloss
auf Einladung der Gesellschaft für Sicherheitspolitik und des Landeskommandos MV
vom 19.10.2018
Sicherheitspolitisches Gespräch im Schweriner Schloss
Ex-General kritisiert Großmanöver der Nato
Von Thomas Volgmann
Schwerin Mit „Trident Juncture 2018" startet in der nächsten Woche das größte Nato-Manöver seit Ende des Kalten Krieges. In Norwegen, das eine gemeinsame Grenze mit Russland hat, trainieren mehr als 50 000 Soldaten den Bündnisfall - die Reaktion auf einen Angriff auf ein Nato-Mitglied. In Schwerin diskutierten gestern Sicherheitsexperten und hohe Militärs auf einer Veranstaltung der Gesellschaft für Sicherheitspolitik über das aktuelle Verhältnis des Westens zu Russland.
Geisel der Moderne: Selbstmord-Attentate - eine Analyse
Eine Rezension von Heinz Neubauer
Wenn es in den westlichen Demokratien ein eher verstörendes Phänomen gibt, dann sind es die vielen Nachrichten über Selbstmord-Attentate und ihre Folgen. Wie kommen Menschen zu einem derartigen Verhalten, welches ohne Vorbereitung im Vorfeld weder vorstellbar noch durchführbar erscheint? Der Politikwissenschaftler R. Niklaus widmet sich eben diesen Fragen mit wissenschaftlicher Herangehensweise und rigoroser Klarheit. Um es vorwegzunehmen: dieses Buch eignet sich nicht als Lektüre auf einer Bahnfahrt oder vor dem Zubettgehen. Terrorismusforschung ist aber die Voraussetzung von gezieltem Handeln - eines einzelnen Bürgers und aller Sicherheitsinstitutionen - im Sinne des Vorbereitetseins, wenn es irgend geht auch der Prävention.
Nach einer methodologischen Einführung beschreibt der Autor nach einem von ihm entwickelten Raster zehn Kampagnen, also Serien von Selbstmord-Attentaten, von den japanischen Kamikaze-Piloten im zweiten Weltkrieg über die tamilischen Black Tigers bis zu den vielfältigen jihadistischen Formen, die die Welt seit den 1990er Jahren beschäftigen. Hierzu verwendet er ausschließlich offene Quellen und Veröffentlichungen, teilweise "Original-Fragmente" aus den propagandistisch vorbereiteten Texten (und Videos), die sich in verschiedener Weise an die Weltöffentlichkeit wenden, wohl aber im Schwerpunkt nur in Staaten mit freier Meinungsäußerung zugänglich sind.
Gesellschaft für Sicherheitspolitik beschäftigte sich mit den transatlantischen Beziehungen
Von unserem Mitarbeiter Jochen Tarrach
Ein Toast auf Dr. David Sirakov, dem Direktor der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz, sowie auf den spannenden „21. Atlantischen Sommer“ der GSP in Bad Neuenahr scheint der amerikanische Präsident Donald Trump hier auszubringen. In der Beurteilung schnitt Trump allerdings nicht so gut ab. - Foto: Jochen Tarrach
Bad Neuenahr. Im November wird in den USA gewählt. Aktuell regiert Präsident Donald Trump mit einer Republikanischen Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses. Doch er muss um diese Mehrheit bangen. Gelingt es dem unberechenbaren Präsidenten, seine Mehrheit zu halten? Welche Auswirkungen hätten neue Mehrheitsverhältnisse im Kongress auf die weiteren Entwicklungen? Was ist Trumps Geheimnis, dass seine spontanen, oft nur halbwahren Aussagen immer wieder in der Bevölkerung Anklang finden? Das waren nur einige der zentralen Fragen, die beim sogenannten „21. Atlantischen Sommer“, den die Sektion Bad Neuenahr-Ahrweiler der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) in Verbindung mit der Deutschen Atlantischen Gesellschaft sowie der in Kaiserslautern beheimateten Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz behandelt wurden.
Veranstalter Oberstleutnant d. R. Hans Peter Hess und Referent Brigadegeneral a. D. Staigis (v.l.). Foto: Schwarz
GROSSEN-BUSECK - (lsm). Seit dem Ende des Kalten Krieges haben sich Deutschland und Europa fast dauerhaft in dem selbstverständlich gewordenen Frieden sicher gefühlt. Dass ein Krieg momentan im ungünstigsten Fall aber nur einen Wimpernschlag weit entfernt sein könnte, erklärte Brigadegeneral a. D. Armin Staigis als Vorsitzender des Freundeskreises der Bundesakademie für Sicherheitspolitik.
Er referierte im Rahmen des 30. Busecker Forums für Sicherheitspolitik zum Thema "Außen- und sicherheitspolitische Prioritäten für Deutschland und Europa: Standhalten in einer zerrissenen Welt". Eingeladen hatte im Namen der Gesellschaft für Sicherheitspolitik Oberstleutnant der Reserve Hans Peter Hess, der in seiner Einführung kurz auf die Geschichte des Forums einging. Mitveranstalter Bürgermeister Dirk Haas thematisierte in seiner Rede zu Beginn kurz die deutschen Beziehungen zu den USA: "Wir müssen schauen, dass die Kurznachrichten eines einzelnen Präsidenten nicht die Freundschaft, die über Jahrzehnte gewachsen ist, kaputt machen."
Strategie neu denken: Narrative, Cyber, Hybridität und Resilienz
Bericht von der Wiener ÖMZ-EMPA Strategiekonferenz 2018
Von Peter E. Uhde/EMPA
Panel: Maritime Aspekte der Strategie; stehend Leiter Generalmajor Bruno Hofbauer, Fregattenkapitän André Pecher, Flottillenadmiral Karsten Schneider, Kapitänleutnant Laura Ohlendorf, Fregattenkapitän Markus Gegner, Rear Admiral (R) Bernt Grimstvedt (v.l.) - Foto: Uhde
Die jährliche “Wiener Strategiekonferenz 2018“ wurde zum dritten Mal in der Landesverteidigungsakademie Österreichs ausgerichtet. Veranstalter ist die Österreichische Militärische Zeitschrift (ÖMZ) gemeinsam mit der European Military Press Association (EMPA) und dem Zentrum für menschenorientierte Führung und Wehrpolitik (ZMFW). Im folgenden Beitrag wird der Teil: „Narrative, Cyber, Hybridität, Resilienz“ komprimiert behandelt. Der Veranstalter ließ untersuchen, ob die Begrifflichkeiten neue Phänomene sind? Anders formuliert, ist es alter Wein in neuen Schläuchen oder nur ein bewegliches Heer von Metaphern. Die Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) wurde durch den Medienbeauftragten – Verfasser des Beitrages – vertreten und präsentierte sich im Panel ‚Kommunikation und Medien‘.
Wehrrechtliche Perspektiven auf dem Weg zur „Europa-Armee“
Eine Rezension von Peter E. Uhde
Der Sammelband „Multinationalität und Integration im militärischen Bereich“ beginnt in seinem ersten Kapitel mit einem Scheitern. Es ist das Scheitern einer Idee, die in den 50er Jahren ihren Ursprung hatte und dann am 30. August 1954 zu Grabe getragen wurde. Nach heftigen Debatten in der französischen Nationalversammlung setzte diese die Abstimmung über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) von der Tagesordnung ab. Das kam einer Ablehnung gleich und die Planungsarbeit von gut zwei Jahren war obsolet geworden. Was war mit der EVG geplant, warum und wodran war sie gescheitert sie und wie sieht es heute mit einem möglichen Wiederaufleben einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsgemeinschaft aus? Florian Seiller befasst sich mit dem historischen Vergleich und fragt ob die EVG von damals als ein Modell für multinationale Streitkräftestrukturen in der heutigen Zeit herhalten könnte. Da alle Beiträge des Sammelbandes auf der Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Wehrrecht und Humanitäres Völkerrecht Themen waren, ist somit der juristische Schwerpunkt in ihren Inhalten vorgegeben.
Radio - Interview mit Professor Dr. Varwick zur Bilanz des Nato-Gipfels
"Von Brandreden und Verbalinjurien"
Prof. Dr. Johannes Varwick
Donald Trump pocht darauf, dass die Nato-Staaten, und insbesondere nennt er hier Deutschland, 2% ihres Bruttoinlandsprodukts für das Militär ausgibt. In diesem Punkt kann man ihm kaum etwas entgegensetzen, weil sich die Nato-Staaten einheitlich auf dieses Ziel verständigt haben. Aber er verbindet die Sicherheitsgarantie der Nato mit den Handelsinteressen der USA. Das hat noch keiner gemacht. Was das für das Bündnis bedeutet, erläutert Johannes Varwick, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Halle-Wittenberg.
"Das gespaltene Bündnis - Warum greift Trump die Nato an?"
Prof. Dr. Johannes Varwick
Es gibt kaum etwas Schlimmeres in einer alten Beziehung als ein Brief voller Vorwürfe. Da wird abgerechnet, die Partnerschaft hinterfragt, Vertrauen zertrümmert. So geschehen kurz vor dem Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli in Brüssel. Donald Trump hat wichtige europäische Nato-Verbündete wegen mangelnder Zahlungsmoral attackiert. Ihre Verteidigungsausgaben seien wesentlich niedriger als die der Amerikaner, schrieb der US-Präsident, so langsam verlöre er die Geduld. Was ist dran an diesem Vorwurf? Warum richtet er sich insbesondere gegen Deutschland? Und wird da womöglich die Bündnispflicht in Frage gestellt?
Michael Winzer (li.), Repräsentant der KAS in China im Gespräch mit Dr. Heinz Neubauer, einer der Vizepräsidenten der GSP. - Foto: KAS
Chinas großes Zukunftsprojekt
Die Neue Seidenstraße
Eine der großen strategischen Herausforderungen in dieser Zeit ist der Plan Chinas, sich durch eine Neue Seidenstraße eine Vormachtstellung zu erarbeiten, deren Bedeutung weit über den asiatischen Raum hinausgeht. Der ehemalige Staatsminister in Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), hat darüber schon im November auf einer Veranstaltung der Gesellschaft für Sicherheitspolitik in Berlin eindringlich hingewiesen. Denn die Volksrepublik China verfolgt die sog. Belt Road Initiative (BRI) schon seit einigen Jahren. Der zunächst romantisch anmutende Slogan One Road One Belt (OROB) steht für eine strategische Idee, mit der sich China mit seinen Küsten am Pazifischen Ozean mit Europa und den Küsten am Atlantischen Ozean verbinden will.
China und Indien im regionalen und globalen Umfeld
Von Peter E. Uhde
„Indien wächst stärker als China“ ist eine Meldung in einer überregionalen Tageszeitung von Anfang des Monats Juni überschrieben. Die drittgrößte Volkswirtschaft Asiens hat im I. Quartal 7,7 Prozent zugelegt, China nur 6,8 Prozent. Grund genug, sich einmal mit dem gerade erschienenen Buch der Herausgeber Michael Staack und David Groten zu befassen. Beide lehren an der Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr, Hamburg. Neben den beiden genannten, die auch Autoren sind, gibt es weitere fünf in dem knapp 200 seitigen Sammelband, die sich mit den beiden größten asiatischen Staaten befassen. Die Sozialistische Volksrepublik China hat etwa eine Größe von 9.597.995 qkm und eine Bevölkerung von ca. 1.382 Milliarden. In der Hauptstadt Peking leben ca. 21,7 Millionen Menschen. Staatspräsident auf Lebenszeit ist seit 17. März 2018 Xi Jinping. Das Bruttoinlandprodukt (BIP) hat 2017 pro Kopf ca. 8.123 US-Dollar betragen. Die parlamentarische Demokratie Indien ist flächenmäßig mit 3.287.000 qkm bedeutend kleiner. Auf dem Territorium leben ca. 1.31 Milliarden, in der Hauptstadt New Delhi ca. 16,3 Millionen, Menschen. Präsident ist seit dem 25. Juli 2017 Ram Nath Kovind. Bemerkenswert ist der Unterschied im BIP, das nur ca. 1.852 US-Dollar beträgt.
Die 6. traditionelle Drei-Länderveranstaltung von Offiziersgesellschaften, Vereinen und Gesellschaften der Sicherheits-, Verteidigungs- und Wehrpolitik aus Österreich, Schweiz und Deutschland fand am 5. Mai 2018 in Bregenz statt. Gastgeber war die Österreichische Offiziersgesellschaft Vorarlberg unter Vorsitz von Präsident Oberstintendant Mag. Josef Müller, der die Gäste im Montfortsaal des Landhauses in Bregenz begrüßte.
Oberst des Generalstabs Dr. Peter Hafer vom österreichischen Kommando Landstreitkräfte
Dr. Thomas Greminger, Generalsekretär der OSZE, richtete, nach Vorstellung der OSZE, den Blick auf die Krise in der Ukraine. Die Annexion der Krim und der Konflikt in der Ostukraine lenke bis heute den Fokus europäischer Politik auf Osteuropa.
Brigadegeneral a.D. Dr. Erich Vad, bemängelte, insbesondere unter deutschen Politikern, fehlendes geopolitisches Denken bei Beachtung geostrategischer Gesetzmäßigkeiten. Sicherheit und Verteidigung seien heute nicht mehr territorial zu definieren. „Moderne Kriege werden ohne Erklärung geführt!", so Vad und machte dies an Drohneneinsatz, Hybrider Kriegsführung und Cyberwar deutlich. Nachhaltige Antworten auf nicht klassisch militärische Bedrohungen wie asymmetrische Kriegsführung und Migrationsbewegungen bleibe die Politik schuldig.
Oberst des Generalstabs Dr. Peter Hafer vom österreichischen Kommando Landstreitkräfte sprach zur wirtschaftlich-strategischen Lage in Osteuropa. Hier sein Vortrag:
Die Bundesrepublik wird 2019 und 2020 im Uno-Sicherheitsrat sitzen. Der Politikwissenschaftler Johannes Varwick erklärt im Interview, was Deutschland dort bewegen könnte. Der Experte ist sich sicher: Es kommen wieder bessere Zeiten für die Uno.
Rivalität im Pazifik - Machtkampf zwischen China und den USA
Rezension von Heinz Neubauer
Aktuell mögen zwar Nachrichten aus und über die beiden koreanischen Staaten in den täglichen Nachrichten benannt werden, die geostrategische Auseinandersetzung findet jedoch zwischen der weiter aufstrebenden (neuen) Supermacht Volksrepublik China und den seit dem späten 19.Jahrhundert immer globaler agierenden Supermacht USA statt. Die jüngsten Entscheidungen (Wiederwahlmöglichkeit des chinesischen Staats- und Parteichefs Xi, die Wahl Trumps zum U.S.-amerikanischen Präsidenten sowie die Wiederwahl des russischen Präsidenten Putin) spannen ein stabil aussehendes, aber aus vielen Gründen verwundbares Vieleck auf, auch weil die weiteren UN-Vetomächte Großbritannien („Brexit“) und Frankreich (Zukunft der eigenen Wirtschaft und der EU) mit sich beschäftigt sind.
Selbst wenn man sich an das nach außen als harmonisch beschriebene Treffen von US-Präsident Trump mit dem chinesischen Präsidenten Xi im November vergangenen Jahres erinnert, spüren die asiatischen Nachbarn Chinas und die ganze Welt die unterschiedlichsten Anzeichen der Rivalität. Das reicht von ‚hard power‘ wie Flottenrüstung bis zu mehr unterschwelliger ‚soft power‘ wie Rechts- und Interpretationsfragen- Die Supermacht USA, zugleich führender Vertreter einer liberalen Ordnung, sieht sich von China herausgefordert, einem nominell kommunistischen System mit Eigenschaften einer Diktatur. Wirtschaftlich wie finanziell auf das Engste verbunden, ringen beide Mächte miteinander, mit andauernden Wirkungen auf die gesamte Welt.
Natürlich müssen bei dieser Fragestellung auch immer unsere Partner in Europa und im Bündnis mit einbezogen werden. Wir sind weder in der Welt noch in Europa allein. Wir handeln auch nicht allein, sondern sind eingebunden in Systeme kollektiver Sicherheit. Diese sind nur so stark, wie ihre Mitglieder sich mit ihren Fähigkeiten und finanziellen Ressourcen einbringen. Die Bundesministerin der Verteidigung hat in ihrer Eröffnungsrede auf der Münchner Sicherheitskonferenz noch einmal die Bereitschaft Deutschlands zu verstärktem Engagement im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik unterstrichen. Besonders hob sie die strukturierte und dauerhafte Zusammenarbeit in Europa (PESCO) hervor. Neben den bislang identifizierten 17 Projekten, darunter ein mobiles Krankenhaus für EU-Einsätze, betonte die Ministerin besonders, dass PESCO, denen die schneller vorangehen wollten, dies auch ermögliche. Nicht alle 25 Mitglieder, Malta und Dänemark sind nicht dabei, müssten sich anschließen.
Frankreich und Deutschland werden allerdings immer dabei sein müssen, sonst wird kaum etwas funktionieren. Das ist eine große Verpflichtung und Herausforderung, zumal man für die zweite Runde gewichtigere Projekte braucht, soll der Titel nicht hohl klingen soll. Deutschland kommt mit seiner wirtschaftlichen Stärke eine besondere Verantwortung zu. Es muss Verlässlichkeit signalisieren, so wächst Vertrauen. Schön wäre, wenn sich die Bundesregierung entschiedener einer aus den Fugen geratenen Welt zuwenden würde, als es im Koalitionsvertrag niedergelegt ist. Dort steht nichts zur Rolle Deutschlands in der Welt, nichts zu den aktuellen Konflikten. Es ist aber zu hoffen, dass die Bundesregierung eine Idee hat, welche Rolle sie in der Welt einzunehmen gedenkt und wie sie Deutschlands Interessen wahren will.
Die sicherheitspolitische Lage in Osteuropa ist momentan etwas aus dem Blickfeld geraten. Der eskalierende Krieg in Syrien mit dem Einsatz chemischer Kampfstoffe beunruhigt die Bevölkerung. Die militärische Konfrontation zwischen Russland und den USA in diesem „Stellvertreterkrieg“ beherrscht die Schlagzeilen und beschäftigt Regierungen und internationale Organisationen wie die Europäische Union und den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Trotz alledem darf die Sicherheit an der osteuropäischen NATO-Grenze nicht vergessen werden.
Eine Neuerscheinung mit dem Titel „Osteuropa – Konflikte verstehen“ macht das nicht. Dieses Buch hat der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. initiiert. Dessen Mitglieder soll es zur Information über Osteuropa dienen und sie sollen es in der sicherheitspolitischen Weiterbildung nutzen. Das ist ein hoher Anspruch, denn die Literatur über die Länder entlang der Ostgrenze der NATO ist kaum noch zu überblicken. Um dem etwas entgegenzusetzen gingen die Herausgeber mit einem anderen Konzept an die Thematik heran. Sie gliederten das Buch nach dem Schema: Regionale Charakteristika (Teil I), NATO-Staaten in der Region (Teil II), Staaten jenseits der NATO-Grenze (Teil III) und Denkansätze zur Konfliktbegrenzung (Teil IV).
Der Präsident des Verbandes und der für die Sicherheitspolitische Bildung zuständige Vizepräsident begründen in ihren Vorworten die Neuerscheinung. Aus dem Verteidigungsministerium macht das der Stellvertretende Generalinspekteur und Beauftragte für Reservistenangelegenheiten der Bundeswehr. Hilfen für die Aus- und Weiterbildung, Literatur-und Quellenverzeichnisse bei jedem Beitrag, zahlreiche Abbildungen, Grafiken Fotos und Karten runden das 450 Seiten umfassende Werk ab.
Zur Lage auf der koreanischen Halbinsel vor dem Nord-Süd-Gipfel
Von Axel Loos
Prof. Dr. Michael Staack - Foto: GSP
Am 17. April 2018 referierte der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Michael Staack von der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg über die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel. Trotz Konkurrenz zum Fußball-Pokalhalbfinale und schönsten Grillwetters war die Veranstaltung mit ca. vierzig Zuhörern gut besucht. Am 27. April wollen der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-Un und der südkoreanische Präsident Moon zu einem Gipfel zusammen kommen. Der Vortrag bot hierzu Gelegenheit, sich aus Sicht eines Experten über die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen zu orientieren.
„Wir erleben die gefährlichste Situation seit Gorbatschow Generalsekretär wurde“ leitete Staack seinen Vortrag ein, aber „in Korea könnte es zu einer positiven Entwicklung kommen“, so die zusammenfassende Analyse des Politikwissenschaftlers. Auf der koreanischen Halbinsel treffen die Interessensphäre dreier Großmächte aufeinander, nämlich die der USA, Chinas und Russlands. Die Wortgefechte zwischen Trump und Kim repräsentieren im Kern einen Streit zwischen den Vereinigten Staaten und der Demokratischen Volksrepublik Korea, der in Wirklichkeit einen Hegemonialkonflikt zwischen den USA und China mit globalem Risiko darstellt. Dazu gesellt sich auch noch Russland, das in dieser Region eine Bühne sieht, sich als unverzichtbarer Akteur in Nordostasien und darüber hinaus weltweit zu produzieren. Die Koreaner drücken ihre Rolle in diesem Stück lakonisch mit einem maritimen Bild aus: „Wir sind die Sardelle zwischen den Walen“, wobei einer der Meeressäuger, um bei diesem Bild zu bleiben, ein eher artfremdes Verhalten zeigt. „Trump betreibt eine unkonventionelle Politik“, freundlicher könne er es nicht ausdrücken, meinte Prof. Staack. Deal making statt Politik, Missachtung politischer Etikette und eine Aversion gegenüber vertrauensbildenden Maßnahmen durch das Eingehen von Kompromissen kennzeichnen den Regierungsstil des US-Präsidenten.
Rückschau auf operatives Denken und zukünftige Entwicklungen
Von Peter E. Uhde
Nach Auflösung der Sowjetunion und der Zeit der Entspannung zwischen den Gesellschaftssystemen, wäre die auf der Leipziger Buchmesse im Frühjahr 2018 vorgestellte Fachpublikation „Grundzüge des operativen Denkens in der NATO. Ein zeitgeschichtlicher Rückblick auf die 1980er-Jahre und Ausblick“ unbeachtet geblieben.
Seit die politischen Krisen und Konflikte zwischen Ost und West zugenommen haben, ist eine Beschäftigung mit operativem Denken wieder aktuell. Bei den Ausgangsüberlegungen stellt der Autor dann auch gleich die Frage: Was ist operatives Denken? Mit seiner Antwort will er den Leser auf den gedanklichen Weg durch das Buch bringen. Das ist nicht immer einfach. Denken bedeutet bewusst, effizient, produktiv, unverzüglich zu handeln. So können Sachverhalte erschlossen, geplant und durchgeführt werden. Operatives Denken ist eine Aktivität des Verstandes. Herkunft und Definition werden erläutert, anschließend die Grundlagen geschildert.
Im Prinzip ist Operation ein international unscharfer Begriff. In Bezug aufs Denken, hier des militärischen Führers, wird es vom Verfasser beschrieben. Entscheidungsvorbereitung, Entschluss, Plan, Befehlsgebung, Kontrolle, Bewertung, Schritte und Abfolgen des militärischen Führungsprozesses werden dargestellt.
In ihrer 62-jährigen Geschichte hatte die Bundeswehr 15 Generalinspekteure. Mit Generalleutnant Eberhard Zorn, der am 1. Mai 2018 das Amt übernehmen wird, folgt der 16. Amtsinhaber in der Führung der Bundeswehr.
Der Generalinspekteur der Bundeswehr (GI) ist truppendienstlicher Vorgesetzter der Soldaten in den Streitkräften und Teil der Leitung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg). Er ist höchster Repräsentant der Bundeswehr und militärischer Berater der Bundesregierung. Des Weiteren ist er für die Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung einschließlich der Planung für die Weiterentwicklung, sowie für die Führung der Streitkräfte verantwortlich. Er hat den Vorsitz im Militärischen Führungsrat und vertritt die Bundeswehr in internationalen militärischen Gremien, z.B. dem Militärausschuss der NATO, der seinen Sitz in Brüssel hat.
Im Zusammenhang mit der Verantwortlichkeit und der Zuständigkeit des Generalinspekteurs wird immer wieder der Blankeneser Erlass zitiert. Hierbei handelt es sich um den Erlass von Verteidigungsminister Helmut Schmidt vom 21. März 1970. Bei einer Tagung an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg-Blankenese wurden Stellung und Befugnisse des Generalsinspekteurs und der Inspekteure festgelegt. Seit dem 21. Januar 2005 gibt es eine neue Weisung zur militärischen Spitzengliederung und der Verantwortlichkeiten in der Führungsebene des Ministeriums. Die Weisung wird mit „Berliner Erlass“ umschrieben. Sie war notwendig geworden, weil sich die Aufgaben der Streitkräfte im Laufe der letzten Jahre nachhaltig verändert haben. Beide Erlasse sind inzwischen überholt und durch die „Grundsätze für die Spitzengliederung, Unterstellungsverhältnisse und Führungsorganisation im Bundesministerium der Verteidigung und der Bundeswehr“ vom 21. März 2012, erlassen vom damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière außer Kraft gesetzt.
Berliner Colloquium der Clausewitz-Gesellschaft und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik
Gefahr für den Frieden im Pazifischen Raum:
Nordkoreas Atombombe
Von Peter E. Uhde
Das gemeinsame Berliner Colloquium der Clausewitz-Gesellschaft und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) steht unter dem aktuellen Thema: Sicherheitspolitische Optionen der koreanischen Halbinsel im Kräftefeld regionaler und globaler Machtinteressen und der sich daraus ableitenden Frage: Welche Konsequenzen sind für die globale Sicherheitsordnung zu erwarten? Bei der Planung der eineinhalb tägigen Veranstaltung konnten die Organisatoren nicht ahnen, dass sie mit der sicherheitspolitischen Thematik nicht aktueller hätten sein können. Um den Umfang des folgenden Beitrags nicht zu sprengen werden die Referenten nur namentlich genannt, ihre Expertise ist zum Schluss aufgeführt. Vor dem abendlichen Gastvortrag hatte das Heeresmusikkorps Neubrandenburg unter der Leitung von Oberstleutnant Christian Prchal in den Abend eingestimmt.
Chinas Anspruch in der Region
Den Einstieg in das Colloquium leitet Petra Sigmund1. Sie wendet sich Chinas internationalem Anspruch zu, die globale Sicherheitsordnung des 21. Jahrhunderts maßgeblich mitzugestalten. Daran besteht nach dem gerade beendeten Volkskongress kein Zweifel. Die neue Seidenstraßeninitiative und die Erhöhung für Militärausgaben bestätigen dieses. Die Hoffnung, dass China sich an westliche Wertevorstellungen annähert hat sich nicht erfüllt. Der Machterhalt der kommunistischen Partei steht im Vordergrund ihres Handelns. China versucht den Wiederaufstieg zu einer Großmacht zu erreichen. Das führt dazu, dass sich viele Länder Asiens von China bedroht fühlen. Es versucht auf die Meinungsbildung westlicher Gesellschaft Einfluss zu nehmen und seine Bevölkerung vom westlichen Einfluss abzuschotten. Der Einsatz ökonomischer Mittel zur Erreichung politischer Ziele wird gezielt gesteuert, so wird z.B. südkoreanischen Firmen der Zugang zum chinesischen Markt verwehrt.
Parlamentarische Abend der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT)
Gemeinsame Sicherheit muss Europas Zukunft sein
Von Peter E. Uhde
General a.D. Klaus Naumann am Rednerpult - Foto: Peter E. Uhde
Der Parlamentarische Abend der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) fand am 14. März 2018, dem Tag der Regierungsbildung in Berlin statt. Rainer Schuwirth, Vorstandsvorsitzender der DWT, sowie die Teilnehmer an der Vortragsveranstaltung, zeigten sich erfreut, dass es in der nunmehr 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages zu einer Regierung gekommen ist. Der große Teilnehmerkreis aus Politik, Gesellschaft, Verbänden, Bildungsinstitutionen, Militär und der Verteidigungs- und Rüstungsindustrie „sprengten“ den vorbereiteten Saal des Hotels. Die DTW hatte General a.D. Dr. h.c. Klaus Naumann eingeladen. Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr (1991-1996) und danach Vorsitzender des NATO-Militärausschusses bis 1999 in Brüssel, ist als Mann klarer Worte bekannt. So angekündigt, erwarten die Zuhörer eine Analyse, Bewertung und Schlussfolgerung für die sicherheitspolitische Zukunft Deutschlands ohne Wenn und Aber.
„Russland verstehen – geht das? Sicherheitspolitische Kurssetzung in schwierigen Zeiten.“ Mit dieser Thematik befasste sich der 2. Sicherheitspolitische Dialog der GSP Anfang November 20017 in Berlin. Nun steht die Wahl des Präsidenten in diesem Land an, um dessen „verstehen“ es dabei ging.
Putins Rede zur Lage der Nation - Foto: Screenshot n-tv
Am 18. März 2018, dem Jahrestag der Annexion der Krim 2014, sind die russischen Bürger aufgerufen, ihren neuen Präsidenten zu wählen. Mit seiner Rede am 1. März zur Lage der Nation ist der Wahlkampf in die heiße Phase eingetreten. Der jetzige Amtsinhaber Wladimir Putin tritt wieder zur Wahl an und will auch die nächsten sechs Jahre Staatspräsident der Russischen Föderation bleiben. Wird er wieder gewählt, wäre das seine vierte Amtszeit. Am 26. März 2000 mit 54,2 Prozent (Wahlbeteiligung 68,6 Prozent) erstmals gewählt und dann im März 2004 mit 71 Prozent (Wahlbeteiligung 64,3 Prozent) im Präsidentenamt bestätigt, endete die Amtszeit nach der zweiten Wahlperiode 2008. Gemäß der Verfassung ist nur eine Wiederwahl möglich.
Der „Rückzug“ ins Amt des Ministerpräsidenten, die Staatsduma wählt ihn mit 87,1 Prozent auf Vorschlag seines Nachfolgers Dimitri Medwedjew. So überbrückt er die Jahre bis 2012. Am 4. März kandidiert er als Ministerpräsident wieder fürs Präsidentenamt. Als Kandidat seiner Partei „Einiges Russland“, erreicht er dabei 64,35 Prozent (Wahlbeteiligung 65,25 Prozent) der Wählerstimmen. Die Vereidigung und Amtsantritt erfolgen am 7. Mai 2012. Die Amtszeit wurde zuvor auf sechs Jahre verlängert. Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kritisieren die Wahl als weder „frei noch fair“. Auch in diesem März werden Parlamentarier aus Europa, Afrika, Südamerika und Asien als Beobachter teilnehmen. Inwieweit sie das auch auf der Krim tun können, bleibt abzuwarten.
Kommt es zur Annäherung zwischen Nord- und Südkorea?
Von Peter E. Uhde
Mit der Eröffnungszeremonie am 9. Februar beginnen die XXIII. Olympischen Winterspiele in Pyeongchang. An diesem Tag blicken nicht nur Wintersportinteressierte nach Südkorea. Über die letzten Monate und das aktuelle Tagesgeschehen, sind diese Olympischen Spiele zu einem politischen Ereignis geworden.
Flutlicht oder Nebelschwaden
Die zweigeteilte Halbinsel Korea steht wieder im Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzungen. Wird es dem Sport gelingen, eine Annäherung zwischen zwei grundverschiedenen Staatsformen zu erreichen oder sind die nordkoreanischen Schritte nur eine Ablenkung vom eigenen Atomwaffenprogramm und der schlechten wirtschaftlichen Situation, in der sich das Land befindet. Die jetzigen Schritte Nordkoreas sind eigentlich nichts Neues. Schon 1964 wurde versucht ein gemeinsames Team nach Tokio zu den XVII. Olympischen Sommerspielen zu entsenden. Das zerschlug sich und nur Südkoreas Athleten hatten teilgenommen. Auch 20 Jahre später, 1984 in Los Angeles, war Nordkorea nicht bei den Sommerspielen. Eine gute Gelegenheit der Teilnahme wären die Spiele der XXIV. Olympiade vom 17.09. bis 2.10.1988 in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul gewesen; aber auch damals waren nordkoreanische Sportler nicht dabei. Sollten im Februar nordkoreanische Sportlerinnen und Sportler bei den Winterspielen teilnehmen, wäre das ein Fortschritt in den sportlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Das Motto für die Winterspiele lautet: Passion – Leidenschaft und Connected – Offenheit/Verbundenheit. Für das geteilte Land ist das ein symbolischer Slogan.
Die Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2018, herausgegeben von der österreichischen Direktion für Sicherheitspolitik im Auftrag des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport der Alpenrepublik, beschreibt die schwer kalkulierbaren sicherheitsrelevanten Entwicklungen in 2018, von den Unsicherheiten und Konflikten im europäischen Umfeld, von Terrorgefahren, Cyber-Angriffen, hybriden Konfliktpotenzialen bis hin zu der anhaltenden Migration nach Europa, Entwicklungen, von denen unser Land in gleicher Weise betroffen ist und die daher auch von Relevanz für die Sicherheitsvorsorge in Deutschland sind.
Die Sammlung von Analysen international namhafter Expertinnen und Experten enthält unter anderem auch einen Beitrag unseres Vizepräsidenten Professor Dr. Johannes Varwick zum Thema "Strategische Entwicklungen in der NATO 2018".
Bundesverdienstkreuz für den stellvertretenden Sektionsleiter Bad Kissingen
Ulrich Feldmann (Bildmitte mit Bundesverdienstkreuz) im Kreise der Ehrengäste in der Würzburger Residenz. - Foto: Thomas Obermeier
Der bayerische Innenstaatssekretär Gerhard Eck zeichnete Anfang Dezember im Beisein zahlreicher Ehrengäste aus Politik, Kirche, Militär und Gesellschaft in der Würzburger Residenz Ulrich Feldmann aus Bad Kissingen mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande
des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland aus. Die gesamte Staatsregierung wolle mit der Ehrung „ihren Respekt, allerhöchste Hochachtung sowie Anerkennung" für die Lebensleistung des 78-Jährigen ausdrücken, so der Staatssekretär, Feldmann habe sich mit seinem vielfältigen ehrenamtlichen Engagement für Menschen in Deutschland und Europa außergewöhnliche
Verdienste um die Bundesrepublik erworben.
Die GSP gratuliert dem Ausgezeichneten sehr herzlich. Der GSP-Landesvorsitzende Bayern Dietmar Paun wohnte der Verleihungszeremonie bei.
Berliner GSP-Sicherheitsdialog 2017
Die Dokumentation
Es gibt so viele hochinteressante Veranstaltungen rund um sicherheitspolitische Themen. Aber nur selten folgt dem Dialog eine Art Ergebnissicherung, ohne die alle gewonnenen Erkenntnisse allzu schnell zu verpuffen drohen. So mancher sagt sich, wenn er von einer spannenden Diskussion gehört hat: Da wäre ich auch gern dabei gewesen. Und andere, die dabei waren, möchten das Gehörte gern noch mal in aller Ruhe rekapitulieren und vertiefen.
Diesen Wünschen kommen wir nach dem jüngsten Berliner Sicherheitsdialog, der von allen Beteiligten als so erfolgreich wie tiefschürfend empfunden wurde, mit einer Dokumentation in Broschürenform gerne nach. Und parallel stellen wir das Werk auch hier unmittelbar ins Netz. Dies aber nicht, ohne auch an dieser Stelle den Initiatoren und Machern dieses Werkes, Herrn Professor Dr. Varwick von der Universität Halle-Wittenberg und seiner Mitarbeiterin Frau Eggeling, ganz herzlich zu danken.
Allen Lesern wünschen wir viel Freude bei der individuellen Nachbereitung!
Appell für eine gemeinsame kulturelle und wirtschaftliche Potentialentfaltung
Von Asfa-Wossen Asserate
Prinz Dr. Asfa-Wossen Asserate - Foto: Aranka Szabó
Afrika ist die Urheimat von uns allen. Die Wissenschaft ist heute überzeugt: In der ostafrikanischen Savanne ist der Ausgangspunkt für unsere Menschwerdung zu finden. Homo Sapiens entwickelte sich In Ostafrika. Darauf lassen vor allem prähistorische Funde schließen, die auf dem Gebiet meines Heimatlandes Äthiopien entdeckt wurden. In Afrika schlossen sich unsere Vorfahren zuerst zu Gruppen von Jägern und Sammlern zusammen. Hier bildeten sie die ersten Stämme und Gemeinschaften. Hier lernten wir Menschen Werkzeuge herzustellen und zu benutzen und das Feuer zu bändigen. Hier entwickelten wir die ersten Sprachen, begannen Tiere zu züchten, Pflanzen anzubauen und errichteten Städte, Staaten und Reiche. Von Ostafrika aus verbreiteten wir Menschen uns zuerst über den gesamten afrikanischen Kontinent und schließlich über die ganze Welt. Historisch gesehen bilden wir Menschen alle zusammen eine einzige große Familie mit afrikanischen Wurzeln.
Im Laufe der Zeit passten wir Menschen uns den unterschiedlichen klimatischen Bedingungen in den verschiedenen Regionen der Erde an und wir entwickelten regionale Eigenheiten. Hauptmotor der unglaublich raschen kulturellen Evolution der Menschheit aber war und ist der fortwährende Austausch und Dialog zwischen den sich unterschiedlich entwickelnden Gesellschaften. Manche Sozialwissenschaftler gehen sogar soweit, unsere Spezies nicht als ‚Homo Sapiens’, sondern als ‚Homo Migrans’ zu bezeichnen. Denn die Begegnung unterschiedlicher Kulturen, durch verschiedentlich motivierte Wanderungen Einzelner oder ganzer Gruppen, ihr Austausch untereinander, ist das entscheidende Merkmal der kulturellen Entwicklung der Menschheit. Das gilt für alle Zeiten und gilt besonders für die rasanten Entwicklungen in unserer Zeit, die ohne die neuen Formen der schnellen, weltweiten Kommunikation nicht denkbar wären.
3. Bremer Symposium zur Sicherheit widmete sich dem Thema „Afrika – Migration oder Aufbruch?“
Von Aranka Szabó
Panel zum Thema "Afrikapolitik heute und morgen: Was ist zu tun?" - Foto: Aranka Szabó
Bremen. Afrika ist ein Kontinent der Extreme. Über 1,1 Milliarden Menschen leben auf dem zweitgrößten Kontinent. Über 2.000 Sprachen werden in den 54 Staaten gesprochen. Der „K-Kontinent“ steht für Kriege, Krisen, Korruption und Kriminalität und für autokratische Staaten. 24 der 30 ärmsten Staaten liegen auf diesem Kontinent. Die überwiegende Bevölkerung ist unter 25 Jahre alt. Doch Afrika ist mehr, nämlich aufstrebend. Das zeigte sich auf dem 3. Bremer Symposium zur Sicherheit zum Thema „Afrika – Migration oder Aufbruch?“ veranstaltet am 25. November von der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) in Kooperation mit verschiedenen Partnern, unter anderem der Konrad- Adenauer-Stiftung (KAS). Julia Weigelt, Fachjournalistin für Sicherheitspolitik moderierte die Veranstaltung, an der 150 Gäste teilnahmen.
Anspruch und Sachstand von Initiativen in NATO und EU
Von Friedrich K. Jeschonnek
DWT-Präsident Schempp begrüßt die über 200 Gäste im Golden Tulip Hotel. - Foto: Reiner Wehnes
Gemeinsam führten die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) und die Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) am 21. November 2017 im Berliner Golden Tulip Hotel einen Parlamentarischen Abend durch. Dieser interessierte viele Teilnehmer aus Politik, Parlamentarier, Angehörige des Verteidigungsministeriums, Amtsvertreter, Attachés, zivile wie militärische Mitglieder beider Gesellschaften sowie Angehörige der Verteidigungsindustrie. Der Präsident der DWT, Dipl.-Math. Gerhard Schrempp, begrüßte die Zuhörer, die zum Teil aus ganz Deutschland angereist waren.
Ungarns Blick richtet sich nach Südosteuropa und zum Balkan
38. Kongress der Europäischen Militärpresse in Budapest
Von Peter E. Uhde
Eingang zum Mediencentrum der ungarischen Streitkräfte mit Kongresslogo EMPA. - Foto: Uhde
Ungarn ist seit 1999 Mitglied des Nordatlantischen Verteidigungsbündnisses, der NATO. Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie deren Streitkräfte standen im Mittelpunkt des 38. Kongresses der Europäischen Militärpresse Vereinigung (EMPA). Dazu hatten der Verteidigungsminister und der Chief oft Defence oft the Hungarian Defence Forces im Oktober nach Budapest eingeladen. Zuerst einige Informationen über das Land, seine Geschichte und die Bevölkerung, um danach seine Sicherheitspolitik und die Streitkräfte besser einordnen zu können.
Ein Essay soll eine anregende Abhandlung über ein eher abstraktes Thema sein, weniger wissenschaftlich grundiert, eher gut lesbar und so den Leser anregend. – Wohl an, dies ist dem Autorenduo Leon Mangasarian und Jan Techau geglückt. Rechtzeitig zu den nach der Bundestagswahl anstehenden Verhandlungen in Deutschland und in der NATO formulieren sie das Konzept ‚servant leadership‘ (wörtlich: „dienende Führung“) für eine neue, erweiterte Rolle Deutschlands.
Ausgangsbasis für die Betrachtungen ist die besondere Situation Deutschlands, dessen Sicherheit und Stabilität nach dem Zweiten Weltkrieg und dem totalen Zusammenbruch von anderen Mächten in Europa und dem transatlantischen Nordamerika gewährleistet worden ist. Freiheit, Frieden, Demokratie und Wohlstand, schließlich die Wiedervereinigung waren erreichbar, weil die Schutzmacht Amerika für Stabilität sorgte. Heute – nach sieben Jahrzehnten in der Nische ohne eigene Strategie – droht dieser Stabilitätsanker wegzubrechen. Die Autoren empfehlen eine Strategie, mit der Deutschland eine neue Verantwortung ohne Angst und Anmaßung gelingen kann. – Und: Deutschland muss führen, da sind die beiden Autoren mehr als überzeugt, nachdem die wirtschaftliche Schwäche Frankreichs, das Brexit-Abenteuer Großbritanniens und das Trumpsche Irrlicht keine andere Wahl lassen.
Ausgehend vom Gründungsjahr 1955 besteht die Bundeswehr nun 62 Jahre. Militärische Feiern zum 50. und auch zum 60. Jahrestag hat es gegeben. Welche Gründe gibt es nun „Die Geschichte der Bundeswehr“ zu veröffentlichen? Waren es in den letzten Monaten die Diskussionen „um die Streitkräfte“, die den Autor zu diesem Schritt veranlasst haben, oder wollte er der Öffentlichkeit den Zugang zur Armee eröffnen?
Nach zivilen Hilfseinsätzen stiegen die Zustimmungswerte
Das Geschichtsbuch, so kann man es durchaus nennen, ist in zehn Kapitel gegliedert. Vorangestellt eine Einleitung, die treffend „Die Bundeswehr – Wandel und Kontinuität“ – überschrieben ist. Ein Soldat, der durch ein Fernglas blickt, fragt „Quo vadis Bundeswehr“. Diese Frage zieht sich durch den Bildband. Immer wenn Soldaten sich im zivilen Einsatz für die Bürger betätigt haben, z.B.bei der Flutkatastrophe 1962 in Hamburg, beim „Wunder von Hohenwutzen“ 1997 oder beim Hilfseinsatz 2016 bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise, steigt die Zustimmung für die Streitkräfte. Aber auch auf soziale und politische „Verspannungen“ im Verhältnis zu den Streitkräften wird in der Einleitung hingewiesen. „Bis heute haben sich Skepsis und Distanz in der Mitte und Ablehnung auf dem linken Rand des politischen Spektrums gehalten, wenn auch die Meinungsumfragen schon seit Jahrzehnten beachtlich hohe Zustimmungsraten zur Bundeswehr ergeben“.
GSP-Vortrag: Ist die Innere Sicherheit gefährdet und unsere Polizei überfordert?
Von Klaus Zeisig
Kaum ein Thema scheint die öffentliche oder veröffentlichte Meinung so zu spalten wie die Fragen der Inneren Sicherheit und die ausreichende Vorsorge des Staates zum Schutz seiner Bürger. Folgt man einschlägigen Meinungsumfragen, so ist die Angst, Opfer krimineller Aktivitäten jeglicher Art, terroristischer Anschläge oder sexueller Übergriffe zu werden, sehr groß und lässt Menschen bestimmte, als besonders unsichere Zonen geltende Bereiche gar nicht mehr betreten oder Frauen sich abends nicht mehr ohne Begleitung auf die Straße wagen. Zwar muss man angesichts gezielter Verunsicherungskampagnen, Fake News und falscher Behauptungen deutlich zwischen tatsächlichen Gegebenheiten und „nur“ empfundener Sicherheitsbedrohung unterscheiden, dennoch müssen der Staat und die zuständigen Organe alle Anstrengungen unternehmen, die objektive Sicherheit der Bürger zu erhöhen und das subjektive Unsicherheitsgefühl so gering wie möglich zu halten.
Schaumburg-Lippische Landes-Zeitung vom 02.03.2019
Nato-Osterweiterung als Problem
GSP-Vortrag über die Krise der europäischen Sicherheitsordnung
BÜCKEBURG.Was läuft schief im Verhältnis zwischen der Nato und der militärischen Großmacht Russland? Antworten auf diese Frage hat ein Vortrag geboten, zu dem die Sektion Minden der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) in die Achumer Schäfer-Kaserne eingeladen hat. Als Referenten hatte der Verein für diese Veranstaltung einen wissenschaftlichen Mitarbeiter der in Berlin ansässigen Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) gewonnen: den Bundeswehr-Oberst a. D. Wolfgang Richter.
Rainer Schwalb referierte auf Einladung der GSP über Russlands Rolle in der Welt
Von Mareike Kerouche
Brigadegeneral a.D. Rainer Schwalb räumte in seinem Vortrag „Russland - europäische Macht oder globale Bedrohung?“ mit angeblichen Bedrohungen des Westens durch den östlichen Nachbarn auf und gewährte seiner Zuhörerschaft Einblicke in russische Denkweisen. Foto: ue
Sektionsleiter Dr. Olav Freund (I.), hier bei der Versammlung mit (v.l.) Stellvertreter Bernd Reinberger, Hauptmann Andreas Kremer und Geschäftsführer Dieter Brand.
DELMENHORST. Ob zunehmende Desinformation durch Fake News in Politik und Wirtschaft unsere gesellschaftlichen Grundlagen ernsthaft gefährden könnten, ist am Mittwoch im Haus Adelheide vor der Gesellschaft für Sicherheitspolitik angesprochen und diskutiert worden. Referentin Gemma Pörzgen, freie Journalistin und Vorstandsmitglied von „Reporter ohne Grenzen“, hatte zwar in ihrem Vortrag die Beeinflussung von Wahlen in der Bundesrepublik durch gezielte Falschinformationen eher als gering eingeschätzt, doch von den 79 diskussionsfreudigen Teilnehmern kam mancher Beitrag, der diese Manipulationsmöglichkeiten durchaus als möglich bezeichnete.
Treffen der Sektion Bad Neuenahr der Gesellschaft für Sicherheitspolitik behandelt Scheitern von TTIP-Abkommen
Von Jochen Tarrach
Das Thema TTIP und der Referent Jacob Schrot (2.v.L.) zogen auch zahlreiche Jugendliche zum Vortrags- und Diskussionsabend der Gesellschaft für Sicherheitspolitik in Bad Neuenahr. Foto: Jochen Tarrach
Referent mahnt bei GSP-Veranstaltung Verbesserungen der deutschen Sicherheitspolitik an
ACHUM. Winfried Nachtwei hat mit Blick auf deutsche Einsätze in ausländischen Krisengebieten eine stärkere Entwicklung von Strategien angemahnt. „Leider ist die bundesdeutsche Sicherheitspolitik durch Strategiearmut gekennzeichnet“, sagte der langjährige Bundestagsabgeordnete (1994 bis 2009 für Bündnis 90/Die Grünen) im Rahmen eines Vortrags der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) in der Achumer Schäferkaserne.
Journalistin Petra Reski referierte über die Mafi a in Deutschland
BREMERVÖRDE. Die Gesellschaft für Sicherheitspolitik eröffnete ihre jährliche Vortragsreihe mit der Journalistin und Autorin Petra Reski. In Kooperation mit der VHS Zeven und der Buchhandlung Morgenstern hatte man sie für einen Vortrag im EWE-Center gewinnen können. Ihr Thema war brisant: Die in Venedig lebende Schriftstellerin sprach über die Mafia in Deutschland und vor allem auch darüber, warum sie hier so leicht agieren kann.
General Jürgen Knappe informierte über die Anforderungen einer zeitgemäßen Sicherheitsarchitektur
ELLWANGEN. Eine Fülle von aktuellster Informationen bot die Herbstvortragsreihe der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP), Sektion Ostwürttemberg. Diese glich einer großen Reise, ausgehend von China über Russland und fand im Dezember ihren Abschluss in der Türkei. Ebenso gelungen ist der Auftakt zur zweiten Veranstaltungsserie. Generalleutnant Jürgen Knappe referierte im Olgasaal der Reinhardt-Kaserne zum Wandel und den Herausforderungen, denen die Bundeswehr in den letzten Jahrzehnten, auf ihrem Weg hin zu einer modernen Armee, als wesentlicher Bestandteil einer zeitgemäßen Sicherheitsarchitektur, unterzogen war. Zahlreiche Gäste des öffentlichen Lebens und der Bundeswehr konnte Kasernenkommandant Hauptmann Oliver Plessen, im bis auf den letzten Platz gefüllten Olgasaal, begrüßen.
Außenpolitik: Rechtswissenschaftler Dr. Johannes Varwick referiert vor der Gesellschaft für Sicherheitspolitik
DETMOLD. Was können wir von der USA in Zukunft erwarten? Ist die NATO in Unordnung geraten, und wie sieht ihre Zukunft aus? Zur Beantwortung dieser Fragen hatte die Detmolder Sektion der Gesellschaft für Sicherheitspolitik in die Stadthalle eingeladen. Referent Prof. Dr. Johannes Varwick, seines Zeichens Politik- und Rechtswissenschaftler an der Universität Halle-Wittenberg, machte in seinem Vortrag deutlich, dass die Rückbesinnung auf sich selbst nicht erst mit dem jetzigen Präsidenten angefangen habe.
Hessisch-Niedersächsische Allgemeine vom 18.12.2018
Der Neue setzt auf die Jugend
Wechsel bei Gesellschaft für Sicherheitspolitik
SCHWALM-EDER. Wechsel bei der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP). Die Sektion Schwalm-Eder hat einen neuen Leiter. Michael Thomas Maaß (49) folgt auf Reinhold Hocke (74), der das Amt nach drei Jahren abgibt. „Es ist eine freundliche Übernahme“, wie Reinhold Hocke sagt. Er freut sich, dass Maaß seine Aufgaben übernimmt. „Ich weiß, dass er Interesse an Sicherheitspolitik hat und Zeit investieren wird“, so Hocke.
Björn Alpermann spricht an der Rabanus-Maurus-Schule über Chinas Rolle in der Weltpolitik
FULDA. Angesichts von Chinas immer bedeutsamer werdenden Rolle in der Welt steht auch Europa vor der Aufgabe, sich intensiv nicht nur mit Chinas wirtschaftlicher, sondern auch seiner politischen Rolle auseinanderzusetzen. So widmete sich Professor Alpermanns Vortrag dem außenpolitischen Handeln der Volksrepublik China unter seiner derzeitigen Führung vor dem Hintergrund seiner innenpolitischen Entwicklung.
Sicherheitspolitik. Der frühere Staatsminister im Außenministerium, Gernot Erler, war zu Gast im „Olgasaal“ und referierte über die Krise zwischen West und Ost.
Von Eugen Fallenbüchel
Ellwangen. Gerhard Ziegelbauer von der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP), Sektion Ostwürttemberg, stellte seinen prominenten Gast, den früheren Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, persönlich vor. Sein Bundestagsmandat hat der 74-jährige SPD-Politiker aus Freiburg anlässlich der letzten Bundestagswahl 2017 abgegeben.
Vortrag: Dr. Maximilian Mayer von der TU München sprach über die deutsch-chinesischen Beziehungen
Von Ehrenfried Schütz
Ellwangen. Auf Einladung der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, der Konrad Adenauer Stiftung und des Bundessprachenamts sprach Dr. Maximilian Mayer von der Technischen Universität München einen sicherheitspolitischen Vortrag über die Beziehungen zwischen Deutschland und China. Er forscht zu dem Thema auch an der Tongji Universität in Schanghai.
Botschafter Darius Jonas Semaška zu Gast in Bremen
VON PATRICK REICHELT
Foto: FR
Der litauische Botschafter Darius Jonas Semaška spricht in Bremen über das angespannte Verhältnis zu Russland und übt Kritik am Umgang mit den USA in Deutschland.
Bremen. Gegen Ende seiner Rede wurde der litauische Botschafter emotional: „Wir haben das Recht, frei zu wählen, zu welchem Bündnis wir gehören. Wir haben uns für Nato und EU entschieden", sagte Darius Jonas Semaska und erntete Applaus der Gäste im Haus Schütting.
Zuvor wurde von einem Zuhörer die These aufgestellt, dass die Nato der Aggressor im Baltikum sei und nicht Russland. Semaska verwies in seiner Antwort auf seine eigene Geschichte: Sein Großvater sei von sowjetischen Soldaten getötet worden, seine Großmutter starb in Sibirien. Außerdem führte er die Vergiftung des russischen Ex-Agenten Sergei Skripal in England sowie die Cyber-Attacken der Russen an. „Freiheit bekommt man nicht geschenkt, sie muss erstritten und erkämpft werden", sagte Semaska.
Die Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) und die Hochschulgruppe für Sicherheits- und Außenpolitik hatten den litauischen Botschafter nach Bremen eingeladen, um über das angespannte Verhältnis zu Russland und die unsichere internationale Lage zu sprechen.
Interview: Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels fordert außer Geld auch neue Laufbahnkonzepte
Von Michaela Pflug
FRANKENBERG. Der Wehrbeauftragte
des Deutschen Bundestages,
Hans-Peter Bartels
(SPD), äußert sich kritisch
über den Zustand der Truppe.
Wir trafen ihn jetzt im nordhessischen
Frankenberg, wo
er auf Einladung der Gesellschaft
für Sicherheitspolitik
einen Vortrag hielt und die
Burgwaldkaserne besuchte.
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