Sektion Karlsruhe-Ortenau

Sektion Karlsruhe-Ortenau

Donnerstag, 14.06.2018 - 19:30

Das Europäische Verteidigungsbündnis Permanent Structured Cooperation (PESCO)

Schlafende Schönheit des Lissabon-Vertrages oder Meilenstein Europäischer Sicherheitspolitik?

Am 13.November haben die Außen- und Verteidigungsminister von 23 EU-Mitgliedstaaten in Brüssel die Notifizierung für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit in der europäischen Verteidigungspolitik (PESCO - Permanent Structured Cooperation) unterzeichnet, die am 17.Dezember vom Europäischen Rat ratifiziert wurde. Kommissionspräsident Junker hat sie einmal als „Schlafende Schönheit des Lissabon- Vertrages“ bezeichnet.

Die Forderung nach einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik ist nichts Neues. In allen Grundsatzdokumenten der Europäischen Zusammenarbeit seit 1954, so auch im Vertrag von Lissabon von 2009, wird sie postuliert.

Was sind die Gründe für das Erwachen aus einem langen Dornröschenschlaf und das plötzliche Interesse an mehr militärischer europäischer Zusammenarbeit? Wie sieht der weitere Fahrplan aus?

Welchen Beitrag werden die einzelnen Staaten, besonders aber die Bundesrepublik dazu leisten können? Diese und andere Fragen diskutieren wir gerne gemeinsam mit Ihnen und Michael Gahler, MdEP.
Vortrag und Diskussion
Referent: Michael Gahler MdEP , Sicherheitspolitischer Sprecher der EVP
Organisator: Oberverwaltungsrat Rudolf Horsch, OTL d.R. r.horsch@gmx.net
07225 / 9168320