Der Einsatz von Streitkräften im Innern, eine vergleichende Untersuchung zur Rechtslage in Deutschland und Frankreich Rezension von Peter E. Uhde
Landes- und Bündnisverteidigung als Auftrag der Bundeswehr Rezension von Friedrich K. Jeschonnek
Die Untersuchung geht rechtsvergleichend der Frage nach, welche Rechtsgrundlagen den Einsatz der deutschen und französischen Streitkräfte im Innern bestimmen und wie der Inlandseinsatz durch die jeweilige Rechtslage beeinflusst wird. Dabei geht es um die Befugnisse der Streitkräfte, wenn sie außerhalb ihres originären Auftrages tätig werden müssen. In sieben Kapiteln werden u.a. Streitkräfte, Anwendungsfälle, Einsatzerfahrungen, Rechtsgrundlagen und Perspektiven beider Länder gegenübergestellt und die Ergebnisse zusammengefasst. Dabei wird die Diskussion um den Einsatz der Bundeswehr im Innern ebenso umfassend berücksichtigt wie das französische Recht als Impulsgeber für die Weiterentwicklung der deutschen Rechtsgrundlagen.
Während in Deutschland die wehrverfassungsrechtlichen Normen zum Einsatz der Bundeswehr im Innern seit 1968 unverändert geblieben sind, haben sie sich in Frankreich in der Zwischenzeit erheblich verändert. Eine Trennung von innerer und äußerer Sicherheit ist aus französischer Sicht nicht mehr möglich. Die Bundeswehr sieht sich auch heute noch mit Ressentiments gegenüber dem Einsatz im Innern konfrontiert, die auf Erfahrungen mit den deutschen Streitkräften in der Vergangenheit zurückgehen. Die Studie versteht sich als Beitrag zu der Diskussion, inwieweit der verfassungsrechtliche Rahmen verändert werden könnte oder müsste, um mögliche Optionen für den Einsatz der Bundeswehr im Innern zu erweitern.
Die Studie ist die Veröffentlichung der Dissertation des Autors, der als Jurist im Bundesministerium der Verteidigung im höheren nichttechnischen Verwaltungsdienst tätig ist. Seine Kompetenz bringt er nicht nur durch seine wissenschaftliche Ausbildung, sondern auch als Stabsoffizier der Reserve ein. Es ist unschwer zu erkennen, dass die Arbeit hochaktuell ist und damit das Interesse der Mitglieder der Gesellschaft für Sicherheitspolitik in besonderem Maße verdient: Ein Muss für alle, die sich mit Einsatzfragen befassen.
Christian Frick: Der Einsatz von Streitkräften im Innern, eine vergleichende Untersuchung zur Rechtslage in Deutschland und Frankreich, Band 45, Forum Innere Führung, hrsg. vom Bildungswerk des Deutschen Bundeswehrverbandes, Nomos Baden-Baden 2024, ISBN 978-3-7560-2235-9, 515 Seiten, Literaturverzeichnis.