Argumente, Analysen, Daten, Fakten für eine reale Sicherheitspolitik Rezension von Peter E. Uhde
Argumente, Analysen, Daten, Fakten für eine reale Sicherheitspolitik
Mit dickem Pinselstrich gemalt, prangt STARK auf dem Buchcover. Das macht neugierig aufs Wofür. „Für den Frieden“ und „Was jetzt für eine rationale Sicherheitspolitik zu tun ist“, steht erklärend darunter. Der Autor Johannes Varwick, ist Wissenschaftler an der Universität Halle-Wittenberg und vertritt den Lehrstuhl für Internationale Beziehungen und Europäische Politik. Im letzten Satz des Vorworts sagt der Verfasser, was er mit seiner Veröffentlichung erreichen will. „Mein Ziel ist, mit diesem Buch den sicherheitspolitischen IQ der Bevölkerung zu verbessern und dabei Deutschland nicht den Kriegsertüchtigern zu überlassen.“
Kommen wir zum Inhalt und versuchen eine Analyse. Am Ende bleibt die Frage, ob sich mein sicherheitspolitischer IQ verbessert hat und das Buch auch der Bevölkerung dabei helfen kann.
Varwick beginnt mit einem persönlichen Teil, in dem er schildert, wie seine realpolitischen Aussichten in Bezug auf den Ukrainekrieg ihn „ins Abseits“ manövriert haben. Vor dem 24. Februar 2022 war er ein gefragter Sachverständiger in seinem Wissenschaftsbereich. In der Politik, der Verwaltung, der Wissenschaft, bei Akademien, Bildungszentralen, Stiftungen oder Medien war er ein gefragter Gesprächspartner. 2019 wurde er zum Präsidenten der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) gewählt. Die GSP bietet der Bevölkerung überparteilich und ideologiefrei Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik in verschiedenen Veranstaltungsformaten an. Sein Ansatz war, die Gesellschaft für Sicherheitspolitik jünger, weiblicher und organisatorisch zu entwickeln. 2021 trat er jedoch zurück. Inwieweit er nach Beginn des Ukrainekrieges angesichts seiner „kritischen Positionierung“ dazu, die GSP hätte vertreten können, bleibt offen. Erwähnenswert ist, dass er während seiner Amtszeit als Präsident gemeinsam mit Kersten Lahl, dem Vizepräsidenten, das Buch „Sicherheitspolitik verstehen“ herausgegeben hatte, das auch in die Publikationen der Bundeszentrale für politische Bildung aufgenommen wurde.
Ende 2021 initiierte Varwick einen Aufruf „Raus aus der Eskalationsspirale Für einen Neuanfang im Verhältnis zu Russland“. Durch den Artikel „Der Westen muss Russland eine Brücke bauen“ (FAZ 19.1.2021) wurde der Hallenser Professor über den Kreis der sicherheitspolitischen Mainstream-Community hinaus bekannt. Kurz seine Positionen: russische Einflusszonen sollten akzeptiert werden, mit dem Beitrittsversprechen der Ukraine zur NATO würde eine rote Linie für Russland überschritten. Die verbindlichen Zusagen des Westens, die NATO nicht nach Osten zu erweitern, sind nicht eingehalten worden. Im folgenden Text werden dem Westen weitere Vorhalte gemacht. „Was wäre gewesen, wenn wir klüger verhandelt hätten, wissen wir nicht“, so auch sein Fazit.
In vier Unterabschnitten „Radikalisierung der Debatte“, „Persönliche Begebenheiten und verändertes Diskursklima“, „Beifall von der falschen Seite“ und „Realpolitik“ ist unpopulär“ kann der Leser nun verfolgen, wie sich das Diskursklima verschärft und unsachlich wird. An die Causa Lena Berger, eine Phantomgestalt, wird sich manch einer erinnern. Inzwischen haben sich die unterschiedlichsten Gesellschaftsgruppen auf Varwick eingeschossen und ihm die rote Karte gezeigt. Das geht so weit, dass ihm gesagt wird, „Lass uns das mal hier abbrechen, es ist derzeit nicht gut, wenn ich mit dir gesehen werde.“ Er versucht dagegenzuhalten, u.a. als Präses des Wissenschaftlichen Forum für Internationale Sicherheit (WIFIS) in Kiel.
Nach seiner persönlichen Lageeinschätzung, kommt er nun zum Thema Krieg und Sicherheitspolitik. Das zweite Kapitel befasst sich mit Befunden, Konzepten und (Fehl-) Annahmen. Seit der Annexion der Krim durch Russland im Februar/März 2014 leben wir in einer Zeit der Gewalt. Im Jahr 2025 zählte man weltweit 59 aktive militärische Konflikte. Im Jahr des russischen Angriffs auf die Ukraine gab es weltweit 238.000 Kriegstote. Die Ausgaben für Rüstung liegen momentan auf einem Allzeithoch. Die USA, China und Russland nehmen die ersten drei Plätze ein. Aber auch Deutschland hat sich nach vorne geschoben und folgt, je nach Betrachtung, auf dem vierten oder fünften Platz.
Kriege wandeln sich ständig. Inzwischen finden sie nicht mehr zwischen Staaten, sondern innerhalb dieser statt. Die Ursachen dafür sind vielfältiger geworden. Hier geht der Autor auf Einzelheiten ein, wobei die hybride Kriegsführung nicht fehlen darf. Als „Paradebeispiel“ eines zwischenstaatlichen Konflikts „über Bande“ nennt er die russische Annexion der Krim und den Krieg in der Ost-Ukraine, der seit 2014 menschliches Leid und Zerstörung in den Donbass bringt. Die neuen technischen Dimensionen der Kriegsführung bestätigen Clausewitz Aussage, dass der Krieg „in jedem konkreten Fall eine andere Gestalt annimmt“, so wie ein Chamäleon seine Farbe wechselt. Gerade weil das so ist, ist das Streben nach Sicherheit mit einer Rüstungsspirale verbunden. Gegen das „aggressive Verhalten Russlands, von dem unstrittig eine Bedrohung ausgeht, gegen die es sich zu wappnen gilt“. Im Hinblick „Zeit, Raum und Kräften“, lastet er der Nationalen Sicherheitsstrategie ein fehlendes schlüssiges Gesamtkonzept an.
Im dritten Teil folgen Ausführungen zu „Kriegstüchtigkeit: Rekonstruktion eines fehlgeleiteten Konzepts“. Hier wird ein Blick auf die Außen- und Sicherheitspolitik nach der Wiedervereinigung geworfen. Aufgrund der neuen geopolitischen Lage musste sie neu justiert werden. Der polnische Außenminister Radosław Sikorski brachte es auf den Punkt: „Deutsche Macht fürchte ich heute weniger als deutsche Untätigkeit.“ Seitdem stehen sich zwei Ansätze gegenüber. Zum einen der Ansatz „Seht, wie weit wir gekommen sind“ und zum anderen der Ansatz „Zu wenig, zu spät“. Aus einem Desinteresse an Sicherheitspolitik, wie es der verstorbene Bundespräsident Horst Köhler einmal formulierte, ist Interesse geworden. Dafür werden Beispiele angeführt. Dazu zählen Freifahrten für Soldaten in Uniform, individuelle Werbeanschreiben – so auch an die Tochter des Autors –, die „Invictus Games“ und die Einführung des jährlichen Veteranentages. Weiter käme hinzu die Bedarfswehrpflicht, die Erhöhung des Verteidigungsetats, die Schaffung des Sondervermögens und die Aufhebung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben. Der Mentalitätswechsel, dass Deutschland nicht mehr am Hindukusch, sondern jetzt in der Ukraine verteidigt wird, erfordert, „kriegstüchtig“ zu werden.
„Kriegstüchtigkeit“ ist ein Prozess, den wir durchlaufen. Und weil ich Militär bin, sage ich: In fünf Jahren müssen wir kriegstüchtig sein”, so Generalinspekteur Breuer in der „Welt am Sonntag” vom 11. Februar 2024.
Aus welcher Bedrohungsanalyse diese Zeitangabe stammt, erschließt sich dem Buchautor nicht. Wehrhaftigkeit und Verteidigungsfähigkeit sind jedoch Voraussetzungen, um den Kernauftrag der Bundeswehr – die Landes- und Bündnisverteidigung – erfüllen zu können. Die Erhöhung der eigenen militärischen Sicherheit zur Abwehr konkreter Bedrohungen birgt laut dem Autor die Gefahr, dass Dritte dies als Bedrohung wahrnehmen und sich zu eigener Aufrüstung veranlasst sehen.
Damit sind wir beim Schlusskapitel, in dem Gedanken und Vorschläge für eine „rationale deutsche Sicherheitspolitik“ angesprochen werden. Zunächst werfen wir einen Blick auf die Vereinten Nationen, die zur Konfliktbewältigung gegründet wurden. Dass sie dazu nicht in der Lage ist, ist bekannt. Eine Beteiligung Deutschlands an friedensichernden Maßnahmen ist jedoch erforderlich. „Dafür muss Deutschland vorbereitet sein. Allein in Kategorien von Landes- und Bündnisverteidigung zu denken, greift zu kurz.“ Nun zur EU-Außen- und Sicherheitspolitik, die sich seiner Ansicht nach auf dem Weg der Militarisierung ihrer Mitglieder befindet. Kaum noch jemand erinnert sich daran, dass die EU 2012 den Friedensnobelpreis erhielt. Die damalige Begründung lautete: „für über sechs Jahrzehnte Beitrag zu Frieden und Versöhnung, Demokratie und Menschenrechten“. Der Chef des norwegischen Nobelkomitees formulierte in seiner Laudatio sinngemäß, dass Europa von einem Kontinent des Krieges zu einem Kontinent des Friedens geworden sei.
In der aktuellen politischen Lage bekommt die Diplomatie ihr Fett weg. Carl von Clausewitz wird zitiert: „Hiernach kann Krieg niemals von dem politischen Verkehr getrennt werden, und wenn dies in der Betrachtung irgendwo geschieht, werden gewissermaßen alle Fäden des Verhältnisses zerrissen und es entsteht ein sinn- und zweckloses Ding.“ Die Ausführungen zur Rüstungsindustrie münden direkt in die Rüstungskontrolle und die vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Machtblöcken. Gemäß Artikel 26 der Charta der Vereinten Nationen ist die internationale Sicherheit dadurch zu fördern, „dass von den menschlichen und wirtschaftlichen Hilfsquellen der Welt möglichst wenig für Rüstungszwecke abgezweigt wird“. Davon ist bei 2.700 Milliarden US-Dollar, die im Jahr 2024 weltweit für Rüstung ausgegeben wurden, nichts zu merken. Die Tendenz ist weiter steigend.
Als eine der folgenschwersten sicherheitspolitischen Entscheidungen wird die für dieses Jahr geplante Stationierung von US-Marschflugkörpern und bodengestützten Raketen von Varwick bewertet. Nach dem INF-Vertrag von 1987 waren sie verboten; die USA sind 2019 aus dem Vertrag ausgetreten, Russland folgte 2025.
Rüstungskontrolle wird momentan stiefmütterlich behandelt. Nach dem Auslaufen des New-START-Vertrags Anfang Februar dieses Jahres gibt es keine Obergrenzen für strategische Atomwaffen mehr.
Mit seinen Auffassungen zum Krieg in der Ukraine, zum Pazifismus und zur Friedensbewahrung nähert sich der Autor dem Ende seiner Ausführungen. Er beschließt diese mit konkreten Vorschlägen, was jetzt für eine rationale Sicherheitspolitik zu tun ist. Dazu gehören u.a. den Ukrainekrieg zu beenden. Der Rüstungskontrolle wieder eine zentrale Rolle zuzuweisen. Den Begriff „Kriegstüchtigkeit” durch „Verteidigungsfähigkeit” ersetzen. Die Verteidigungsausgaben bei zwei Prozent deckeln. Bei Auslandseinsätzen Zurückhaltung zu wahren. Eine Rüstungsindustriepolitik entwickeln, die den Primat der Politik wahrt. Die Wertorientierung der Außenpolitik durch eine ethisch fundierte Politik zu ersetzen. Kontroversen im politischen Diskurs über Krieg und Frieden in Kauf nehmen.
Johannes Varwick verfolgt mit seinen Ausführungen – wie er eingangs sagte — die Absicht, den sicherheitspolitischen IQ der Bevölkerung zu verbessern. Damit das erreicht wird, kann man dem Buch viele Leser wünschen.
Johannes Varwick: Stark für den Frieden. Was jetzt für eine rationale Sicherheitspolitik zu tun ist.
Westend Verlag, 176 Seiten, Format 13,5 x 21,5 cm, ISBN 978-3-987691-33-5, 18,00 Euro.