Die dritte Liebenberg-Konferenz fand vom 26. bis 28. Mai als Kooperationsveranstaltung des Mittler Report Verlages, des Bildungswerkes des Deutschen BundeswehrVerbandes e.V. und der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. (GSP) statt. Als Thema war gewählt „Deutsche Außen- und Verteidigungspolitik im Zeichen fundamentaler Wandlungen“.

Der Präsident der GSP, Dr. Hans-Peter Bartels, begrüßte Angehörige aus Verbänden, Politik, Wissenschaft und Forschung, Think Tanks sowie aktive und ehemalige Bundeswehrangehörige und Funktionsträger der GSP. 

Den inhaltlichen Auftakt machte Prof. Dr. Sönke Neitzel, Universität Potsdam, mit einer Key Note zum sicherheitspolitischen Lernen aus der Geschichte.

Prof. Dr. Joachim Krause, Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel, eröffnete das erste Panel „Die neue Weltlage – Wie ist sie zu verstehen?“ mit Betrachtungen zur komplexen Welt seit 2014, ihrer Unordnung und Widersprüchlichkeit. Dem schloss sich Dr. Tobias Lindner, ehemaliger Staatsminister im Auswärtigen Amt, an mit Ausführungen zum Wegfall ordnender Prinzipien, dem Verschwinden einigender Überzeugungen und der Auflösung von Allianzen, letztlich Fragmentierung der Welt. Dr. Andreas Umland, Swedish Institute of International Affairs, befasste sich mit der „katalytischen Dimension“ des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. Ihm folgte Thomas Kleine-Brockhoff, Direktor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, der sich den USA und ihrer sich verändernden Rolle zuwandte mit dem Fazit: „Analyse klar, Konsequenzen weniger“, also mit welchen USA haben wir mittelfristig zu tun? Den Abschluss des Panels bildeten die Überlegungen von Prof. Dr. Hanns Maull, Stiftung Wissenschaft und Politik. Er befasste sich mit „Einmann-Regierungen“ (Trump, Putin, Xi), dem Stellenwert ihrer Länder in der Weltordnung und der Zukunft der internationalen Ordnung.

Unter der Leitung von Dr. Frank Umbach, CASSIS/Universität Bonn, adressierte das zweite Panel „Russlands Bedrohung europäischer Sicherheit“. Prof. Dr. Andreas Heinemann-Grüder, CASSIS/Universität Bonn, untersuchte die strategischen Absichten Russlands gegenüber Europa – wieweit ist Putin bereit zu gehen? Ihm folgte Nico Lange, Münchener Sicherheitskonferenz, mit Szenarien der kommenden Jahre für die militärische Bedrohung Europas durch Russland. Der Westen müsse nicht nur einen Abschreckungswillen haben, sondern ihn auch demonstrieren. Der Bedrohung maritimer Kritischer Infrastruktur in der Ostsee widmete sich Dr. Patricia Schneider, Marinekommando Rostock.

Prof. Dr. Burkhard Meissner, Helmut-Schmidt-Universität Hamburg, leitete das dritte Panel „Die Herausforderung durch China“. Zunächst ging Prof. Dr. Hanns Maull, der Frage nach, wie sich die USA und China miteinander arrangieren werden, insbesondere vor dem Hintergrund unterschiedlicher politischer Ordnungsmodelle und der wirtschaftlichen Herausforderungen. Dr. Janka Oertel, European Council on Foreign Relations, lenkte die Aufmerksamkeit der Teilnehmer auf die Rolle nicht-militärischer Machtmittel in der Politik Chinas. 

Generalleutnant a.D. Heinrich Brauss, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, führte durch das vierte Panel zu „Perspektiven des nordatlantischen Bündnisses“ zum Abschluss der inhaltlichen Befassung am zweiten Tag. Brigadegeneral a.D. Rainer Meyer zum Felde, Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel, stellte sich der Frage „Geht es auch ohne die USA?“, also nach dem transatlantischen Schulterschluss und der Rolle der nuklearen Abschreckung. Den Faden nahm Dr. Karl-Heinz Kamp, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, auf mit seinen Überlegungen zur Rolle von Kernwaffen in der Phase der neuen Unsicherheit. Dr. Olaf Theiler, Planungsamt der Bundeswehr, führte aus zu Anforderungen an die Bundeswehr: Was muss diese zusätzlich leisten?

Mit einer Dinner Speech von Dr. Susanne Gaschke, Neue Zürcher Zeitung, zum Thema „Kampf um die Zukunft. Was wir aus dystopischer Literatur lernen können“ klang der Tag aus.

Den dritten Tag begann die Liebenberg-Konferenz mit dem Panel „Die neue Lage im Nahen Osten“ unter Leitung von Prof. Dr. Joachim Krause. Den möglichen Szenarien der Entwicklung in der Region widmete sich der Journalist Dr. Rainer Hermann. Sein Augenmerk lag dabei auf den unterschiedlichen Interessen und gegenseitigen Beziehungen der Hauptakteure im Spannungsfeld von militärischer Überlegenheit und Stabilität. Dr. Gerhard Conrad, ehem. Direktor des EU Intelligence Analysis Centre, ging auf die Lage in Syrien ein. Die Entwicklung „sei nach allen Richtungen offen“.   

Den Abschluss der Panel Diskussionen bildete die sechste Gesprächsrunde „Die Zukunft der Bundeswehr“ mit Generalleutnant a.D. Karl Müllner, Deutsche Atlantische Gesellschaft, als Chairman. Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, nahm die wachsende Bedrohung und die gestiegene Anforderung an Deutschland zum Ausgang seiner Betrachtungen. Es seien erste Erfolge in der Ausstattung zu verzeichnen. Man müsse sich aber auch verstärkt der Innovation in Ausstattung und Planung widmen. Innovation sei Abschreckungsfaktor. Dr. Hans-Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, befasste sich mit der Erhöhung der Kapazitäten, der Planbarkeit von Beschaffungsvorhaben und deren weiterer Beschleunigung. Der Vorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst André Wüstner, erläuterte seine Überlegungen zu „Bundeswehr und Personal“, insbesondere Aufwuchs, Wehrpflicht und Attraktivität von Laufbahnen. Mit den politischen Ambitionen und der Umsetzbarkeit der „Zeitenwende“ befasste sich Thorsten Jungholt, Die Welt. Die neue Bundesregierung und besonders der Verteidigungsminister „müssen liefern“. Aber auch bundeswehrintern und im parlamentarischen Bereich sei ein Umdenken für flexibleres Handeln erforderlich.   

Text: Joachim Schulz, Medienbeauftragter GSP