Der Angriff Russlands auf die Ukraine 2022 hat die Friedensordnung in Europa grundlegend erschüttert. Das aggressive Vorgehen des russischen Präsidenten wendet sich sowohl gegen das ukrainische Militär als auch gegen die ukrainische Zivilbevölkerung und deren Versor-gungseinrichtungen mit permanenten Terroran-griffen aus der Luft. Gleichzeitig attackiert Russland mit hybriden Angriffen Deutschland und seine NATO-Partner: Stichworte wie „Schatten-flotte“ „Wegwerfagenten“ und „Spionage-drohnen“ sind in aller Munde.
Längst hat die Politik Putins Aggression erkannt und sucht ihr gerecht zu werden. Das drückt sich in Deutschland in einer lebhaften Debatte um den Verteidigungshaushalt und die Reaktivierung einer wie auch immer gearteten Wehrpflicht aus. Doch die Herausforderungen der russischen Aggression können nicht rein militärisch bewältigt werden, zu vielfältig ist das Bedrohungsspektrum im Falle von Krise und Krieg. In unserem föderalen System sind Bund, Länder und Kommunen, zivile Hilfsorganisationen, die sog. Blaulicht-organisationen sowie Wirtschaft und Zivilgesellschaft gefordert, im Rahmen beste-hender Gesetze den vielfältigen Bedrohungen gerecht zu werden. Expertinnen und Experten aus allen genannten Bereichen erarbeiten unter der Federführung des Führungs-kommandos der Bundeswehr einen geheimen, gesamtstaatlichen Verteidigungsplan, den Operationsplan Deutsch-land (OPLAN DEU). Maßgeblich sind dabei eine Vielzahl von Gesetzen, die den Blaulicht-organisationen bestimmte Aufgaben zuordnen. Die Grundlage der Arbeit des THW ist das sog. THW Gesetz, dessen §1, Abs 2 bestimmt: „Die technische Unterstützung nach Absatz 1 Satz 2 umfasst insbesondere: 1 technische Hilfe im Zivilschutz.“ Was der Zivilschutz ist, welche Aufgaben er umfasst und welche Mittel der Bremer Regionalstelle zur Verfügung stehen, wird uns Herr Lützelschwab ebenso erläutern, wie die neuen Herausforderungen des OPLAN DEU, vor denen seine Dienststelle steht.