Wieviele und welche Soldaten braucht Deutschland um eine glaubhaft Vertei-digungsfähigkeit im Rahmen des NATO-Bündnisses herzustellen? In der Bundeswehr dienen zur Zeit gut 170.000 Zeit- und Berufssoldaten sowie knapp 12.000 Freiwillig Wehrdienstleistende. Der Verteidigungs-minister sieht einen Mehrbedarf von 50.000 bis 60.000 Soldatinnen, also ein knappes Drittel mehr Personal als bisher. Wie dieses Personal gewonnen werden soll, darüber gehen die Meinungen in der Politik wie in der Gesellschaft auseinander. Freiwilligkeit soll das vorherrschende Prinzip bei Verpflich-tungen sein - doch was, wenn die erforder-lichen Zahlen nicht erreicht werden? Eine Reaktivierung der „alten Wehrpflicht“ haben die Koalitionspartner nicht vor-gesehen. Gleichwohl will der Verteidigungs-minister in seinem Gesetzentwurf einen verpflichtenden Wehrdienst einführen, sollte der Bedarf nicht durch Freiwillige gedeckt werden können.
Würden die Zahlen erreicht werden, ist zu fragen, welche Anforderungen ein modernes Kriegsbild an Ausbildung, Ausrüstung und Bewaffnung stellt und ob die deutsche/ internationale Rüstungsindustrie die erfor-derlichen Standards erfüllen und die benötigten Mengen bereitstellen kann. All das wird ohne eine umfassende Neuausrichtung der Bundeswehr nicht gelingen.
Welche Schritte in der Politik unternommen und wie diese wirtschaftlich und gesellschaftlichen einordnet werden, wird uns der Abgeordnete Röwekamp erklären, der zu Zeit auch der Vorsitzende des Verteidigungsausschuss des deutschen Bundestages ist.