Die NATO wurde unter Federführung der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) mit der Unterzeichnung des Nordatlantikvertrags am 04. April 1949 in Washington, D.C. – daher auch als Washingtoner Vertrag bezeichnet – und Inkrafttreten des Vertrags am 24. August 1949 gegründet. Das Bündnis wurde vorrangig als System kollektiver Sicherheit im Angesicht der Bedrohung Westeuropas durch die damalige Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR, Sowjetunion) und den von ihr – als Reaktion auf die Pariser Verträge von 05. Mai 1955 – mit dem „Warschauer Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand“ gesicherten Hegemonialbereich geschlossen, der wiederum am 4. Juni 1955 in Kraft trat. Der Machtanspruch der Sowjetunion bewies sich unter anderem in der gewaltsamen Niederschlagung des Aufstands vom 17. Juni 1953 in der DDR, des Ungarischen Volksaufstands vom 23. Oktober 1956 und des Prager Frühlings am 21. August 1968 sowie der Breschnew-Doktrin vom 12. November 1968. Der Antagonismus von westlichen, freiheitlich verfassten Demokratien und sowjetisch geprägten Interessen des sogenannten sozialistischen Systems sorgte letztlich für eine wechselseitige gesicherte Verteidigungsfähigkeit, vor allem für die „Mutual Assured Destruction“ – mithin für eine militärstrategisch stabile geopolitische Situation. Die NATO galt den in ihr verbündeten Staaten, insbesondere den europäischen Allianzpartnern, als die Versicherung ihrer Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit – gegenüber dem potentiellen Gegner Sowjetunion. Die gesicherte Verteidigungsfähigkeit wurde Ende der 60er Jahre durch eine umfassende Politik der Entspannung komplementiert.
Mit der deutsch-deutschen Vereinigung am 03. Oktober 1990, der Auflösung des Warschauer Paktes am 01. Juli 1991 und dem Zerfall der Sowjetunion am 21. Dezember 1991 kamen etliche Sicherheitspolitiker zu der Auffassung, die NATO habe sich nun überlebt. So weissagte Egon Bahr, seinerzeit Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) der Universität Hamburg, die NATO werde sich mangels Gegenpols auflösen; die „raison d‘être“ für die nordatlantische Allianz sei entfallen. Damit unterschätzte er die letztlich auf politischen Grundüberzeugungen basierende Kohäsion dieses Verteidigungsbündnisses und dessen Attraktivität für Staaten des ehemaligen Warschauer Pakts. Die NATO startete die Partnerschaft für den Frieden und den Mittelmeer-Dialog (1994); 1997 wurde der NATO-Russland-Rat begründet. Ab 1999 erfolgte die sogenannte Osterweiterung in Wellen – was für Russland sicherheitspolitisches Missbehagen bedeutete. Vor allem aber fand im Frühjahr 1999 die Operation ALLIED FORCE statt – der militärische Kampf der NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Es war erste Krieg, den die NATO sowohl außerhalb eines Bündnisfalls, dessen Ausrufung bis dahin als Grundlage eines NATO-weiten Vorgehens galt, als auch ohne ausdrückliches UN-Mandat führte. Von da an war das Verhältnis zwischen NATO und Russland, das die Operation als völkerrechtswidrigen Angriffskrieg verurteilte, zumindest angespannt. Der russische Präsident Putin forderte auf der Münchener Sicherheitskonferenz in 2007, man solle die Vereinten Nationen nicht durch EU oder Nato ersetzen. Den USA warf er Streben nach „monopolarer Weltherrschaft“ vor. Die Nato-Osterweiterung kritisierte Putin massiv, weil deren militärische Infrastruktur „bis an unsere Grenzen“ heranreiche. In 2008 fassten dann die Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten in Bukarest den Beschluss – auf den in den Folgejahren immer wieder rekurriert wurde – , dass sowohl Georgien als auch die Ukraine Mitglieder der nordatlantischen Allianz werden. Dieser Schritt wurde von Russland auf das Schärfste verurteilt und kann als der entscheidende Wendepunkt in den NATO-Russland-Beziehungen angesehen werden. Zunächst zeigte Moskau den Georgiern in 2008, dass es völlig aussichtslos ist, mit militärischen Mitteln die Staatsgewalt über Südossetien zurückzugewinnen. Dann griff Russland in 2014 die Ukraine an, weil das Land seiner Einflusszone zu entgleiten drohte und annektierte die militärstrategisch wichtige Krim. Da sowohl die NATO als auch die Ukraine weiterhin ausdrücklich an ihren Kursen festhielten, die Ukraine in die NATO aufzunehmen, stellte Russland im Dezember 2021 schließlich einerseits den USA und anderseits der NATO indirekt jeweils eine Art Ultimatum. Als die Vertragsangebote nicht angenommen wurden, begann Russland am 24. Februar 2022 den Angriff auf die Ukraine.
Ende 2019 hatte der französische Präsident Emmanuel Macron der NATO angesichts des US-amerikanischen und des türkischen Verhaltens im Syrienkonflikt den «Hirntod» attestiert – während der US-amerikanische Präsident Trump von den europäischen NATO-Partnern „Pay your bill“ forderte und anderenfalls den möglichen Ausstieg der USA aus dem Bündnis durchblicken ließ. Dagegen konstatierte Präsident Biden Anfang 2021 in München: „The United States is back and ready to work with like-minded nations to find solutions to the world's pressing problems.” Mittlerweile hat sich nicht nur diese Aussage bewahrheitet; der mörderische russische Krieg gegen die Ukraine hat die NATO zusammengeschweißt, die Verteidigungsausgaben des Bündnisses enorm steigen und die NATO neue regionale Verteidigungsplanungen aufstellen sowie Finnland und Schweden zu NATO-Mitgliedstaaten werden lassen. Was aber wird geschehen, wenn Donald Trump wieder Präsident der Vereinigten Staaten wird?
In dieser Veranstaltung sollen die vergangenen Wandlungen in der sicherheitspolitischen Zielsetzung, aber auch der militärstrategischen Ausrichtung der NATO beleuchtet werden. Die Finanzierung des Bündnisses wird erläutert (was ist Gemeinsame Finanzierung, was bedeuten die 2 % des Bruttoinlandsprodukts) und die Kritik von Donald Trump an vielen europäischen Verbündeten („You don’t pay your bills“) untersucht werden. Wenn Donald Trump erneut Präsident der USA werden sollte, stellt sich zudem die Frage, ob der (nukleare) Schutzschirm der USA für die europäischen NATO-Mitglieder erheblich an Glaubwürdigkeit einbüßen könnte. Könnte die EU zukünftig eine Eventualfallplanung für die Verteidigung des Gebietes der EU mit ausschließlich EU-Kräften aufstellen und möglicherweise sogar eine eigene nukleare Abschreckung entfalten?
Referent: Brigadegeneral a. D. Dipl.-Päd. Rainer Meyer zum Felde, M.A.
, „Senior Fellow“ beim Institut für Sicherheitspolitik in Kiel (ISPK) und Repräsentant des ISPK in Berlin; Landesvorsitzender des Landesbereichs II (Niedersachsen/Bremen) der GSP
Zum Referenten:
Rainer Meyer zum Felde, Jahrgang 1954, trat zum Juli 1973 als Offizieranwärter bei der Offizierschule der Luftwaffe in Fürstenfeldbruck in die Luftwaffe ein, absolvierte die Offizierausbildung und studierte anschließend Pädagogik an der Hochschule, heute Universität, der Bundeswehr in München. Anschließend durchlief er verschiedene Truppenverwendungen, u. a. die des hauptamtlichen Jugendoffiziers und eines Kompaniechefs. 1985 bis 1987 absolvierte er den Lehrgang Generalstabsdienst an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg, wurde anschließend für zwei Jahre Abteilungsleiter Personal in der damaligen 4. Luftwaffendivision in Aurich, danach für zwei Jahre Referent im BMVg (Fü S III 6), Bonn, und dann für drei Jahre Dozent an der Führungsakademie. In 1995 und -96 absolvierte es den 10ten Internationalen Kurs am damaligen „Institut Universitaire des Hautes Études Internationales“ (IUHEI) des „Geneva Center for Security Policy“ (GCSP). Anschließend diente er für zwei Jahre als Referent im Planungsstab des BMVg, Bonn. Es folgten ca. vier Jahre – dann im Dienstgrad Oberst – als Dezernatsleiter im Stab des Deutschen Militärischen Vertreters im NATO-Militärausschuss im Hauptquartier der NATO in Brüssel, dann eine kurze Verwendung als stv. Leiter des “NATO Command Structure Functional Review Team” bei SHAPE in Mons, Belgien, und von 2003 bis 2006 der Dienst als Referatsleiter für Strategische Grundlagen („Branch Head Policy“) im neuformierten „Headquarters, Supreme Allied Commander Transformation“, Norfolk, USA. Dem Weg durch die NATO schloss sich eine dreijährige Verwendung als Arbeitsbereichsleiter für Transatlantische Sicherheitspolitik im Planungsstab des BMVg, 2. Dienstsitz Berlin, an. Von 2009 bis 2011 wurde er Leiter des Fachbereichs „Sicherheitspolitik, Strategie und Verteidigungsplanung“ an der Führungsakademie. Von 2011 bis 2013 diente der dann zum Brigadegeneral beförderte Rainer Meyer zum Felde als Vizepräsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin. Seine abschließende Verwendung erhielt er in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der NATO als Abteilungsleiter und verteidigungs- und militärpolitischer Berater des Botschafters sowie deutscher Vertreter im Ausschuss für Verteidigungspolitik und Planung („Defence Policy and Planning Committee“ (DPPC)). Zum Oktober 2017 wurde Brigadegeneral Meyer zum Felde in den Ruhestand versetzt.
Seit April 2018 ist er “Senior Fellow” beim ISPK mit dem Tätigkeitsschwerpunkt „Transatlantische Sicherheit“ und des Instituts Repräsentant in Berlin. Im November 2023 wurde er zum Landesvorsitzenden für den Bereich Niedersachsen/Bremen der GSP gewählt.
Rainer Meyer zum Felde ist Verfasser mehrerer sicherheitspolitischer Publikationen.
Rainer Meyer zum Felde und seine Frau Felicitas haben drei erwachsene Kinder. Sie leben in Wingst, Landkreis Cuxhaven.