Ist die sicherheitspolitische Zeitenwende in der Gesellschaft angekommen?

Der neueste Forschungsbericht (Nr. 140) des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) stellt die Frage: „Wie wehrbereit ist die deutsche Bevölkerung?” Aus den Antworten wird das sicherheits- und verteidigungs-politische Meinungsbild in der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2026 abgeleitet. Der Autor Timo Graf will den Zustand für das ZMSBw und damit für das Verteidigungsministerium ermitteln. Die Befragung von 2 232 Bürgerinnen und Bürgern der deutschsprachigen Bevölkerung ab 16 Jahren wurde vom 20. April bis zum 24. Mai d. J. durchgeführt. Das Zentrum formuliert seinen Anspruch hoch, indem es in „Ziele und Selbstverständnis“ Folgendes schreibt: „Die jährliche ZMSBw-Bevölkerungsbefragung ist der Gradmesser für die gesellschaftliche Legitimation, Relevanz und Integration der Streitkräfte.“ Doch kann dem uneingeschränkt zugestimmt werden?

In dem vorliegenden Bericht geht es m. E. nur teilweise um die deutschen Streitkräfte, sondern vielmehr um die Einstellung und Wehrbereitschaft der Gesamtbevölkerung. Die Fragen sind nämlich auf diese ausgerichtet. Das zeigt schon ein Blick auf das Inhaltsverzeichnis. Die Datenerhebung ist in 15 Abschnitte gegliedert. Die Kapitel „Sicherheits- und Bedrohungsgefühl“ (2), „Russland als militärische Bedrohung“ (3), „Außenpolitische Grundhaltungen“ (7), „Deutschlands Engagement in EU und Vereinten Nationen“ (10) und „Militärische Unterstützung der Ukraine“ (11) haben mit der Wehrbereitschaft nur am Rande zu tun. Zählt man die Einleitung (1) und den Schlussteil „Methodologie” (15) hinzu, bleiben noch acht Abschnitte, die sich intensiver mit der Wehrbereitschaft befassen. Vielleicht ist es aber gerade diese gewählte Methodik der repräsentativen Umfrage, die den Bericht lesenswert und empfehlenswert macht. Andere repräsentative Befragungen der Bevölkerung zu dieser verteidigungs- und sicherheits-politischen Thematik sind mir nicht bekannt. In der sicherheitspolitischen Community scheint der Forschungsbericht allerdings noch nicht angekommen zu sein. Es gab zwar kürzere Hinweise in sicherheitspolitischen Fachmedien, einigen nationalen und internationalen Tageszeitungen, im Radio und Fernsehen, mehr aber auch nicht. 

Nachfolgend werden einige Ergebnisse aus der Befragung herausgegriffen. Auf die Frage „Wie beurteilen Sie die gegenwärtige Sicherheitslage?“ gibt es drei Antwortmöglichkeiten: Persönlich, in Deutschland und weltweit. Nur zehn Prozent schätzen die weltweite Lage als sicher ein, während sich 59 Prozent persönlich sicher fühlen. Welche Bedrohungen werden als Gefahr für die persönliche Sicherheit wahrgenommen? 77 Prozent nennen „steigende Preise“. Gegenüber der letztjährigen Befragung gibt es hier einen Anstieg um acht Prozent.  Es folgen 57 Prozent Nennungen für „Zuwanderung nach Deutschland“ und mit fast gleicher Prozentzahl „Spannungen zwischen dem Westen und Russland“ (52 %) sowie „weltweites militärisches Wettrüsten“ (50 %). Die Antwort. „Spannungen zwischen dem Westen und Russland“ haben um neun Prozent abgenommen. Es wäre interessant zu erfahren, welche Gründe hierfür genannt werden, denn bis 2029 will der Westen gegen einen Angriff Russlands verteidigungsbereit sein. Bei der Zusammenfassung dieses Abschnitts wird Folgendes festgestellt: „Russland wird von einer klaren Bevölkerungsmehrheit als militärische Bedrohung für die Sicherheit Deutschlands wahrgenommen und als ‚Wertepartner‘ abgelehnt.“ Das am wenigsten kritische Russlandbild haben die Wählerinnen und Wähler der AfD. Daraus lässt sich schließen: „Je mehr Russland als Bedrohung für die Sicherheit Deutschlands wahrgenommen wird, desto eher fühlen sich die Befragten auch in ihrer persönlichen Sicherheit durch militärische Risiken bedroht.“ 

Die Befrager interessierten sich für die außenpolitischen Grundhaltungen. Denn aus den Einstellungen lässt sich ablesen, ob sich Deutschland mehr um eine Führungsrolle, beispielsweise in der NATO, bemühen oder lieber zurückhaltend agieren sollte. Am häufigsten werden diplomatische Verhandlungen und Rüstungskontrolle genannt. „Die deutsche Bevölkerung bevorzugt den Einsatz ziviler gegenüber militärischen Mitteln in der Außen- und Sicherheitspolitik.“ Als Fazit dieses Abschnitts wird festgehalten, dass die Mehrheit der Bevölkerung eine pragmatische außen- und sicherheitspolitische Grundhaltung hat. Darin wird auch der große Zuspruch zur Zeitenwende in der Verteidigungspolitik gesehen.

Keine Meinungsumfrage kommt ohne den Blick auf den wichtigsten Bündnispartner, die USA, aus. Die bilateralen Beziehungen haben sich in den letzten Jahren eingetrübt. Es wird gefordert, dass Deutschland seine Interessen gegenüber den USA selbstbewusster vertritt. Wie das umzusetzen ist, wird jedoch nicht ausgeführt. Auf den militärischen Schutz der USA sollte auch nicht verzichtet werden.

Zum Thema Auslandseinsätze, also internationales Krisenmanagement, wird festgestellt, dass die Zustimmung in der Bevölkerung gesunken ist. Das Debakel des überstürzten Abzugs aus Afghanistan wird hierzu sicher beigetragen haben. Allerdings ist der Kenntnisstand über Auslandseinsätze allgemein gering. Das ist aber auch kein Wunder, denn es gibt kaum welche und wenn, dann nur mit geringer militärischer Beteiligung. Im Vordergrund steht der Auftrag der Landes- und Bündnisverteidigung und darüber wird in den Medien am meisten berichtet.

In einem Abschnitt werden die Befragten nach ihrer persönlichen Verteidigungsbereitschaft gefragt. Dazu wurden den Befragten eine Reihe möglicher Verhaltensweisen vorgelegt. Etwa die Hälfte der Befragten würde sich für ein Engagement im Zivilschutz (z. B. bei der Feuerwehr oder dem Technischen Hilfswerk) entscheiden. Für 23 Prozent ist ein Engagement im Militär, auch mit Waffengewalt, vorstellbar. Das bedeutet, dass „eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger im Angriffsfall nicht mit der Waffe kämpfen würde“.  Dies wird im Anschluss ausgeführt. „Einen Mangel an ‚freiwilligen Kämpferinnen und Kämpfern‘ im wehrfähigen Alter gibt es dennoch nicht. Eine Mehrheit der Männer erklärt sich zur Verteidigung Deutschlands mit der Waffe bereit.“ Ausgerechnet aus dem Zensus der Gruppe der 20- bis 40-Jährigen würden sich in absoluten Zahlen fünf Millionen Männer und etwas weniger als zwei Millionen Frauen ergeben. 

Der vorletzte Abschnitt befasst sich mit dem Dienst in der Bundeswehr. Die Streitkräfte werden allgemein als Arbeitgeber angesehen. Nach der Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 besteht die Bundeswehr aus Freiwilligen und muss um diese werben. Die Auswertung der Arbeitgeberattraktivität der Bundeswehr in soziodemografischen und Wählergruppen ergibt, dass die Bundeswehr in nahezu allen untersuchten Gruppen überwiegend als attraktiver Arbeitgeber für junge Menschen wahrgenommen wird. Warum es der Bundeswehr trotz dieser positiven Bewertung nicht gelingt, ihre Gesamtstärke zu erhöhen, wird nicht erklärt. Auch der seit dem 1. Januar 2026 beschlossene „Neue Wehrdienst“ hat das Problem bisher nicht gelöst.

Unter der Annahme, dass die gesellschaftliche Wehrbereitschaft mehrere aufeinander aufbauende Ebenen hat, wurden diese untersucht. Das dafür erläuternde Dreieck betrachtet unten „Subjektive Bedrohungswahrnehmung“, darüber „Nationale Verteidigungsfähigkeit“, die nächste Etage ist die „Internationale Verantwortung“ und die Dreiecksspitze bildet das „Persönliche Engagement“. Aus Erkenntnis folgt die Einstellung und diese mündet im Engagement des Einzelnen. Neben dem Dreieck sind die empirischen Indikatoren aufgeführt. Als Fazit zur Wehrbereitschaft in Deutschland wird bilanziert: „Niemand sollte die Wehrbereitschaft der deutschen Bevölkerung unterschätzen – nicht Russland, nicht Deutschlands Verbündete und vor allem die Deutschen selbst.“