Archiv

Bundestagsw. 1976-1998 - 1990 erstmals freie Wahlen im gesamten DEU seit 1932

| von Peter E. Uhde

8. Bundestagswahl am 3. Oktober 1976
Zur achten Bundestagswahl tritt der amtierende Bundeskanzler an. Bereits im Juni 1975 hatte die Union den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Helmut Kohl als ihr neues Zugpferd nominiert. Die CSU hätte lieber Franz Josef Strauß ins Rennen geschickt. Kohl erzielt mit 48,6 Prozent das zweitbeste Unions-Ergebnis seit 1949. Da die SPD 42,6 Prozent und die FDP 7,9 Prozent der Zweitstimmen erhalten, wird das Regierungsbündnis unter Bundeskanzler Helmut…

Erste Aktivitäten der neuen Sektion Rom

Ein kurzer Bericht des Sektionsleiters aus der Ewigen Stadt:

Ich freue mich sehr, dass ich in Zusammenarbeit mit dem römischen Büro der Konrad- Adenauer-Stiftung e.V. (KAS) die erste Veranstaltung der GSP in Rom anbieten konnte. Mein besonderer Dank gilt hierbei dem Vortragenden, Dr. Karl-Heinz Kamp und ebenso Dr. Nino Galetti, dem Leiter des Auslandsbüros der KAS in Italien, San Marino und beim Heiligen Stuhl.
Dr. Kamp trug zum Thema „Wie weiter nach der US-Wahl? - Cosa succederà dopo le…

Bundestagswahlen 1949 bis 1972 - Das erste Parlament hatte 402 Abgeordnete

| von Peter E. Uhde

Die Entscheidung ist gefallen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages für beendet erklärt und den Termin für die vorgezogene Neuwahl des 21. Deutschen Bundestages auf Sonntag, den 23. Februar festgelegt. Knapp sieben Wochen bleiben den Organisatoren, den Wahlhelfern und den Direkt- und Listenkandidaten der Parteien, um die Wählerinnen und Wähler von sich zu überzeugen. Voraussichtlich 59,2 Millionen Deutsche sind wahlberechtigt. Davon sind 30,6…

Internationale Winter School zu "Outer Space Cooperation in the Middle East"

Das Institute for International Cooperation, Technological Diplomacy and Communication (ICI) führt in Kooperation mit der Jungen Gesellschaft für Sicherheitspolitik (JGSP) vom 6. - 8.12.2024 (Fr-So) eine internationale Winter School zu "Outer Space Cooperation in the Middle East" mit renommierten Expertinnen und Experten in der UN-Stadt Bonn durch.

Die Winter School brachte Studierende aus dem Nahen Osten mit Studierenden aus Europa zusammen, um über Weltraumkooperation im Nahen Osten sprechen…

Deutschlands Dilemma nach dem Sturz des syrischen Machthabers Bashir al-Assad

| von Thomas H A Schneider, Vorsitzender des GSP-Landesbereichs NRW

Nach der Flucht von Diktator Assad aus Damaskus und der bevorstehenden Machtübergabe seines Unterdrückungsapparats an die sunnitischen Islamisten zeichnet sich eine neue Flüchtlingswelle in Richtung Europa und auch nach Deutschland ab.
Seit dem Beginn der Auflehnung gegen das Regime Assad und dessen Repressalien in 2011 sind rd. 970.000 Syrer*innen bis Ende 2023 nach Deutschland geflohen (Rang 2 nach der Türkei mit 3,1 Mio. Flüchtlingen aus dem südlichen Nachbarland) und haben hier zumeist Asyl…

Parlamentarischer Abend der DWT und der GSP - Ein Lagebericht

In unruhigen und turbulenten sicherheitspolitischen Zeiten luden die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik e.V. (DWT) und die Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. (GSP) zu einem gemeinsamen Parlamentarischen Abend zum Thema „Ein Lagebericht“ in die Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund am 26.11.2024.
Der vorgesehene Gastredner, FDP Vorsitzender Herr Christian Lindner, zog kurzfristig seine Zusage zurück. Für ihn konnte als Referent Herr Oberst André Wüstner vom Deutschen…

Außenmin der größten EU-Staaten für gemeins. Schulden für Vtdg-Ausgaben

| von Thomas H A Schneider, Vorsitzender des GSP-Landesbereichs NRW

Führende europäische Außenminister unter Beteiligung von Anna-Lena Baerbock haben am Dienstag vergangener Woche in Warschau ihre Solidarität mit der Ukraine bekundet. Sie lehnen mögliche Friedenslösungen, die den Interessen der Ukraine widersprechen, ab. Auch gemeinsame EU-Schulden für Verteidigungsausgaben stehen im Raum.
Nach dem Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Polens, Italiens, Spaniens und Großbritanniens betonte der polnische Außenamtschef Radosław Sikorski gegenüber…

Kriegstüchtigkeit und kritische Rohstoffe - zwei Seiten einer Medaille

| von Thomas H A Schneider, Vorsitzender des GSP-Landesbereichs NRW

Im gleichnamigen Panel des vom BDI veranstalteten 8. Rohstoffkongress 2024 am 11. November diskutierten hochrangige Vertreter aus Wirtschaft und Politik über die Wechselwirkung dieser Güter für die geopolitische Rolle Deutschlands im Zeichen der 'Zeitenwende' sowie den Erwartungen an Politik und Industrie.

Unter der Moderation von Matthias Wachter, Abteilungsleiter Int. Kooperation, Sicherheit, Rohstoffe und Raumfahrt kamen

  • Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer der Deutschen…

Kommissionspräsidentin von der Leyen: Absage an Europ. Nachrichtendienst

| von Thomas H A Schneider, Vorsitzender des GSP-Landesbereichs NRW

Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, hat am Wochenende der vielfach geäußerten Forderung nach Etablierung eines Europäischen Nachrichtendienstes eine klare Absage erteilt. So hatte erst wenige Tage zuvor der vormalige finnische Präsident Sauli Niinistö in seinem für die Kommission erarbeiteten Bericht zur "Stärkung der zivilen und militärischen Vorsorge und Einsatzbereitschaft Europas" die Etablierung eines umfassend ausgestatteten Nachrichtendienstes nach dem CIA-Modell…

Am 5. November entscheidet Amerika - Kamala Harris oder Donald Trump

| von Peter E. Uhde

Am kommenden Dienstag, dem 5. November, findet die 60. Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika statt. Der Sieger oder die Siegerin wird danach als 47. Amtsinhaber/in ins Weiße Haus einziehen. Im bisherigen Wahlkampf stehen sich zwei politische Lager kompromisslos gegenüber.  
Für die Demokraten treten die amtierende Vizepräsidentin Kamala Harris (*1964, Oakland, Kalifornien) und ihr Vizekandidat Tim Walz (1964, West Point, Nebraska) an. Walz ist Gouverneur von Minnesota. Bei den…

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