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Zum siebzigsten Mal jährt sich in diesem Jahr der Volksaufstand der Bürger in Ostberlin und der DDR. Er richtete sich gegen ihre Regierung und die sozialistische Einheitspartei (SED). Die Bundesrepublik Deutschland erinnerte von 1954 bis zur Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 mit dem „Tag der deutschen Einheit“ an die Volkserhebung. Durch Proklamation des Bundespräsidenten vom 11. Juni 1963 wurde der 17. Juni auch noch zum „Nationalen Gedenktag des deutschen Volkes“ erklärt. Mit dem…

Deutschlands Verantwortung bei der Gestaltung der Zeitenwende - Zuhören und aufnehmen, entscheiden und führen

Berlin, 17. Mai 2023 von Christina Moritz

Sicherheit in Europa weiter denken bis zum Worst Case. An der Seite der Ukraine und mit einem verstärkt militärfachlichen, gesamtgesellschaftlichen und internationalen Rundumblick. So der Fokus des 8. Sicherheitsdialogs der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) am 11. Mai in Berlin. In Kooperation mit Zeitenwende on tour der Münchner…

Krisen, Konflikte, Katastrophen und Kriege erhöhen das Interesse an Informationen. Diese, als Binsenweisheit bekannte Tatsache, haben die österreichischen Organisatoren des „Sicherheitspolitischen Bodenseekongresses 2023“ mit einem aktuellen Bezug versehen. Die diesjährige Veranstaltung hatte den Titel „Information als Waffe“. Im Montfortsaal des Stadthauses Vorarlberg begrüßten Gastgeber und Mitveranstalter Vertreter aus Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, sowie aktive Soldaten und Reservisten…

In der Republik Moldau herrscht der Ausnahmezustand. Auslöser war der am 24. Februar 2022 begonnene russische Angriffskrieg gegen die Ukraine.  Etwa 100.000 ukrainische Flüchtlinge, hauptsächlich Frauen und Kinder, haben inzwischen hier Zuflucht gefunden. Der Landesname ist von dem Fluss Moldau, rumänisch Moldova, abgeleitet, der im Nordosten Rumäniens, in der Region Bukowina entspringt. Nicht zu verwechseln mit der in Tschechien fließenden Moldau. Im deutschen Sprachraum wird auch immer wieder…

Im Mai letzten Jahres hatte das neutrale Finnland den Beitritt in die Atlantische Allianz beantragt. Auslöser dieses Politikwechsels war der Einmarsch der Russischen Föderation in die Ukraine. Vor Jahren wäre diese Kehrwende noch nicht denkbar gewesen. Der Krieg Russlands bringt besonders im Norden Europas die Geopolitik durcheinander. Betroffen ist auch das neutrale Schweden, das den NATO-Beitritt ebenfalls beantragt hat. Hier fehlt noch die Zustimmung der NATO-Mitglieder Türkei und Ungarn. Im…

Die Landung des Airbus A340-300 der Flugbereitschaft mit Außenministerin Annalena Baerbock an Bord erfolgte erst im zweiten Anflug. Beim ersten Versuch war die Landebahn des Flughafens in Tiflis blockiert. Die georgischen Gastgeber konnten sie erst nach 23 Uhr begrüßen. Die deutsche Außenpolitik schaut besorgt auf den Südkaukasus. Die Europäische Union (EU) verfolgt mit Aufmerksamkeit die innenpolitischen Unruhen im Zusammenhang mit dem geplanten Gesetz gegen „ausländische Agenten“. Handelt es…

Die Begriffe Bundessicherheitsrat (BSR) und Nationaler Sicherheitsrat (NSR) liest oder hört man in letzter Zeit immer wieder. Vor allem dann, wenn es sich um Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bzw. der Landes- und Bündnisverteidigung handelt.  

Der Bundessicherheitsrat ist ein Ausschuss des Bundeskabinetts. Er soll die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik koordinieren. Zudem ist er für die Genehmigung der Rüstungsexporte zuständig. Der Bundeskanzler beruft ihn ein und…

Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung „Mehr Fortschritt wagen“ wurde angekündigt „Wir werden im ersten Jahr der neuen Bundesregierung eine umfassende Nationale Sicherheitsstrategie vorlegen“. Die Regierung trat am 8. Dezember 2021 ihr Amt an. Seither sind 15 Monate vergangen, umgesetzt wurde die Absicht bisher nicht.

Seit Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 und die Unterstützung des Landes durch Deutschland wird in der Öffentlichkeit vermehrt der Begriff deuts…

Russlands Krieg gegen die Ukraine – Gründe und Perspektiven

In der Nacht des 24. Februar 2022 greifen Truppen der Russischen Föderation (Russland) die Ukraine an. In den Tagen und Wochen vor dem Angriff hatte es massive Bereitstellungen von Truppen an der nördlichen und östlichen Grenze zur Ukraine gegeben.  Aussagen des Präsidenten Wladimir Putin, das seien nur Manöver, waren zur Lüge geworden. In Europa begann Putins Krieg.   

In den für jedermann zugänglichen Informationsveranstaltungen…