Militärparade auf dem Tiananmen-Platz - 75 Jahre Volksrepublik China (3)

Die Taiwanstraße ist zu einer der bekanntesten Wasserstraßen im Pazifischen Ozean geworden. Sie verbindet das Ostchinesische Meer im Norden mit dem Südchinesischen Meer im Süden und ist eine der meistbefahrenen Wasserstraßen der Welt. Sie ist von geostrategischer Bedeutung, da sie die Republik China auf der Insel Taiwan von der Volksrepublik China auf dem Festland trennt. China beansprucht die Meerenge als eigenes Territorium.

Mitte September passierten auch zwei Marineschiffe, die Fregatte Baden-Württemberg und der Einsatzgruppenversorger Frankfurt am Main, die rund 180 Kilometer breite Meerenge. Sie waren auf dem Weg von Südkorea nach Indonesien. Auch andere Nationen wie die USA, Großbritannien, Frankreich oder die Niederlande befahren das internationale Gewässer unangemeldet mit Kriegsschiffen. Das Interesse der sogenannten Quad-Gruppe, der die USA, Indien, Japan und Australien angehören, an der Nutzung des Ost- und Südchinesischen Meeres durch ihre Flotten ist angesichts des aggressiven Verhaltens der chinesischen, russischen oder nordkoreanischen Marine gewachsen.

Bereits 2021 hatte die Bundesregierung die Fregatte Bayern als erstes Marineschiff in den Indopazifik entsandt. Sie sollte zu einem Freundschaftsbesuch in Shanghai anlegen, was China ablehnte. Daraufhin mied die Bayern die Meerenge. Aus dieser Zeit stammen die Indo-Pazifik-Leitlinien" des damaligen Außenministers Heiko Maas. In diesem Grundsatzpapier wurde Taiwan auf über 80 Seiten mit keinem Wort erwähnt. Die Leitlinien beschreiben eine Neuausrichtung der deutschen China-Außenpolitik. Deutschland will enger mit asiatischen Staaten wie Japan, Indien, Indonesien, aber auch China zusammenarbeiten. Im Juli nahm die Luftwaffe mit anderen Nationen an der Großübung „Pacific Skies“ in Japan teil. „Gemeinsam wollen wir den freien Indopazifik erhalten und stärken“, sagte der Kommandeur der japanischen Luftwaffe zur Begrüßung der Deutschen.“  

Bereits Jahre zuvor, Anfang 2018, hatte das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) den Bericht "China - Perspektiven und Herausforderungen" veröffentlicht. Darin werden die geopolitischen Ambitionen Chinas, die maritime Dimension und das Sozialkreditsystem mit seinen Auswirkungen beleuchtet. Das Thema Handel kommt nicht vor, obwohl die Volks-republik Deutschlands wichtigster Handelspartner ist. Von den zwölf größten Containerhäfen der Welt liegen acht in China. Doch nicht nur auf dem Seeweg, sondern auch auf dem Landweg gelangen chinesische Waren in die Europäische Union. Seit 2013 setzt China auf die Schiene und lässt Güterzüge rollen. Die Züge nutzen die eurasische Landbrücke, über die Güter schneller und kostengünstiger transportiert werden können. Die in Deutschland bekannteste Verbindung von Chongqing nach Duisburg ist knapp 11.000 Kilometer lang, ein Zug braucht dafür 16 Tage. Die fünf wichtigsten Importgruppen sind: Datenverarbeitungsgeräte, elektrische und optische Erzeugnisse, Bekleidung, elektrische Ausrüstungen, Maschinen und Metallerzeugnisse. Im Jahr 2023 betrug der Warenwert rund 157 Milliarden Euro. Die deutschen Ausfuhren nach China beliefen sich auf rund 97 Milliarden Euro. Dabei handelte es sich um Kraftwagen und Kraftwagenteile, Maschinen, Datenverarbeitungsgeräte, elektrische und optische Erzeugnisse, elektrische Ausrüstungen sowie chemische Erzeugnisse. Die deutschen Exporte in Länder außerhalb der EU waren in den letzten Monaten rückläufig.

Abschließend ein Blick auf die chinesische Armee, das bewaffnete Organ der Kommunistischen Partei Chinas. Als Gründungsdatum gilt der 1. August 1927, als der „Rote Kaiser“ Mao Zedong die damals rund 3.000 Partisanen der „Roten Arbeiter- und Bauernarmee“ in zwei Armeen zusammenfasste und weiter ausbaute. Nach achtjährigem Kampf vertrieben die inzwischen vier Millionen Rotarmisten 1945 die japanischen Aggressionstruppen und am Ende des Bürgerkriegs 1949 schließlich die US-orientierte Kuomintang-Regierung unter Chiang Kaishek nach Taiwan. Am 1. Oktober 1949 wurde die Rote Armee in Volksbefreiungs-armee (VBA) umbenannt und in diesem Jahr wurden auch die ersten Einheiten der See- und Luftstreitkräfte aufgestellt. Dabei wurde auf Personal und Material der Kuomintag sowie auf Beuteflugzeuge der Japaner zurückgegriffen. Der Freundschaftsvertrag mit der Sowjetunion von 1950 half beim Aufbau der beiden Teilstreitkräfte.

Im Koreakrieg (1950-1953) hatte die VBA etwa eine Million Tote zu beklagen. Nach dem Koreakrieg baute die Kommunistische Partei die VBA massiv auf und rüstete sie aus. An ihrer Spitze steht der Vorsitzende der Zentralen Militärkommission (ZMK), Xi Jinping. 1955 wurde ein Verteidigungsministerium mit dem Generalstabschef als oberstem Militär geschaffen. Seit 1981 werden Wehrpflichtige, Männer und Frauen, auf die Kommunistische Partei vereidigt, was bedeutet, dass „die Partei die Waffe führt“. Das Weißbuch 2019 beschreibt Chinas Sicherheitspolitik. Bedrohungen gehen demnach von den USA, der NATO, Russland, Japan, der EU, aber auch von Extremismus und Terrorismus aus.

Als größte Gefahr für den Frieden in der Region wird die „Unabhängigkeit Taiwans“ gesehen. Aber auch der Blick auf Nordkorea mit seinen nuklearen Aufrüstungsbestrebungen und die verstärkten Bemühungen Japans, seine Streitkräfte zu modernisieren, veranlassen China seine Streitkräfte technisch aufzurüsten. Die Entwicklung der nuklearen Fähigkeiten stand mit im Vordergrund.

China hat mit mehreren Nachbarn Grenzkonflikte, z.B. mit Indien im Himalaya. Hier kam es immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen mit Toten und Verletzten. Im Südchinesischen Meer gibt es Streitigkeiten mit Vietnam um Gebiete mit Rohstoffvorkommen. Auf das Jahr 1969 geht der monatelange Konflikt mit der Sowjetunion am Grenzfluss Ussuri zurück, der erst 1995 mit einem Grenzvertrag zugunsten Chinas beigelegt wurde.

Bei den Jubiläumsfeierlichkeiten am 1. Oktober wird China seine Streitkräfte wieder demonstrativ der Öffentlichkeit präsentieren. Doch selbst für Militärexperten bleiben sie wenig durchschaubar. „China bleibt ein Rätsel - es hat sowohl Merkmale einer starken als auch einer schwachen Macht“, sagt Zeno Leoni vom King`s College in London. Eine der militärischen Stärken Chinas ist seine Marine. Mit mehr als 350 Kriegsschiffen und U-Booten ist sie laut Pentagon die größte der Welt. Das Heer zählt rund eine Million Soldaten und die Luftwaffe ist mit 2250 Kampfflugzeugen die drittgrößte. China hat in den letzten Jahrzehnten gegenüber den US-Streitkräften stark aufgeholt und liegt bei den Militärausgaben weltweit an zweiter Stelle. Ziel von Staats- und Parteichef Xi Jinping ist es, die Modernisierung der Streitkräfte bis 2035 abzuschließen.