Corona und Sicherheitspolitik Teil 6: Neue Realitäten, Ziele, Konzepte?

Corona und Sicherheitspolitik Teil 6: Neue Realitäten, Ziele, Konzepte?

Am 12. Mai, 19 h – 20 h, fand der 1. GSP-WebTalk mit einer technisch begrenzten Präsenz von 100 Gästen statt. Das war für uns als GSP zugleich der Start für ein neues Format, um eine sicherheitspolitische Diskussion anzuregen – in der Methode nicht zuletzt den aktuellen Corona-Bedingungen geschuldet.

Alle Teilnehmer an der virtuellen Debatte unter dem Titel „Corona-Krise und Sicherheitspolitik: Neue Realitäten, Ziele, Konzepte?“ gehören dem Präsidium der Gesellschaft für Sicherheitspolitik an: Johannes Varwick, Manuela Scheuermann und Richard Roßmanith. Die Moderation lag bei Kersten Lahl.

Um Ihnen, liebe Leser und Kommentatoren, den Einstieg in diese Debatte rund um unseren 1. WebTalk vielleicht ein wenig zu erleichtern, hier noch einmal zusammengefasst einige der zentralen Fragestellungen, die Sie auch in der Aufzeichnung abrufen können. Die Reihenfolge stimmt grob mit dem Verlauf unserer Paneldiskussion vom 12. Mai überein:

1. Historische Einordnung der Corona-Pandemie in bisherige Krisen.

  • Gibt es „Vorbilder“ der Krise, oder ist sie in Umfang und Wirkung singulär?

2. Zum Aspekt Vereinte Nationen

  • Welche Rolle spielt der Sicherheitsrat der VN (nicht)?
  • Was können die VN vor dem Hintergrund der Pandemie überhaupt leisten?
  • Wer übernimmt derzeit die Rolle einer Art globalen Ordnungsmacht?

3. Zum Aspekt USA – China

  • Welche der beiden Antagonisten geht gestärkt/geschwächt aus der Krise hervor?
  • USA: Ist infolge der Pandemie mit mehr internationaler Kooperation oder mit einer Beschleunigung des Rückzugs aus internationaler Verantwortung zu rechnen?
  • China: Hat die internationale Attraktivität des chinesischen Modells Schaden genommen? Muss China seine Ambitionen zurückschrauben?
  • Sollte Deutschland sich gegenüber China neu positionieren?

4. Zum Aspekt Globaler Süden bzw. fragile Staaten

  • Folgt in Afrika auf die Corona-Pandemie eine „Hunger-Pandemie“?
  • Muss Deutschland mit neuen Erwartungen rechnen, sich militärisch im internationalen Krisenmanagement zu engagieren?

5. Zum Aspekt Europa

  • Ist die Kritik an Europa in der Corona-Krise berechtigt? Was kann die EU überhaupt leisten?
  • Fehlt in der Krise so etwas wie eine „gefühlte Solidarität“? Was bedeutet das?

6. Zum Aspekt Deutschland und Bundeswehr

  • Kann die Bundeswehr während der Corona-Pandemie (noch) ihre Aufträge erfüllen?
  • Müssen künftig Aufgaben der Bundeswehr im Inneren, insbesondere im Rahmen der Amtshilfe, eine höhere Priorität erhalten?
  • Welche Entwicklung des Verteidigungshaushalts ist angesichts der finanzpolitischen Neubewertung zu erwarten?
  • Wie bedeutet das für das 2 % - Ziel der Nato?

7. Schlussrunde

  • Wie ist Corona sicherheitspolitisch auf einer Skala von 0 bis 10 einzuordnen: Entweder „Die Krise ändert letztlich nichts!“ (0) oder „Sie zwingt zu fundamentalem Umdenken!“ (10)?

Diese und andere Fragen wurden in unserem WebTalk erörtert, teilweise auch erfrischend kontrovers. Natürlich konnte die Diskussion in nur 70 Minuten nicht zu abschließenden Ergebnissen kommen. Umso wichtiger ist es aber, sie nun hier in im GSP-Blog weiterzuführen. Sie alle, liebe Leser, sind hierzu gerne eingeladen! (Natürlich können Sie aber auch gerne noch in den bisherigen 5 Blog-Impulsen zu dem Generalthema „Corona-Krise und Sicherheitspolitik“ themengerecht mitkommentieren. Sie finden die bisherigen Beiträge hier auf dieser Seite in der rechten Spalte.)

Zur Aufzeichnung der Debatte im 1. GSP-WebTalk führt Sie dieser Link.

Sie, liebe Leser, können sich ab sofort hier im Blog mit Ihren eigenen Kommentaren einbringen – egal, ob Sie den WebTalk live erlebt haben oder erst im Nachgang die Debatte verfolgen konnten. Denn wir möchten das Thema gerne möglichst breit diskutieren. Damit setzen wir zugleich unsere Blog-Reihe fort, die sich seit einigen Wochen konkret mit der Corona-Krise und ihren sicherheitspolitischen Folgen befasst.

Kommentare (6)

  • Axel Loos vom 12.05.2020 um 20:20
    Vielen Dank an Moderator und Diskussionsteilnehmer für dieses tolle Format, das sicherlich Zukunft hat!

    Grüße aus Norddeutschland,
    Axel Loos
  • Harald Engelhardt vom 12.05.2020 um 20:31
    Zugegeben, ich war skeptisch. Aber das neue Format hat seine Feuertaufe bestanden und mich auf Fortsetzung neugierig gemacht.
    Putzig, meine Frau und ich haben entspannt vor dem Smartphone gesessen und die Podiumsdiskussion mit Interesse verfolgt.
    GSP - omnipräsent!
  • Werner Hinrichs vom 12.05.2020 um 23:10
    Der Web Talk war sehr informativ und interessant. Ein Dankeschön an alle Mitwirkende.
  • Helmut Schwolle vom 13.05.2020 um 09:28
    Klasse Format, Glückwunsch zum gelungenen Start.
    Mit den Beiträgen der Zuschauer über Texteingabe ist es naturgemäß immer schwierig, zumal nicht alle Zuschauer alle Textbeiträge mitlesen konnten.
    Freue mich auf die nächste Veranstaltung, Grüße aus Westfalen
  • Roland Heckenlauer vom 13.05.2020 um 10:46
    Fortsetzung erwünscht. Wir, unsere GSP hat schnell und modern reagiert. Danke an die Teilnehmer der Runde und an den Techniker im Hintergrund.
    Roland Heckenlauer, Stv SL Bonn
  • Peter Schafranek vom 23.05.2020 um 16:39
    Peter Schafranek
    Format hat sich gut bewährt.
    Gute Fragen, erhellende Antworten.
    Hat mir gut gefallen - vielen Dank.

Bitte einloggen um einen neuen Kommentar zu verfassen.
zum Login

Noch nicht registriert?
zur Registrierung

Künstliche Intelligenz, autonome Waffen und Sicherheitspolitik

| von Kersten Lahl

Über Rolle und Dynamik der Künstlichen Intelligenz (KI) besteht kein Zweifel. Sie wird mit Blick in die Zukunft absehbar ein Game Changer – dies in nahezu allen gesellschaftlichen Bereichen und gerade auch in den internationalen Beziehungen auf globaler Ebene. Keine Nation will es sich leisten, hier abgehängt zu werden. Auch Deutschland nicht. Daher ist es auch nachvollziehbar, wenn die Bundesregierung bereits 2018 in ihren Eckpunkten für eine KI-Strategie als erstes und höchst ambitioniertes…

Deutschlands Verantwortung – Aber welche, wie und wo?

| von Kersten Lahl

Nach den Wahlen beginnt „normalerweise“ die Zeit des geregelten Übergangs in eine neue Regierungsperiode. Aber was ist seit einem Präsidenten Trump schon normal? Wir werden uns also noch etwas gedulden müssen, bis sich der Nebel des Ungewissen über den USA verzogen hat und sich die Welt wieder voll ihren eigentlichen Herausforderungen widmen kann. Das Abwarten gilt auch für uns. Es bedeutet aber nicht, eine Lagebeurteilung auf die lange Bank zu schieben. Vielmehr sollten wir die Zeit nutzen, um…

Die USA und wir – noch im gleichen Boot?

| von Kersten Lahl

Eine aufreibende Wahl liegt hinter uns, mit teils noch offenem Ausgang. Eigentlich war es ja nicht „unsere“ Wahl, sondern die der amerikanischen Bürger. Aber trotzdem liegen die Nerven auch in Deutschland seit Wochen blank – wie wohl fast überall auf der Welt. Denn alle sind betroffen, mehr oder weniger. „America first“ in seiner vier Jahre lang geübten Praxis lässt sich ja zugleich als „everything else last“ interpretieren. Das wiederum ist keine gute Grundlage in einer so komplexen Welt, in…

Corona und Sicherheitspolitik Teil 6: Neue Realitäten, Ziele, Konzepte?

| von Kersten Lahl

Am 12. Mai, 19 h – 20 h, fand der 1. GSP-WebTalk mit einer technisch begrenzten Präsenz von 100 Gästen statt. Das war für uns als GSP zugleich der Start für ein neues Format, um eine sicherheitspolitische Diskussion anzuregen – in der Methode nicht zuletzt den aktuellen Corona-Bedingungen geschuldet.

Alle Teilnehmer an der virtuellen Debatte unter dem Titel „Corona-Krise und Sicherheitspolitik: Neue Realitäten, Ziele, Konzepte?“ gehören dem Präsidium der Gesellschaft für Sicherheitspolitik an:…

Corona-Krise und Sicherheitspolitik Teil 5: Europa quo vadis?

| von Kersten Lahl

Das altbekannte Narrativ macht wieder die Runde: In Krisen wird fast reflexartig der Europäischen Union vorgeworfen, sie versage, besitze keinen Mehrwert und sei ihrer Aufgabe nicht gewachsen. Ja mehr noch, sie lasse ihre in Not geratenen Mitglieder im Stich. Es ist dann also die hohe Zeit der Skeptiker. Umso lauter ruft man dann nach dem Nationalstaat – den man vorher freilich davor bewahrt hat, zur Krisenbeherrschung erforderliche Mittel und Kompetenzen an die Gemeinschaft abzugeben. Das…

Corona-Krise und Sicherheitspolitik Teil 4: Globale Machtverschiebungen?

| von Kersten Lahl

Noch vor wenigen Wochen oder gar Tagen schien die allgemeine Entwicklung im globalen Machtgefüge recht stabil und weitgehend vorhersagbar. Die geostrategischen Rollen – zugegebenermaßen etwas holzschnittartig beschrieben – schienen auf absehbare Zeit nicht grundlegend in Frage gestellt: Die USA unverändert als die alleinige Supermacht, deren Status freilich langsam zu bröckeln droht. China als der große und auch einzig ernstzunehmende Rivale mit der Erwartung, früher oder später aufzuschließen…

Corona-Krise und Sicherheitspolitik Teil 3: Stunde der Trolle?

| von Kersten Lahl

Ein freier, ungehinderter Austausch an Informationen zählt zu den zentralen Grundlagen offener Gesellschaften. In Krisenzeiten gilt diese Erkenntnis in besonderem Maß. Je seriöser, glaubwürdiger und umfassender der Dialog untereinander, um so höher in der Regel die Resilienz. Aber leider halten sich nicht alle Akteure immer an diese Maxime, sondern unterlaufen sie zum Zweck unterschiedlichster Interessen und Ziele.

Es lässt sich leider die These vertreten: Je schwieriger die Lage, umso mehr…

Corona-Krise und Sicherheitspolitik - Teil 2: Bundeswehr

| von Kersten Lahl

Zugegeben, eigentlich wollten wir die Themenkette unserer Diskussion hier etwas allgemeiner beginnen. Aber nachdem bereits in den ersten Antworten auf den gestrigen Einstiegsimpuls (Corona-Krise und Sicherheit – Teil 1: Einstieg)  die Frage militärischer Ressourcen zur Krisenbewältigung mehrfach berührt wurde, bieten wir nun dazu ein Forum des Meinungsaustausches.

Vorab: In Krisenzeiten sind nüchterne Sachlichkeit und seriöser Austausch von Argumenten ein besonders hohes Gebot. Zugleich ist der…

Corona-Krise und Sicherheitspolitik - Teil 1: Einstieg

| von Kersten Lahl

Eine Krise völlig ungeahnten Ausmaßes erfasst derzeit die ganze Welt. Niemand vermag heute seriös zu bewerten, was die globale Verbreitung des neuartigen Corona-Virus aktuell bedeutet, ob und wann sie halbwegs beherrschbar wird oder gar endet – und auch, zu welchen Folgen sie auf längere Sicht führt. Wir finden uns plötzlich in einer Lage wieder, die in Art und Rasanz auch an das erinnert, was Clausewitz seinerzeit – wenn auch vor anderem Hintergrund – als Nebel im Gefecht bezeichnet hat.…

Wahlkrieg

| von Kersten Lahl

Der Konflikt zwischen den USA und Iran wird immer bizarrer. Jedenfalls fällt es nicht leicht, rationale Interessen hinter den immer aggressiveren Worten und Taten beider Seiten zu entdecken. Die jüngste Eskalation mit der gezielten Tötung eines hochrangigen Generals Irans wirft tiefe Fragen auf – auch jenseits der offenkundigen Tatsache, dass es sich bei dem Betroffenen um eine zentrale Figur in der iranischen Strategie der Destabilisierung der Region und der Verbreitung von Terrorismus…

Nato: vital - obsolet - hirntot ?

Von Kersten Lahl

Das wichtigste Ergebnis des jüngsten Nato-Gipfels in London: Ein breites Zerwürfnis fand nicht statt. Alle haben offenbar den Ernst der Lage erkannt und sich auf betonte Harmonie geeinigt. Das Bündnis lebt also trotz so mancher voreiliger Abgesänge weiter. Dennoch bleibt klar: Der Patient ist alles andere als kerngesund. Er bedarf vielmehr dringend einer Erfrischungskur, um auch künftig im oft garstigen Alltag bestehen zu können und eine beunruhigende Orientierungslosigkeit zu…

Immer das Dilemma mit der Türkei.

| von Kersten Lahl

Nein, die Türkei war noch nie ein leichter Partner im nordatlantischen Bündnis. Die Frage, ob wirklich ein tiefer Konsens über grundlegende gemeinsame Werte besteht, blieb immer offen oder wurde besser gar nicht erst gestellt. Denn ein Fakt überstrahlte alles: Das Wissen um die immense geostrategische Bedeutung dieses Staates als eine Art Brücke zwischen Ost und West, zwischen dem Schwarzen Meer und der Mittelmeerregion, zwischen Europa und Asien, zwischen dem Islam und dem Christentum, zwischen…