SiPol. Studien

Studien aus den Themenbereichen der GSP sowie die Links zu den Studien

Global Peace Index 2020

Global Peace Index 2020, Juni 2020, 107 Seiten

Herausgeber: The Institute for Economics & Peace

The Institute for Economics & Peace (IEP) is an independent, non-partisan, non-profit think tank dedicated to shifting the world’s focus to peace as a positive, achievable, and tangible measure of human well-being and progress.IEP achieves its goals by developing new conceptual frameworks to define peacefulness; providing metrics for measuring peace; and uncovering the relationships between business, peace and prosperity as well as promoting a better understanding of the cultural, economic and political factors that create peace.

This is the 14th edition of the Global Peace Index (GPI), which ranks 163 independent states and territories according to their level of peacefulness. Produced by the Institute for Economics and Peace, the GPI is the world’s leading measure of global peacefulness. This report presents the most comprehensive data-driven analysis to-date on trends in peace, its economic value, and how to develop peaceful societies.The GPI covers 99.7 per cent of the world’s population, using 23 qualitative and quantitative indicators from highly respected sources, and measures the state of peace across three domains: the level of Societal Safety and Security; the extent of Ongoing Domestic and International Conflict; and the degree of Militarisation.

In addition to presenting the findings from the 2020 GPI, this year’s report includes an analysis of the effect of the COVID-19 pandemic on peace, including Positive Peace: the attitudes, institutions and structures that create and sustain peaceful societies. It examines how the impact of the pandemic, and in particular its economic consequences will increase the risk of severe deteriorations in Positive Peace over the next few years, and also examines which countries are best placed to recover from the shock.

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Together or Alone? Choices and Strategies for Transatlantic Relations for 2021 and Beyond

German Marshal Fund of the United State Report, Oktober 2020, 40 Seiten

Herausgeber: Bruce Stokes, Transatlantic Task Force Executive Director, und Dr. Julia Strasheim, Stellvertretende Geschäftsführerin und Programmleiterin Europa und Internationale Politik der Bundeskanzler Helmut Schmidt Stiftung.

 

Die Vereinigten Staaten und Europa stehen vor einer Fülle an Herausforderungen, die von der Pandemie und der daraus folgenden Wirtschaftsrezession über den Klimawandel, China und zerstörerischen Technologien bis hin zu Sicherheitsbedrohungen reichen. Kein Land kann diese drängenden Probleme im Alleingang lösen. Kann sich jedoch die transatlantische Gemeinschaft auf eine gemeinsame Politik einigen und diese umsetzen, sind die Erfolgschancen weitaus größer.

Ein neuer, jetzt von Expertinnen und Experten der Transatlantic Task Force unter dem gemeinsamen Vorsitz von Dr. Karen Donfried, Präsidentin des German Marshall Fund (GMF), und Botschafter Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchener Sicherheitskonferenz, veröffentlichter Katalog von 36 Politikempfehlungen stellt einen dringend benötigten Kurs für die Zukunft der amerikanisch-europäischen Partnerschaft vor: „Together or Alone: Choices and Strategies for Transatlantic Relations for 2021 and Beyond“ ist ein Projekt der in Hamburg ansässigen Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung (BKHS) und des German Marshall Fund of the United States (GMF).

Neben der Stärkung der langjährigen Zusammenarbeit in Sicherheits- und Wirtschaftsfragen skizziert der Bericht eine intensivierte Zusammenarbeit im Hinblick auf die Bewältigung der Pandemie und entsprechender Vorsorgemaßnahmen. Er eröffnet zudem Perspektiven für die Beziehungen mit China und neue Wege in der Technologiepolitik und im Klimaschutz. Die Empfehlungen sind das Ergebnis der Beratungen der beiden Vorsitzenden und der 14 US-amerikanischen und europäischen Mitglieder der Task Force. Sie werden ergänzt durch Einsichten aus Interviews, die der Direktor des Projekts Bruce Stokes mit mehr als 150 europäischen und amerikanischen Expertinnen und Experten aus unterschiedlichen Bereichen führte.

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Zeitenwende | Wendezeiten Sonderausgabe des Munich Security Report zur deutschen Außen- und Sicherheitspolitik

Herausgeber: Botschafter Wolfgang Ischinger, Botschafter Boris Ruge, Dr. Benedikt Franke

Autoren: Tobias Bunde, Laura Hartmann, Franziska Stärk, Randolf Carr, Christoph Erber, Julia Hammelehle, Juliane Kabus - Forschungsgruppe Sicherheitspolitik in der Stiftung Wissenschaft und Politik

Die Spezialausgabe des Munich Security Report (MSR) ist auf die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik fokussiert. Dreißig Jahre nach der deutschen Vereinigung und sechs Jahre nach den Reden des „Münchner Konsenses“ gibt sie einen Überblick über die strategische Lage der deutschen Außenpolitik. Der Report spricht von einer außenpolitischen Zeitenwende, die sich aus der Erosion fast aller grundlegenden Gewissheiten der deutschen Außenpolitik ergibt. Daraus ergibt sich ein durchaus massiver Anpassungsbedarf. Der Report postuliert, dass müssen die kommenden Jahre Wendezeiten werden, in denen die Strategien, Prozesse und Instrumente entwickelt werden müssen, um mit der neuen Dimension sicherheitspolitischer Herausforderungen umgehen zu können. Denn obwohl Deutschland seit 2014 „mehr Verantwortung“ in der einen oder anderen Form übernommen hat, ist die Nachfrage nach deutscher Führung in den letzten Jahren noch viel stärker gewachsen als das Angebot. Der Report beleuchtet die Abhängigkeit unseres Landes von der regelbasierten internationalen Ordnung ebenso wie deutschen Investitionen in der Außen-, Entwicklungs- und Verteidigungspolitik. Er gibt, basierend auf einer eigens für diesen Report durchgeführten repräsentativen Umfrage, einen Überblick über die öffentliche Meinung und diskutiert den Reformbedarf des außenpolitischen Entscheidungsprozesses.

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Europa schaffen mit eigenen Waffen - Chancen und Risiken europäischer Selbstverteidigung

SWP-Studie 2020/S 17, September 2020, 39 Seiten

Autor: Botschafter a. D. Dr. Eckhard Lübkemeier - Gastwissenschaftler in der Forschungsgruppe EU / Europa in der Stiftung Wissenschaft und Politik

 

∎ Europa ist erst voll souverän, wenn es sich selbst verteidigen kann. So wie die USA müsste Europa in der Nato seine existentielle Sicherheit ohne Beistand des anderen gewährleisten können.
∎ Für die Herstellung einer solchen Statusparität gibt es strukturelle und aktuelle Gründe. Der strukturelle Aspekt ist, dass Abhängigkeit selbst unter Freunden ihren Preis hat. Aktuelle Gründe sind: Transatlantischer Umbruch, Chinas Herausforderung, sino-amerikanische Rivalität, Putins Russland und die Welt-Unordnung.
∎ Für europäische Selbstverteidigung sind vier Anforderungen zu erfüllen: breite und tiefe Integration, ausreichende militärische Fähigkeiten, taugliche Strategie und politische Führung.
∎ Verteidigungspolitische Autonomie erfordert eine eigenständige nukleare Abschreckungsfähigkeit. Im Fall der EU heißt das: weder originäre, einem einzigen Staat vorbehaltene noch erweiterte Abschreckung, wie sie die USA liefern.
∎ Das Fundament dieser neuartigen »integrierten Abschreckung« wäre eine Solidar- und Vertrauensgemeinschaft, die abgesichert wäre durch französische Nuklearstreitkräfte, ohne die Entscheidungshoheit des französischen Präsidenten anzutasten.
∎ Deutschland und Frankreich müssten die Initiative ergreifen, indem sie, wie im Aachener Vertrag vom 22. Januar 2019 bekundet, »ihre bilateralen Beziehungen auf eine neue Stufe heben«, was eine Verschränkung ihrer militärischen Potentiale und Kulturen einschließen müsste.
∎ Dies würde Deutschland und seiner »Kultur der militärischen Zurüc-haltung« einiges abverlangen: bei Verteidigungsausgaben, Einsätzen und Rüstungsexporten. Dafür braucht es eine tabulose Debatte über die Rolle des Militärischen für ein Europa, das »sein Schicksal selbst in die Hand« nimmt (Bundeskanzlerin Angela Merkel).

 

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Sicherheits- und verteidigungspolitisches Meinungsbild in der Bundesrepublik Deutschland. Ergebnisse und Analysen der Bevölkerungsbefragung 2019

ZMSBw Forschungsbericht 122, Dezember 2019, 226 Seiten

Autoren: Dr. Markus Steinbrecher, Dr. Timo Graf, Dr. Heiko Biehl, Forschungsbereich Militärsoziologie, Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr, Potsdam

Das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr hat wie bereits  in den Jahren zuvor im Zeitraum vom 25. Mai bis 30. Juni 2019 eine repräsentative Bevölkerungsbefragung zu den sicherheits- und verteidigungspolitischen Einstellungen der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger durchgeführt.

Die Bevölkerungsbefragung des ZMSBw 2019 zeigt wie schon in den Vorjahren eine große Unterstützung für die Bundeswehr sowie eine differenzierte Sicht auf außen- und sicherheitspolitische Fragen. Der Forschungsbericht enthält deskriptive Statistiken (relative Häufigkeiten, Mittelwerte), Zeitvergleiche mit den Erhebungen der vorangehenden Jahre und umfassende Analysen.

Die Ergebnisse der Bevölkerungsbefragung des ZMSBw 2019 machen unter anderem deutlich, dass der weit überwiegende Teil der Bürgerinnen und Bürger eine positive Einstellung zur Bundeswehr hat. Wie seit Jahren genießen die deutschen Streitkräfte ein hohes Ansehen. 76 Prozent der Befragten bewerten die Bundeswehr positiv und 80 Prozent bringen ihr Vertrauen entgegen. Für die meisten Befragten sind die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ein selbstverständlicher Bestandteil von Staat und Gesellschaft. Die Notwendigkeit und die Leistungen der Bundeswehr werden weithin anerkannt. Allerdings wird die Ausrüstung und Bewaffnung von 43 Prozent der Bürgerinnen und Bürger negativ bewertet.

Im Jahr 2019 ist eine relative Mehrheit der Bundesbürger (45 Prozent) für eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Etwas mehr als ein Drittel (38 Prozent) votiert dafür, den Verteidigungshaushalt auf dem aktuellen Niveau zu halten, und 12 Prozent sind der Ansicht, dass weniger Geld für Verteidigung ausgegeben werden sollte.  

Hinsichtlich der Auslandseinsätze zeigt die Bevölkerungsbefragung 2019, dass die Mehrheit der Bevölkerung von allen abgefragten Auslandseinsätzen der Bundeswehr zumindest schon einmal etwas gehört oder gelesen hat. Allerdings wissen viele Bürgerinnen und Bürger nichts Konkretes über die Einsätze.

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Strategic Spiral: Arms Control, U.S.-Russian Relations, and European Security

Policy Paper German Marshall Fund of the United States, März 2020, 19 Seiten 

Autoren: Sophie Arts is the program coordinator for Security and Defense Policy at the German Marshall Fund of the United States in Washington, DC. Steven Keil is a fellow in GMF’s Washington, DC office.

Strategic stability was a significant component of U.S.-Soviet relations during the Cold War. Efforts to remove incentives for the United States or Russia to launch a first nuclear strike continued to undergird the nuclear-arms regime in the early post-Cold War era. However, the geopolitical environment gradually changed, and interest in discussions around strategic stability waned.

The United States and its European allies hoped Russia would become a contributor to security in Europe rather than a challenge to it. Meanwhile, Euro­pean defense capabilities atrophied and conversations on arms control lost prominence in the Euro-Atlantic space and in U.S. foreign policy thinking. New chal­lenges posed by Iran and North Korea compounded this disinterest.

In recent years, Russia has grown increasingly confrontational. Its violation of the Intermedi­ate-Range Nuclear Forces (INF) treaty is a case in point. In response, the United States officially with­drew from the treaty last August.

The U.S. withdrawal exemplifies a broader shift under the Trump administration to a more hardline posture toward geopolitical rivals, also including China. The U.S. response to Russia’s actions, as articu­lated, for example, in the 2018 Nuclear Posture Review, seeks to signal their cost and to create an environment in which Moscow is less willing to take risks, particu­larly in the nuclear domain.

This shift has generated anxiety in Europe as fears of a potential confrontation have grown. These fears are aggravated by an erosion of trust in transatlantic relations, which has raised doubts about the U.S. security guarantee in some European capitals. This dynamic exacerbates existing intra-European divides driven by differing threat perceptions.

 

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Die öffentliche Meinung in der Bundesrepublik Deutschland zur Verteidigungszusammenarbeit in der Europäischen Union

ZMSBw Forschungsbericht 123, Februar 2020, 79 Seiten

Autor: Dr. Timo Graf, Forschungsbereich Militärsoziologie, Zentrum für Militärgeschichte und Sozial-wissenschaften der Bundeswehr, Potsdam.

Der Forschungsbericht untersucht die öffentliche Meinung in der Bundesrepublik Deutschland zu verschiedenen Aspekten der Verteidigungszusammenarbeit in der Europäischen Union. Grundlage hierfür ist die alljährliche Bevölkerungsbefragung des ZMSBw. Die detaillierte Auswertung der ZMSBw-Umfragedaten wird ergänzt durch die deskriptive Darstellung der Ergebnisse anderer relevanter Bevölkerungsbefragungen.

Untersucht werden: 

  • die Einstellungen der Bürgerinnen und Bürger zu verschiedenen Aspekten der europäischen Verteidigungszusammenarbeit, wenn möglich im Zeitverlauf; 

  • Meinungsunterschiede zwischen den verschiedenen soziodemografischen Gruppen sowie den Wählergruppen in der deutschen Bevölkerung; 

  • die Determinanten der Einstellung zur EU-Verteidigungszusammenarbeit. Besondere Aufmerksamkeit wird der öffentlichen Meinung zur Schaffung einer gemeinsamen europäischen Armee geschenkt.

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GESELLSCHAFT FÜR SICHERHEITSPOLITIK E.V.

Vereinsregister-Nr. 5684
beim Amtsgericht Bonn

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