SiPol. Studien

Studien aus den Themenbereichen der GSP sowie die Links zu den Studien

Auf dem Weg zu mehr Resilienz - Die baltischen Staaten zwischen Verwundbarkeit und Bündnissolidarität

SWP-Studie 2020/S 03, Februar 2020, 45 Seiten

Autor: Kai-Olaf Lang

Dr. Kai-Olaf Lang ist Senior Fellow der Forschungsgruppe EU / Europa

■ Infolge des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine seit 2014 wurde die Anfälligkeit der baltischen Staaten für Destabilisierung zu einem wichtigen Thema in den transatlantischen und europäischen Strukturen.

■ Nicht nur das Problem der militärischen Verwundbarkeit ist in diesem Zusammenhang wesentlich. Zahlreiche weitere Themen gerieten ins Blickfeld. Sie reichen von der Rolle der russischen und russischsprachigen Minderheiten über Energiesicherheit und wirtschaftliche Verflechtungen bis zu Desinformation und zur digitalen Sphäre.

■ Seit Mitte der 2010er Jahre haben die drei Länder ihre Resilienz gegenüber Destabilisierung spürbar verbessert, und zwar durch eigene Anstrengungen sowie die Unterstützung ihrer Partner in EU und Nato.

■ Nach wie vor bestehen aber offene Flanken. Das gilt sowohl für mili­tärische Sicherheit als auch für Felder der »soft security«.

■ Für Deutschland heißt dies, seine Beziehungen zu Estland, Lettland und Litauen fortzuentwickeln und daran mitzuwirken, eine nachhaltige Resilienzpartnerschaft in EU und Nato aufzubauen.

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Sicherheits- und verteidigungspolitisches Meinungsbild in der Bundesrepublik Deutschland. Ergebnisse und Analysen der Bevölkerungsbefragung 2019

ZMSBw Forschungsbericht 122, Dezember 2019, 226 Seiten

Autoren: Dr. Markus Steinbrecher, Dr. Timo Graf, Dr. Heiko Biehl, Forschungsbereich Militärsoziologie, Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr, Potsdam

Das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr hat wie bereits  in den Jahren zuvor im Zeitraum vom 25. Mai bis 30. Juni 2019 eine repräsentative Bevölkerungsbefragung zu den sicherheits- und verteidigungspolitischen Einstellungen der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger durchgeführt.

Die Bevölkerungsbefragung des ZMSBw 2019 zeigt wie schon in den Vorjahren eine große Unterstützung für die Bundeswehr sowie eine differenzierte Sicht auf außen- und sicherheitspolitische Fragen. Der Forschungsbericht enthält deskriptive Statistiken (relative Häufigkeiten, Mittelwerte), Zeitvergleiche mit den Erhebungen der vorangehenden Jahre und umfassende Analysen.

Die Ergebnisse der Bevölkerungsbefragung des ZMSBw 2019 machen unter anderem deutlich, dass der weit überwiegende Teil der Bürgerinnen und Bürger eine positive Einstellung zur Bundeswehr hat. Wie seit Jahren genießen die deutschen Streitkräfte ein hohes Ansehen. 76 Prozent der Befragten bewerten die Bundeswehr positiv und 80 Prozent bringen ihr Vertrauen entgegen. Für die meisten Befragten sind die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ein selbstverständlicher Bestandteil von Staat und Gesellschaft. Die Notwendigkeit und die Leistungen der Bundeswehr werden weithin anerkannt. Allerdings wird die Ausrüstung und Bewaffnung von 43 Prozent der Bürgerinnen und Bürger negativ bewertet.

Im Jahr 2019 ist eine relative Mehrheit der Bundesbürger (45 Prozent) für eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Etwas mehr als ein Drittel (38 Prozent) votiert dafür, den Verteidigungshaushalt auf dem aktuellen Niveau zu halten, und 12 Prozent sind der Ansicht, dass weniger Geld für Verteidigung ausgegeben werden sollte.  

Hinsichtlich der Auslandseinsätze zeigt die Bevölkerungsbefragung 2019, dass die Mehrheit der Bevölkerung von allen abgefragten Auslandseinsätzen der Bundeswehr zumindest schon einmal etwas gehört oder gelesen hat. Allerdings wissen viele Bürgerinnen und Bürger nichts Konkretes über die Einsätze.

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What if ...? 14 Futures for 2024

Chaillot Paper 157, Januar 2020, 93 Seiten

Herausgeberin: Florence Gaub is the Deputy Director of the EUISS. She specialises in strategic foresight, as well as security and conflict in the Middle East and North Africa.

According to a famous science fiction film, the future is what you make of it. This Chaillot Paper takes this quote from Back to the Future to heart, proposing 14 different portraits of the future for the year 2024.

These are not ‘Grey Swans’ to be avoided – on the contrary, they are ‘White Reindeers’, positive developments we can make come true. The scenarios do not just depict a desirable future but include pathways and concrete recommendations on how to get there. The scenarios outlined here therefore amount to more than strategic foresight since they are highly operational; in addition, they describe futures that are just beginning in 2024, but which will have wide-ranging positive repercussions in the decades beyond that date.

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Strategic Spiral: Arms Control, U.S.-Russian Relations, and European Security

Policy Paper German Marshall Fund of the United States, März 2020, 19 Seiten 

Autoren: Sophie Arts is the program coordinator for Security and Defense Policy at the German Marshall Fund of the United States in Washington, DC. Steven Keil is a fellow in GMF’s Washington, DC office.

Strategic stability was a significant component of U.S.-Soviet relations during the Cold War. Efforts to remove incentives for the United States or Russia to launch a first nuclear strike continued to undergird the nuclear-arms regime in the early post-Cold War era. However, the geopolitical environment gradually changed, and interest in discussions around strategic stability waned.

The United States and its European allies hoped Russia would become a contributor to security in Europe rather than a challenge to it. Meanwhile, Euro­pean defense capabilities atrophied and conversations on arms control lost prominence in the Euro-Atlantic space and in U.S. foreign policy thinking. New chal­lenges posed by Iran and North Korea compounded this disinterest.

In recent years, Russia has grown increasingly confrontational. Its violation of the Intermedi­ate-Range Nuclear Forces (INF) treaty is a case in point. In response, the United States officially with­drew from the treaty last August.

The U.S. withdrawal exemplifies a broader shift under the Trump administration to a more hardline posture toward geopolitical rivals, also including China. The U.S. response to Russia’s actions, as articu­lated, for example, in the 2018 Nuclear Posture Review, seeks to signal their cost and to create an environment in which Moscow is less willing to take risks, particu­larly in the nuclear domain.

This shift has generated anxiety in Europe as fears of a potential confrontation have grown. These fears are aggravated by an erosion of trust in transatlantic relations, which has raised doubts about the U.S. security guarantee in some European capitals. This dynamic exacerbates existing intra-European divides driven by differing threat perceptions.

 

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Die öffentliche Meinung in der Bundesrepublik Deutschland zur Verteidigungszusammenarbeit in der Europäischen Union

ZMSBw Forschungsbericht 123, Februar 2020, 79 Seiten

Autor: Dr. Timo Graf, Forschungsbereich Militärsoziologie, Zentrum für Militärgeschichte und Sozial-wissenschaften der Bundeswehr, Potsdam.

Der Forschungsbericht untersucht die öffentliche Meinung in der Bundesrepublik Deutschland zu verschiedenen Aspekten der Verteidigungszusammenarbeit in der Europäischen Union. Grundlage hierfür ist die alljährliche Bevölkerungsbefragung des ZMSBw. Die detaillierte Auswertung der ZMSBw-Umfragedaten wird ergänzt durch die deskriptive Darstellung der Ergebnisse anderer relevanter Bevölkerungsbefragungen.

Untersucht werden: 

  • die Einstellungen der Bürgerinnen und Bürger zu verschiedenen Aspekten der europäischen Verteidigungszusammenarbeit, wenn möglich im Zeitverlauf; 

  • Meinungsunterschiede zwischen den verschiedenen soziodemografischen Gruppen sowie den Wählergruppen in der deutschen Bevölkerung; 

  • die Determinanten der Einstellung zur EU-Verteidigungszusammenarbeit. Besondere Aufmerksamkeit wird der öffentlichen Meinung zur Schaffung einer gemeinsamen europäischen Armee geschenkt.

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