GSP-EINBLICK: GSPsipo

Das neue Format der GSP: der GSP-EINBLICK

Das neue Format der GSP, der GSP-EINBLICK, erscheint unregelmäßig mit Interviews, Standpunkten oder Essays von herausragenden Expertinnen und Experten der deutschen und internationalen Sicherheitspolitik.
Ab dem 19.01.2022 finden Sie an dieser Stelle GSP-Einblicke, die auch im GSP-Blog "mit Sicherheit kontrovers" erschienen sind.
Es wird ausschließlich die Position des jeweiligen Autors/der Autorin vertreten, die nicht zwangsläufig der Position der GSP entsprechen muss.

zum GSP-Einblick 05.08.2024 Pistorius eingemauert? Zeitenwende auf Stand-by?

Der Beliebteste von allen zu sein, bedeutet nicht automatisch, dass man überall gleichermassen beliebt ist, vor allem nicht bei denen, mit denen man gerade im Beliebtheits-Ranking konkurriert. Verteidigungsminister Boris Pistorius muss gegenwärtig ertragen, dass führende Sozialdemokraten tendenziell unfreundlich über ihren Sonnenschein herziehen, wie der Spiegel berichtet. In der Bundestagsfraktion stören manche Genossen sich an seinem klaren Bekenntnis zu Abschreckung und Aufrüstung. Die anderen schweigen. Und über eine eigene Hausmacht in der Partei verfügt der frühere Hannoveraner Landesminister auch nicht, dafür tummelt sich zu viel „Niedersachsen“ in der SPD-Spitze (Klingbeil, Heil, Weil). Pistorius steht ziemlich allein, bisher.

Dr. Hans-Peter Bartels (* 7. Mai 1961 in Düsseldorf) gehörte von 1998 bis 2015 dem Deutschen Bundestag als direkt gewählter Abgeordneter (SPD) an. Von 2015 bis 2020 war er Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages und setzte sich in seiner Amtszeit intensiv für eine bessere Ausstattung der Bundeswehr ein. Seit Mai 2022 ist er Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V.

zum GSP-EINBLICK - 23.07.2024 Großer IBuK, Kleiner IBuK - Wer rettet die SPD?

An der Pinnwand in meinem alten Abgeordnetenbüro hing von einem meiner Schulbesuche ein kleines Stück Papier mit einer Art Prophezeiung. Bei einer Probeabstimmung zur Bundestagswahl hatte da eine Schülerin auf ihren Zettel geschrieben: „Wahrscheinlich SPD, es sei denn, sie werden noch wesentlich schlechter“. Das ist Jahre her. Inzwischen ist die SPD leider noch wesentlich schlechter geworden. Deshalb wählen sie wesentlich weniger Mitbürgerinnen und Mitbürger als früher, zuletzt deutschlandweit 13,9 Prozent.

zum GSP-EINBLICK - 12.07.2024 MAD: Wieviel Nachrüstung braucht die glaubwürdige Abschreckung?

Für den ultimativen Wahnsinn gibt es ein beinah sarkastisches Akronym, es lautet MAD: „mutual assured destruction“, gegenseitig gesicherte Vernichtung. Seit sich in den 50er Jahren des 20. Jahrhunderts zwischen den USA und der schnell aufholenden Sowjetunion ein nukleares „Gleichgewicht des Schreckens“ herausgebildet hat, bedeutet die Abschreckung durch MAD eine Garantie der Nichtangreifbarkeit der einen durch die andere Seite.

zum GSP-EINBLICK - 26.06.2024 Waffenlieferungen in die Ukraine: Rutschbahn wohin?

Die politische, rechtliche und auch moralische Ausgangslage im Krieg Russlands gegen die Ukraine ist eindeutig. Grob beschrieben: Ein Staat hat seinen Nachbarn vor nun fast zweieinhalb Jahren militärisch überfallen und versucht seither seinen Angriff mit wechselnden Erfolgen und Misserfolgen, aber quasi mit der Brechstange und beständig kriegsverbrecherischen Mitteln zum Erfolg zu führen. Dies widerspricht allen zentralen Regeln der Völkergemeinschaft und ermächtigt nicht nur das gepeinigte Opfer zur Selbstverteidigung, sondern auch Dritte zu dessen Unterstützung mit gleichfalls militärischen Mitteln. Verschärft wird die kritische Lage dabei durch die unverhohlene Drohung des Angreifers mit weiterer Eskalation, falls und solange er sein Ziel nicht erreichen kann. So weit, so klar, so bedrückend.

Kersten Lahl (* 6. Juli 1948 in Bielatal) ist Generalleutnant a.D. des Heeres bei der Bundeswehr und war nach seiner Pensionierung von 2008 bis 2011 Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin. Während seiner Zeit bei der Bundeswehr war Kersten Lahl von 1991 bis 1994 Adjutant und militärpolitischer Berater des Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker. Seit 2012 ist er Vizepräsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik und publiziert zu verschiedenen sicherheitspolitischen Themen.

zum GSP-EINBLICK - 17.06.2024 Warum die Zeit der nuklearen Abrüstung zu Recht vorbei ist

Die geostrategischen Umbrüche in Europa ließen in Deutschland kürzlich die politische Debatte über eine Landes- und Bündnisverteidigung samt Nuklearwaffen erneut aufflammen. Sollte die Diskussion über die ersten Funken hinauskommen, wird auch eine Auseinandersetzung mit abrüstungspolitischen Argumenten notwendig. Im Land von Friedensbewegung und Ostermärschen ist dies ein Gebot der Demokratie und Umsichtigkeit.

Dr. Sascha Knöpfel (* 19. Dezember 1987 in Fritzlar) wurde 2019 am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg promoviert. Sein Forschungsschwerpunkt ist die internationale Sicherheitspolitik, mit besonderem Augenmerk auf den deutschen und europäischen Kontext sowie nukleare Fragen.

zum GSP-EINBLICK - 28.05.2024 Nach der Reform ist vor der Reform

In bestimmten Bereichen funktioniert unsere Verteidigung nach wie vor exzellent: Die Verteidigung gegen eine Reformierung dysfunktional gewordener Streitkräfte-Strukturen hat gerade einen beeindruckenden Sieg errungen. Selbst loyale Spitzenmilitärs kommentieren sarkastisch: „Raider heisst jetzt Twix, sonst ändert sich nix.“

zum GSP-EINBLICK - 08.04.2024 Die Furcht selbst

Wer das Schild am dunklen Eingang zum Tunnel-Museum liest, muss frösteln: „Hier endet das 20. Jahrhundert“, steht da. Der geheime Tunnel verband das belagerte, täglich beschossene Sarajewo mit dem freien Umland, 1993-95. Aus der Luft wurde die Grossstadt zusätzlich versorgt, auch durch die deutsche Luftwaffe. Nach dem UN-Debakel beim Massaker von Srebrenica kam erst IFOR, dann SFOR. Heute strebt Bosnien-Herzegowina in die EU, Kroatien ist längst Mitglied, und auch Serbien verhandelt über den Beitritt.

zum GSP-EINBLICK - 14.03.2024 Warnung vor Scheinlösungen

Als die Koalition aus CDU/CSU und FDP im Jahr 2011 die seit 1956 bestehende Wehrpflicht in Deutschland aussetzte, geschah das Hals über Kopf. Es gab kein professionelles Anschlusskonzept für die Rekrutierung einer reinen Freiwilligen-Armee, keine Rückfallposition, nichts. Hauptziel dieses politischen Handstreichs des damals extrem populären Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) war die weitere Schrumpfung der Bundeswehr, diesmal von 250.000 Soldatinnen und Soldaten auf 185.000, um Geld zu sparen. Ausserdem stand die Wehrgerechtigkeit seit längerem schon auf der Kippe.

zum GSP-EINBLICK - 13.03.2024 Eine Zwei-Staaten-Lösung und dafür nötige Garantien

Es ist nun schon fast ein halbes Jahr her, als der brutale Terrorangriff der Hamas mit seinen menschenverachtenden Gräueln erfolgte, dies aus dem Gaza-Streifen heraus auf eine wehrlose jüdische Zivilbevölkerung. Eine extrem harte Antwort Israels erfolgte postwendend, und hält ist bis zum heutigen Tag an. Das Ergebnis markiert bereits jetzt – mit den vielen Tausenden an Opfern und unendlich viel Leid für die bisher Überlebenden – die wohl schlimmste Phase im Nahost-Konflikt seit 1948. Auch die besonneneren Vertreter aller Seiten führen in dieser menschlichen und sozialen Tragödie ihre jeweils eigenen Argumente ins Feld: Israel beruft sich auf sein verbrieftes Recht auf Selbstverteidigung ...

zum GSP-EINBLICK - 19.02.2024 Nukleare Metaphysik, reloaded

Tastend beginnt in Deutschland gerade eine lange tabuisierte Debatte, die so weit weg zu sein scheint vom politischen Alltagsbetrieb wie die Mondlandung von einer Flugreise nach Mallorca. Dennoch findet beides zur Zeit real statt: die Vorbereitung einer neuen Mondlandung und die notwendige Strategieentwicklung für ein neues Zeitalter nuklearer Abschreckung.

zum GSP-EINBLICK - 03.01.2024 Sicherheit für alle! - eine Aufgabe für alle?

Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine hat Sicherheitspolitik wieder Konjunktur. In unserer vermeintlich sicheren Umgebung stellen sich plötzlich wieder Fragen wie Reaktivierung der Wehrpflicht, Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht, oder zur Ertüchtigung und Stärkung der Bundeswehr mit Personal und Material, ebenso wie zu Schutz und Resilienz der Bevölkerung.

Rudolf Horsch, Oberstleutnant d. R., ist Oberverwaltungsrat und Sektionsleiter der GSP Karlsruhe-Ortenau. Im Rahmen seines Ehrenamtes bei der Gesellschaft für Sicherheitspolitik engagiert er sich für verschiedene sicherheitspolitische Themen, zu welchen Rudolf Horsch auch publiziert.

zum GSP-EINBLICK - 14.12.2023 Ohne Standhaftigkeit kein Ende der ukrainischen Tragödie

Niemand hat eine zündende Idee, wie der brutale Überfall Russlands auf seinen Nachbarn Ukraine ein Ende finden könnte. Ein durchschlagender Erfolg der Gegenoffensive, mit der die ukrainischen Verteidiger so hohe Erwartungen verknüpft hatten, blieb bisher aus. Aber umgekehrt hat auch Putin seine Ziele in keiner Weise erreicht. Immerhin wollte er Anfang 2022 mit dem aus Norden, Osten und Süden vorgetragenen Großangriff ja auch Kiew nehmen und damit das gesamte Land unterwerfen. Das aktuelle Ergebnis seiner immensen Anstrengungen, die auf beiden Seiten viele Tausend Opfer und unfassbares Leid gekostet haben, ist aus dieser Perspektive heraus kläglich.

zum GSP-EINBLICK - 24.11.2023 Geopolitischer Zeitgeist: Die Politik muss in härteren Zeiten ihr strategisches Mindset anpassen

Mit welcher Wucht die nunmehr seit mehr als zweiundzwanzig Monate ausgerufene »Zeitenwende« auf eine im geopolitischen Dämmerschlaf befindliche Gesellschaft und Politik prima facie hereinbricht, offenbart grundsätzlich eine unzureichende kollektive Wahrnehmung für das weltordnungspolitische Verständnis eines von Polykrisen charakterisierten Interregnums. Trotz wissenschaftlicher Erkenntnisse und nachrichtendienstlicher Warnungen vor allem aus dem Ausland über die sich seit langen abzeichnende Aggressionsbereitschaft Russlands, bestätigte sich für das notorisch nach innen blickende und weniger weltpolitisch gefestigte Deutschland eine im Ansatz erkennbare Unbedarftheit. Vermeintliche Gewissheiten, dass die »Sicherheit in Europa nur mit, nicht gegen Russland möglich ist«, lösen sich auf. Führende Politiker*innen haben die geopolitischen Implikationen vor der russischen Invasion auf den inneren wie äußeren Frieden weder richtig verstanden, noch richtig eingeschätzt. Dabei waren bereits im Jahr 2014, durch die Annexion der Krim und dem Krieg im Donbass, die Anzeichen einer Zeitenwende vorhanden. Der 24. Februar 2022 steht für das Ende der bequemen Illusion von einer postgeopolitischen Weltordnung und markiert einen Schritt in einem langfristigen Ablauf, der weder von Irrationalität noch von absoluter Unvorhersehbarkeit determiniert war. In der Bundesregierung wurden hingegen über Jahre hinweg strategisch wichtige Entscheidungen, u. a. in der Sicherheits-, Energie- und Außenwirtschaftspolitik, offenbar nur peripher unter geopolitischen und -ökonomischen Gesichtspunkten formuliert. Der primäre Fokus lag auf der Dominanz von Wirtschaftsinteressen und hauptsächlich auf der Negierung geopolitischer Interessenskonflikte.

Dr. Torben Waschke promovierte im Fachbereich Anthropogeographie und Geographische Entwicklungsforschung an der JLU Gießen. Waschke forscht zu geopolitischen Themen und ist unter anderem Autor von: Russland in Transition: Geopolitik zwischen Raum, Identität und Machtinteressen (ibidem-Verlag 2020).

zum GSP-EINBLICK - 02.10.2023 Patient Bundeswehr: Misere mit Ansage

Das Reformgespenst geht wieder mal um in den deutschen Streitkräften. Erinnern wir uns: Am Tag des russischen Überfalls auf die Ukraine vor rund eineinhalb Jahren stellte der Inspekteur des Heeres tief betroffen fest, mit seiner Truppe „blank“ zu sein. Das kam nahezu einem Offenbarungseid gleich – und dummerweise lag er wohl keineswegs falsch damit. Als Konsequenz drängt sich nahezu unwidersprochen die Erkenntnis auf: Es muss sich mit Blick auf die deutsche Verteidigungsfähigkeit eine Menge ändern, national wie bündnisgemeinsam. Im Zentrum steht dabei, die inzwischen viel zu weit geöffnete Schere zwischen Auftrag und Mittel nachhaltig zu schließen. Und zugleich geht es darum, mit den vorhandenen Ressourcen eine deutlich höhere Wirkung zu erzielen. Oder anders ausgedrückt: Das zweifellos auch weiterhin knappe Geld zielgerichteter einzusetzen, als dies bisher der Fall schien. Also eine bessere Kosten-Nutzen-Bilanz im Sinne von „more bang for the buck“ zu schaffen.

zum GSP-EINBLICK - 05.09.2023 Russlands Versagen

Russlands Krieg in der Ukraine ist für Moskau bisher ganz anders verlaufen als von Putin geplant. Warum? Gründe, warum Moskau in der Ukraine militärisch bislang scheitert. Der seit über 15 Monaten andauernde Feldzug Russlands in der Ukraine ist für Moskau ein militärisches Desaster.

Roger Näbig (*1961 in Berlin) ist Rechtsanwalt und Journalist in Berlin. Er betreibt den Blog „Konflikte & Sicherheit“ und ist Social Media Beauftragter der GSP.

zum GSP-EINBLICK - 17.08.2023 Geld reicht nicht, Personal reicht nicht, Reform muss!

Diesem Anfang wohnte ein Zauber inne. Seit gut einem halben Jahr ist Boris Pistorius der 20. Verteidigungsminister der Bundesrepublik. Binnen kürzester Frist wurde er zu Deutschlands beliebtestem Politiker. Er sieht aus wie ein Verteidigungsminister, spricht wie einer, kennt die Dienstgrade, und nach drei Vorgängerinnen ist mit ihm jetzt wieder mal ein Mann dran. Seine Popularität lebt nicht zuletzt vom Kontrast.

zum GSP-EINBLICK - 10.08.2023 Zwischenbilanz nach 18 Monaten Krieg in der Ukraine

Der Angriffskrieg Russlands gegen seinen Nachbarn Ukraine dauert nun bereits rund eineinhalb Jahre. Wohl kaum jemand kann eine halbwegs gesicherte Prognose wagen, wann und mit welchem Ergebnis diese Tragödie beendet werden kann. Fest steht derzeit nur, dass die Fronten sowohl in der Diplomatie als auch auf dem Gefechtsfeld verhärtet sind. Ging es anfangs um vor allem das nackte Überleben der Ukraine als Staat oder Reststaat, so liegt der aktuelle Fokus eher auf der Frage, wie viel ihres eigenen Territoriums sie zurückzuerobern in der Lage ist. Von einer Niederlage auf breiter Front oder gar Kapitulation

zum GSP-EINBLICK - 10.07.2023 Strategie mit Restrisiko

Nichts ist falsch an dieser neuen Nationalen Sicherheitsstrategie. Wer vieles bringt, wird allen etwas bieten, vom Klimaschutz über Migration und Ernährung bis zu Lieferketten und Medienkompetenz. Extrem ganzheitlich wird hier der Sicherheitsbegriff durchdekliniert. Das rot-grün-gelbe Gesamtmotto lautet: „Wehrhaft, resilient, nachhaltig“. Allerdings kommt das Militärische wieder recht kurz in dieser reich bebilderten 74-seitigen Broschüre der Bundesregierung. Wie schon im letzten „Weißbuch“ von 2016 tauchen Begriffe wie Heer, Luftwaffe und Marine kein einziges Mal auf. Auch die militärische Reserve sucht man vergeblich.

zum GSP-EINBLICK - 21.06.2023 Gibt es eine Pistorius-Geschwindigkeit?

Der Sanierungsfall Bundeswehr könnte in gewisser Weise auch als Sinnbild dafür stehen, welche öffentlichen Einrichtungen sonst noch über die letzten Jahrzehnte prekär geworden sind. Viele unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger haben das Gefühl, dass Deutschlands Infrastruktur immer schlechter funktioniert, von Eisenbahn und Flughäfen über Strassen, Brücken und Schultoiletten bis zu Arztterminen, Pflegenotstand und der Einsatzbereitschaft unserer Streitkräfte. Die politischen Rechtfertigungen laufen meist auf „zu wenig Geld“ und „zu wenig Personal“ heraus.

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zum GSP-EINBLICK #16 - April 2022 Die Nationale Sicherheitsstrategie

Dieses Diskussionspapier geht auf die mögliche Formulierung von Zielen einer nationalen Sicherheitsstrategie ein und beschränkt sich dabei bewusst auf die Beleuchtung wesentlicher Fragen des militärischen Anteils des Strategiedialogs. Diskutiert werden die Notwendigkeit eines Konzepts zur Konsolidierung langfristiger Ziele, Bestrebungen und Maßnahmen für ein souveränes Deutschland in einem starken, Werte geeinten Europa.

Major a.D. Johannes Arlt, MdB, gehört seit der 20. Legislaturperiode dem Deutschen Bundestag an. Der SPD-Politiker blickt auf eine bemerkenswerte soldatische Laufbahn zurück. Als Generalstabsoffizier der Luftwaffe war er in mehreren Verwendungen in Afghanistan und Mali stationiert und kann mit Studienabschlüssen in Staatswissenschaften (München) und War Science (Stockholm) fundierte sicherheitspolitische Expertise vorweisen.

zum GSP-EINBLICK #15 - November 2021 Nichts ist einfach nach Afghanistan – Lehren dringend gesucht

Das so breite wie intensive Engagement in Afghanistan dauerte 20 Jahre und wurde nun abrupt beendet. Im Ergebnis ist von einem weitgehenden Scheitern der internationalen und damit auch deut-schen Anstrengungen zu sprechen, dies mit Konsequenzen auch weit über das Land am Hindukusch hinaus. Umso drängender sind spätes-tens jetzt die Fragen nach Ursachen, Gründen und Folgen – Fragen, die schonungslos offen und selbstkritisch zu beantworten sind und nur so zu brauchbaren Lehren führen können. Im Mittelpunkt kommt es dabei auf zwei Aspekte besonders an: Zum einen auf die Prüfung, ob und inwieweit die Prämissen einer vernetzten Sicherheitspolitik, die militärische und zivile Akteure sinnvoll miteinander verzahnt, in der Realität gegriffen haben. Und zum anderen auf die Analyse, ob a priori die strategischen Ziele des Einsatzes unter den gegebenen Be-dingungen überhaupt eine Chance hatten, realisiert zu werden. Von den erforderlichen Antworten hängt es unter anderem ab, wie die Bundeswehr künftig ausgerichtet und aufgestellt werden sollte.

Generalleutnant a.D. Dipl.-Kfm. Kersten Lahl war – nach einer über 40-jährigen soldatischen Laufbahn – der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) und analysiert seither die zentralen Felder der deutschen und europäischen Sicherheitspolitik. Er ist unter anderem Vorstandsmitglied in der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. (GSP).

zum GSP-EINBLICK #14 - März 2021 Zur Außenpolitik der Biden-Administration

Mit dem Antritt der neuen Administration in Washington verbinden nicht nur Europäer die Hoffnung auf eine Rückkehr der USA auf die Weltbühne und zum Multilateralismus der Obama-Jahre. Ihre Erwartungen könnten allerdings enttäuscht werden, wenn sie Bidens Bekenntnis zur unerschütterlichen Schutzgarantie der USA als Signal in Richtung eines status quo ante im transatlantischen Verhältnis werteten. Zudem könnte Biden mit seinem Anspruch der Wiederherstellung Amerikas machtpolitischer wie moralischer Dominanz an den Erwartungen der amerikanischen Gesellschaft scheitern.

Prof. Dr. Stefan Fröhlich ist Professor für Internationale Politik und Politische Ökonomie an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und lehrt seit vielen Jahren als Gastdozent am Collège d’Europe in Brügge und Natolin (Warschau) und den Universitäten Bonn, Oxford und Zürich.

zum GSP-EINBLICK #13 - November 2020 Nord Stream 2 im Zangengriff der Sanktionsbefürworter

Die Gaspipeline Nord Stream 2 ist seit langem ein umstrittenes Projekt und die Fertigstellung des rund zehn Milliarden schweren Bauvorhabens erscheint immer zweifelhafter. Auch angesichts der Vergiftung des russischen Regimekritikers Nawalny seien Sanktionen unumgänglich. Nur mit einer Politik der Stärke könnten die westlichen Staaten einen skrupellosen Machtmenschen wie Russlands Präsidenten Wladimir Putin beeindrucken. Doch sind die vorgebrachten Argumente der Sanktionsbefürworter dies- und jenseits des Atlantiks zielführend? Zeit, sich mit Fragen der Sanktionslogik näher zu befassen.

Dr. Norbert Eitelhuber ist Generalstabsoffizier und promovierter Politikwissenschaftler, er war u. a. an der Führungsakademie der Bundeswehr, im Bundesministerium der Verteidigung, in der Stiftung Wissenschaft und Politik und als Luftwaffenattaché an der deutschen Bot-schaft in Moskau tätig. Derzeit ist er Seminarleiter des Führungskräfteseminars an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin. Er vertritt hier seine persönliche Auffassung.

zum GSP-EINBLICK #12 - November 2020 Raus aus der Sackgasse: NATO und Russland brauchen Neuansatz

30 Jahre nach Abschluss der Charta von Paris steckt das Verhältnis der NATO zu Russland in einer Sackgasse. Die Konsequenzen sind endlose gegenseitige Schuldzuweisungen und die Rückkehr altbekannter Feindbilder. Um aus der Eskalationsspirale raus zu kommen, braucht es konkrete Schritte sowie überzeugende Verhandlungsangebote beider Partner. Neues Denken ist schwierig - aber erforderlich. In der internationalen Sicherheitspolitik wird jedenfalls kein Weg an einer wie auch immer gearteten Kooperation mit Russland vorbeiführen. Diskussion darüber ist notwendig.

Sophie-Eileen Gierend ist Masterstudentin im Fach Politikwissenschaft an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Zuvor hat sie an der Universität des Saarlandes sowie an der Université de Nantes studiert. Sie arbeitet u.a. in der Europäischen Jugendbildung als Seminarassistentin an der Europäischen Akademie Otzenhausen. Dieser Beitrag ist bewusst als Denkanstoß einer jüngeren Generation gedacht, die bisher im Diskurs unterrepräsentiert ist.

zum GSP-EINBLICK #11 - Oktober 2020 Weshalb Deutschland die NATO braucht

In einer Epoche der Ungewissheit wie der aktuellen sollte Deutschland sein Bekenntnis zur NATO erneuern, und zwar aus kühler Abwägung der eigenen Sicherheitsinteressen heraus. Russland bleibt auf Konfrontationskurs und China strebt nach Dominanz, während die Zukunft der NATO zunehmend auf dem Prüfstand steht. Für die Sicherheit und Einheit Europas ist das Nordatlantische Bündnis aber weiterhin zentral.

Generalleutnant a.D. Heinrich Brauß war von 2013 bis 2018 Beigeordneter Generalsekretär der NATO für Verteidigungspolitik und Streit-kräfteplanung. Heute ist er Senior Associate Fellow der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und arbeitet zu den Themenschwerpunkten Entwicklung der NATO, europäische Sicherheit und Kooperation zwischen NATO und EU.

Dr. Ulrich Speck ist außenpolitischer Analyst in Berlin und Heidelberg sowie Senior Visiting Fellow beim German Marshall Fund in Berlin. Zuvor hat er u.a. für für Carnegie Europe in Brüssel und für die Transatlantische Akademie in Washington D.C. gearbeitet. Jahrelang hat er für die Neue Zürcher Zeitung die Kolumne „Specks Weltspiegel“ verfasst.

zum GSP-EINBLICK #10 - September 2020 „Out-of-area“-Einsätze der Bundeswehr und die deutsche Verfassungsordnung

Die Bundeswehr darf sich nur dann an Einsätzen bewaffneter Streitkräfte außerhalb des NATO-Vertragsgebietes beteiligen, wenn ein entsprechendes Mandat durch ein System gegenseitiger kollektiver Sicherheit vorliegt und der Bundestag dem Einsatz zugestimmt hat. An „Out-of-area“–Einsätzen, die nur von einzelnen oder mehreren Staaten angeführt werden, darf sich Deutschland aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht beteiligen. Eine juristische Perspektive.

Roger Näbig (Twitter / LinkedIn) arbeitet als Rechtsanwalt und freier Journalist in Berlin mit dem Fokus auf globalen Konflikten, Verteidigung, Sicherheit, Militärpolitik, Rüstungstechnik & Kriegsvölkerrecht. Darüber hinaus hält er Vorträge zu verteidigungspolitischen Themen. Er betreibt den Blog „Konflikte und Sicherheit“ und postet für die GSP unter dem Kürzel „KS“ auf den Social-Media-Kanälen Twitter und Facebook.

zum GSP-EINBLICK #9 - Juli 2020 Frühling der Autokraten

Russland und China fordern den Westen und die von ihm etablierte „freie und offene Ordnung“ heraus. Die gegenwärtige Verunsicherung der USA und Europas ist für die russische und chinesische Führung eine Chance, den für ihre Machtposition so gefährlichen demokratischen Einfluss weiter einzudämmen. Der Westen, derzeit weitgehend mit sich selbst beschäftigt, muss diese Herausforderung annehmen und zu einer gemeinsamen Gegenstrategie kommen.

Dr. Ulrich Speck ist außenpolitischer Analyst in Berlin und Heidelberg sowie Senior Visiting Fellow beim German Marshall Fund in Berlin. Zuvor hat er u.a. für für Carnegie Europe in Brüssel und für die Transatlantische Akademie in Washington D.C. gearbeitet. Jahrelang hat er für die Neue Zürcher Zeitung die Kolumne „Specks Weltspiegel“ verfasst.

zum GSP-EINBLICK #8 - Juni 2020 Der Aufstieg Chinas – Konsequenzen für die Sicherheitspolitik

Ob in der Politik, Wirtschaft oder Wissenschaft, China fasziniert und besorgt zugleich. Noch vor zwanzig Jahren lag die chinesische Wirtschaft weit hinter der der Supermacht USA zurück. Heute befindet sich das Reich der Mitte auf der Überholspur. Die Welt wird Zeuge einer Aufholjagd, die seit der Wahl Donald Trumps zunehmend konfrontativ ausfällt. Europa sitzt zwischen den Stühlen und bemüht sich um eine einheitliche Linie für das sich ankündigende bipolare Zeitalter. Doch in großen sicherheitspolitischen Debatten scheint das „U“ der Europäischen Union häufig eher Wunsch als Realität. Umso dringender stellt sich die Frage, welche sicherheitspolitischen Konsequenzen sich aus dem chinesischen Aufstieg für Deutschland und Europa ergeben.

Christiane Heidbrink, M.A. ist wissenschaftliche Mitarbeiterin und Dozentin am Lehrstuhl für Internationale Beziehungen der Universität Bonn. Als Projektleiterin des „Bonn Power Shift Monitors“ leitet sie am Center for Global Studies (CGS) die Untersuchung der globalen Machtverschiebungen zwischen den führenden Handelsnationen.

zum GSP-EINBLICK #7 - Mai 2020 Weltordnung, Pandemien und Sicherheitspolitik

Nur wenige in Wissenschaft und Politik hatten erwartet, dass eine Pandemie die Welt derart durchschüttelt, wie wir es im Jahr 2020 erleben müssen. Wie verändert Corona internationale Politik? Die grundlegenden Strukturmerkmale der internationalen Politik und die Gesetzmäßigkeiten und Logiken werden sich aller Voraussicht nach nicht fundamental verändern. Die vor der Krise gültigen Strategien müssen kritisch hinterfragt werden – ohne allerdings zu erwarten, dass internationale Politik kooperativer verlaufen wird. ‚Versicherheitlichung‘ und ‚Resilienzbildung zu Hause‘ werden die kommenden Jahre prägen. Die Pflichten jenseits des eigenen Staates geraten weiter unter Druck.

Prof. Dr. Johannes Varwick lehrt internationale Beziehungen und europäische Politik an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und ist Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik.

zum GSP-EINBLICK #6 - Mai 2020 Nichtverbreitung von ABC-Waffen: Die tiefe Krise des Multilateralismus

Zentrale multilaterale Abkommen der Abrüstungs- und Nichtverbreitungspolitik sind in den vergangenen Jahren massiv unter Druck geraten. Die Gefahren, die von atomaren, biologischen und chemischen Waffen ausgehen, sind jedoch erheblich und sollten auch angesichts der Corona-Pandemie nicht aus dem Blick der internationalen Politik geraten. Deutschland sollte sich gemeinsam mit seinen Partnern auf weitere Kärrnerarbeit mit dem Ziel der Bewahrung und Stärkung dieser Regime einstellen.

Dr. Oliver Thränert leitet den Think Tank am Center for Security Stu-dies der ETH Zürich und ist Non-Resident Senior Fellow der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.

zum GSP-EINBLICK #5 - Mai 2020 Die neue nukleare Frage – eine Antwort auf Rolf Mützenich

Nach dem Interview von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich im Tagesspiegel vom 3. Mai dieses Jahres ist deutlich geworden, dass es in der deutschen Politik wieder ein Kernwaffenthema gibt. Mützenich will, dass Deutschland aus der nuklearen Teilhabe der NATO aussteigt und er begründet dies mit angeblich einschneidenden und gefährlichen Veränderungen in der amerikanischen Nuklearstrategie sowie damit, dass die nukleare Teilhabe ein Relikt aus dem Kalten Krieg und militärisch ohnehin obsolet sei. In einem Artikel im IPG-Journal vom 7. Mai 2020 hatte er seine Punkte in etwas milderer Form präzisiert, aber die Tendenz bleibt dieselbe. Seine Äußerungen sollten Anlass sein, über die neue nukleare Problematik gründlicher nachzudenken.

Prof. Dr. Joachim Krause ist Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel und einer der führenden europäischen Experten für Nuklearwaffen und Rüstungskontrolle. Neben vielen anderen Funktionen ist er auch Mitglied des Kuratoriums der GSP.

zum GSP-EINBLICK #4 - Mai 2020 Die Corona-Krise als Wendepunkt: Weltpolitik und die Ukraine

Wie wird die weltpolitische Ordnung nach der Corona-Krise aussehen? Die beiden Autoren wagen eine umfassende Prognose welche geopolitischen Auswirkungen die Pandemie auf das internationale System sowie die Stellung der Ukraine darin haben wird. Für die Ukraine steht besonders viel auf dem Spiel. Die Krise birgt für das Land jedoch auch die Chance von der Peripherie ins Zentrum internationaler Entscheidungsfindung zu rücken. Im Gegensatz zu anderen Autoren sehen Klimkin und Umland keine Schwächung inter- und supranationaler Institutionen, auch wenn es zunächst zu einer Stärkung nationalstaatlicher Einrichtungen kommen wird. EU und NATO könnten sogar gestärkt aus der Krise hervorgehen.

Pavlo Klimkin war 2014-2019 Außenminister der Ukraine und ist Leiter des Programms für europäische, regionale und russische Studien am Ukrainischen Institut für die Zukunft in Kiew.
Dr. Andreas Umland ist Herausgeber der Buchreihe „Soviet and Post-Soviet Politics and Society“ beim ibidem-Verlag Stuttgart und Mitarbeiter des Ukrainischen Instituts für die Zukunft in Kiew.

zum GSP-EINBLICK #3 - Mai 2020 Die Corona-Krise und die globale Ordnung

Als eine Folge der vom Coronavirus ausgelösten Dynamiken wird sich die globale Ordnung verändern – auch wenn die Richtungen dieser Veränderungen heute noch nicht klar absehbar sind. Globale Kooperation könnte Schaden nehmen, weil Staaten einander nicht mehr trauen und mit der Krisenbewältigung zu Hause beschäftigt sind. Sie könnte aber auch zunehmen, weil die Krisenbewältigung gemeinsam effizienter ist und weil die gemeinsame Erfahrung des Coronavirus ein neues verbindenden Band für eine Weltgesellschaft und damit auch für Weltpolitik darstellt, meint Dr. Ulrich Speck.

Dr. Ulrich Speck ist außenpolitischer Analyst in Berlin und Heidelberg sowie Senior VisitingFellow beim German Marshall Fund in Berlin. Zuvor hat er u.a. für Radio Free Europe in Prag, für Carnegie Europe in Brüssel und für die Transatlantische Akademie in Washington D.C. gearbeitet. Jahrelang hat er für die Neue Zürcher Zeitung die Kolumne „Specks Weltspiegel“ verfasst.

zum GSP-EINBLICK # 2 - April 2020 Afrika und die Corona-Krise

Afrika steht bisher nicht im Fokus, doch der Kontinent wird von der Corona-Krise erfasst werden, ohne über die erforderlichen Mittel zur Bekämpfung der Pandemie zu verfügen. Die reichen Länder sollten erkennen, wie sehr ein Abrutschen Afrikas die eigene wirtschaftliche und soziale Krise verstärkt und die EU, die G20-Länder und die internationalen Organisationen sollten gemeinsam mit den afrikanischen Institutionen und einzelnen Ländern den Kampf gegen die Krise aufnehmen, fordert Prof. Dr. Robert Kappel im GSP-EINBLICK #2 - April 2020.

Prof. Dr. Robert Kappel lehrte am Institut für Afrikanistik der Universität Leipzig und war lange Jahre Präsident des ‚GIGA German Institute of Global and Area Studies‘, Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg. Er betreibt den Blog „Weltneuvermessung“ Hier geht es zu seinem Blog.

zum GSP-EINBLICK # 1 - März 2020 Interview von Prof. Dr. Johannes Varwick mit dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages. Dr. Hans-Peter Bartels

Im GSP-EINBLICK #1 - März 2020 spricht der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Dr. Hans-Peter Bartels, mit GSP-Präsident Varwick über die sicherheitspolitischen Herausforderungen und strategischen Folgen der Corona-Krise. Mit welchen Konsequenzen für die Bundeswehr ist zu rechnen? Reichen die rechtlichen Regelungen aus? Führt die Krise zu einer Neujustierung der Aufgaben der Streitkräfte? Wie sind die Auswirkungen auf den Verteidigungshaushalt?