GSP-EINBLICK

Das neue Format der GSP, der GSP-EINBLICK, erscheint unregelmäßig mit Interviews, Standpunkten oder Essays von herausragenden Expertinnen und Experten der deutschen und internationalen Sicherheitspolitik. Es wird ausschließlich die Position des jeweiligen Autors/der Autorin vertreten, die nicht zwangsläufig der Position der GSP entsprechen muss.

zum     GSP-EINBLICK #16 - April 2022        Die Nationale Sicherheitsstrategie

Dieses Diskussionspapier geht auf die mögliche Formulierung von Zielen einer nationalen Sicherheitsstrategie ein und beschränkt sich dabei bewusst auf die Beleuchtung wesentlicher Fragen des militärischen Anteils des Strategiedialogs. Diskutiert werden die Notwendigkeit eines Konzepts zur Konsolidierung langfristiger Ziele, Bestrebungen und Maßnahmen für ein souveränes Deutschland in einem starken, Werte geeinten Europa.

Major a.D. Johannes Arlt, MdB, gehört seit der 20. Legislaturperiode dem Deutschen Bundestag an. Der SPD-Politiker blickt auf eine bemerkenswerte soldatische Laufbahn zurück. Als Generalstabsoffizier der Luftwaffe war er in mehreren Verwendungen in Afghanistan und Mali stationiert und kann mit Studienabschlüssen in Staatswissenschaften (München) und War Science (Stockholm) fundierte sicherheitspolitische Expertise vorweisen.

zum    GSP-EINBLICK #15 - November 2021    Nichts ist einfach nach Afghanistan – Lehren dringend gesucht

Das so breite wie intensive Engagement in Afghanistan dauerte 20 Jahre und wurde nun abrupt beendet. Im Ergebnis ist von einem weitgehenden Scheitern der internationalen und damit auch deut-schen Anstrengungen zu sprechen, dies mit Konsequenzen auch weit über das Land am Hindukusch hinaus. Umso drängender sind spätes-tens jetzt die Fragen nach Ursachen, Gründen und Folgen – Fragen, die schonungslos offen und selbstkritisch zu beantworten sind und nur so zu brauchbaren Lehren führen können. Im Mittelpunkt kommt es dabei auf zwei Aspekte besonders an: Zum einen auf die Prüfung, ob und inwieweit die Prämissen einer vernetzten Sicherheitspolitik, die militärische und zivile Akteure sinnvoll miteinander verzahnt, in der Realität gegriffen haben. Und zum anderen auf die Analyse, ob a priori die strategischen Ziele des Einsatzes unter den gegebenen Be-dingungen überhaupt eine Chance hatten, realisiert zu werden. Von den erforderlichen Antworten hängt es unter anderem ab, wie die Bundeswehr künftig ausgerichtet und aufgestellt werden sollte.

Generalleutnant a.D. Dipl.-Kfm. Kersten Lahl war – nach einer über 40-jährigen soldatischen Laufbahn – der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) und analysiert seither die zentralen Felder der deutschen und europäischen Sicherheitspolitik. Er ist unter anderem Vorstandsmitglied in der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. (GSP).

zum    GSP-EINBLICK #14 - März 2021    Zur Außenpolitik der Biden-Administration

Mit dem Antritt der neuen Administration in Washington verbinden nicht nur Europäer die Hoffnung auf eine Rückkehr der USA auf die Weltbühne und zum Multilateralismus der Obama-Jahre. Ihre Erwartungen könnten allerdings enttäuscht werden, wenn sie Bidens Bekenntnis zur unerschütterlichen Schutzgarantie der USA als Signal in Richtung eines status quo ante im transatlantischen Verhältnis werteten. Zudem könnte Biden mit seinem Anspruch der Wiederherstellung Amerikas machtpolitischer wie moralischer Dominanz an den Erwartungen der amerikanischen Gesellschaft scheitern.

Prof. Dr. Stefan Fröhlich ist Professor für Internationale Politik und Politische Ökonomie an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und lehrt seit vielen Jahren als Gastdozent am Collège d’Europe in Brügge und Natolin (Warschau) und den Universitäten Bonn, Oxford und Zürich.

zum    GSP-EINBLICK #13 - November 2020    Nord Stream 2 im Zangengriff der Sanktionsbefürworter

Die Gaspipeline Nord Stream 2 ist seit langem ein umstrittenes Projekt und die Fertigstellung des rund zehn Milliarden schweren Bauvorhabens erscheint immer zweifelhafter. Auch angesichts der Vergiftung des russischen Regimekritikers Nawalny seien Sanktionen unumgänglich. Nur mit einer Politik der Stärke könnten die westlichen Staaten einen skrupellosen Machtmenschen wie Russlands Präsidenten Wladimir Putin beeindrucken. Doch sind die vorgebrachten Argumente der Sanktionsbefürworter dies- und jenseits des Atlantiks zielführend? Zeit, sich mit Fragen der Sanktionslogik näher zu befassen.

Dr. Norbert Eitelhuber ist Generalstabsoffizier und promovierter Politikwissenschaftler, er war u. a. an der Führungsakademie der Bundeswehr, im Bundesministerium der Verteidigung, in der Stiftung Wissenschaft und Politik und als Luftwaffenattaché an der deutschen Bot-schaft in Moskau tätig. Derzeit ist er Seminarleiter des Führungskräfteseminars an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin. Er vertritt hier seine persönliche Auffassung.

zum   GSP-EINBLICK #12 - November 2020   Raus aus der Sackgasse: NATO und Russland brauchen Neuansatz

30 Jahre nach Abschluss der Charta von Paris steckt das Verhältnis der NATO zu Russland in einer Sackgasse. Die Konsequenzen sind endlose gegenseitige Schuldzuweisungen und die Rückkehr altbekannter Feindbilder. Um aus der Eskalationsspirale raus zu kommen, braucht es konkrete Schritte sowie überzeugende Verhandlungsangebote beider Partner. Neues Denken ist schwierig - aber erforderlich. In der internationalen Sicherheitspolitik wird jedenfalls kein Weg an einer wie auch immer gearteten Kooperation mit Russland vorbeiführen. Diskussion darüber ist notwendig.

Sophie-Eileen Gierend ist Masterstudentin im Fach Politikwissenschaft an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Zuvor hat sie an der Universität des Saarlandes sowie an der Université de Nantes studiert. Sie arbeitet u.a. in der Europäischen Jugendbildung als Seminarassistentin an der Europäischen Akademie Otzenhausen. Dieser Beitrag ist bewusst als Denkanstoß einer jüngeren Generation gedacht, die bisher im Diskurs unterrepräsentiert ist.

zum   GSP-EINBLICK #11 - Oktober 2020   Weshalb Deutschland die NATO braucht

In einer Epoche der Ungewissheit wie der aktuellen sollte Deutschland sein Bekenntnis zur NATO erneuern, und zwar aus kühler Abwägung der eigenen Sicherheitsinteressen heraus. Russland bleibt auf Konfrontationskurs und China strebt nach Dominanz, während die Zukunft der NATO zunehmend auf dem Prüfstand steht. Für die Sicherheit und Einheit Europas ist das Nordatlantische Bündnis aber weiterhin zentral.

Generalleutnant a.D. Heinrich Brauß war von 2013 bis 2018 Beigeordneter Generalsekretär der NATO für Verteidigungspolitik und Streit-kräfteplanung. Heute ist er Senior Associate Fellow der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und arbeitet zu den Themenschwerpunkten Entwicklung der NATO, europäische Sicherheit und Kooperation zwischen NATO und EU.

Dr. Ulrich Speck ist außenpolitischer Analyst in Berlin und Heidelberg sowie Senior Visiting Fellow beim German Marshall Fund in Berlin. Zuvor hat er u.a. für für Carnegie Europe in Brüssel und für die Transatlantische Akademie in Washington D.C. gearbeitet. Jahrelang hat er für die Neue Zürcher Zeitung die Kolumne „Specks Weltspiegel“ verfasst.

zum   GSP-EINBLICK #10 - September 2020   „Out-of-area“-Einsätze der Bundeswehr und die deutsche Verfassungsordnung

Die Bundeswehr darf sich nur dann an Einsätzen bewaffneter Streitkräfte außerhalb des NATO-Vertragsgebietes beteiligen, wenn ein entsprechendes Mandat durch ein System gegenseitiger kollektiver Sicherheit vorliegt und der Bundestag dem Einsatz zugestimmt hat. An „Out-of-area“–Einsätzen, die nur von einzelnen oder mehreren Staaten angeführt werden, darf sich Deutschland aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht beteiligen. Eine juristische Perspektive.

Roger Näbig (Twitter / LinkedIn) arbeitet als Rechtsanwalt und freier Journalist in Berlin mit dem Fokus auf globalen Konflikten, Verteidigung, Sicherheit, Militärpolitik, Rüstungstechnik & Kriegsvölkerrecht. Darüber hinaus hält er Vorträge zu verteidigungspolitischen Themen. Er betreibt den Blog „Konflikte und Sicherheit“ und postet für die GSP unter dem Kürzel „KS“ auf den Social-Media-Kanälen Twitter und Facebook.

zum   GSP-EINBLICK #9 - Juli 2020   Frühling der Autokraten

Russland und China fordern den Westen und die von ihm etablierte „freie und offene Ordnung“ heraus. Die gegenwärtige Verunsicherung der USA und Europas ist für die russische und chinesische Führung eine Chance, den für ihre Machtposition so gefährlichen demokratischen Einfluss weiter einzudämmen. Der Westen, derzeit weitgehend mit sich selbst beschäftigt, muss diese Herausforderung annehmen und zu einer gemeinsamen Gegenstrategie kommen.

Dr. Ulrich Speck ist außenpolitischer Analyst in Berlin und Heidelberg sowie Senior Visiting Fellow beim German Marshall Fund in Berlin. Zuvor hat er u.a. für für Carnegie Europe in Brüssel und für die Transatlantische Akademie in Washington D.C. gearbeitet. Jahrelang hat er für die Neue Zürcher Zeitung die Kolumne „Specks Weltspiegel“ verfasst.

zum   GSP-EINBLICK #8 - Juni 2020   Der Aufstieg Chinas – Konsequenzen für die Sicherheitspolitik

Ob in der Politik, Wirtschaft oder Wissenschaft, China fasziniert und besorgt zugleich. Noch vor zwanzig Jahren lag die chinesische Wirtschaft weit hinter der der Supermacht USA zurück. Heute befindet sich das Reich der Mitte auf der Überholspur. Die Welt wird Zeuge einer Aufholjagd, die seit der Wahl Donald Trumps zunehmend konfrontativ ausfällt. Europa sitzt zwischen den Stühlen und bemüht sich um eine einheitliche Linie für das sich ankündigende bipolare Zeitalter. Doch in großen sicherheitspolitischen Debatten scheint das „U“ der Europäischen Union häufig eher Wunsch als Realität. Umso dringender stellt sich die Frage, welche sicherheitspolitischen Konsequenzen sich aus dem chinesischen Aufstieg für Deutschland und Europa ergeben.

Christiane Heidbrink, M.A. ist wissenschaftliche Mitarbeiterin und Dozentin am Lehrstuhl für Internationale Beziehungen der Universität Bonn. Als Projektleiterin des „Bonn Power Shift Monitors“ leitet sie am Center for Global Studies (CGS) die Untersuchung der globalen Machtverschiebungen zwischen den führenden Handelsnationen.

zum   GSP-EINBLICK #7 - Mai 2020   Weltordnung, Pandemien und Sicherheitspolitik

Nur wenige in Wissenschaft und Politik hatten erwartet, dass eine Pandemie die Welt derart durchschüttelt, wie wir es im Jahr 2020 erleben müssen. Wie verändert Corona internationale Politik? Die grundlegenden Strukturmerkmale der internationalen Politik und die Gesetzmäßigkeiten und Logiken werden sich aller Voraussicht nach nicht fundamental verändern. Die vor der Krise gültigen Strategien müssen kritisch hinterfragt werden – ohne allerdings zu erwarten, dass internationale Politik kooperativer verlaufen wird. ‚Versicherheitlichung‘ und ‚Resilienzbildung zu Hause‘ werden die kommenden Jahre prägen. Die Pflichten jenseits des eigenen Staates geraten weiter unter Druck.

Prof. Dr. Johannes Varwick lehrt internationale Beziehungen und europäische Politik an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und ist Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik.

zum   GSP-EINBLICK #6 - Mai 2020   Nichtverbreitung von ABC-Waffen: Die tiefe Krise des Multilateralismus

Zentrale multilaterale Abkommen der Abrüstungs- und Nichtverbreitungspolitik sind in den vergangenen Jahren massiv unter Druck geraten. Die Gefahren, die von atomaren, biologischen und chemischen Waffen ausgehen, sind jedoch erheblich und sollten auch angesichts der Corona-Pandemie nicht aus dem Blick der internationalen Politik geraten. Deutschland sollte sich gemeinsam mit seinen Partnern auf weitere Kärrnerarbeit mit dem Ziel der Bewahrung und Stärkung dieser Regime einstellen.

Dr. Oliver Thränert leitet den Think Tank am Center for Security Stu-dies der ETH Zürich und ist Non-Resident Senior Fellow der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.

zum   GSP-EINBLICK #5 - Mai 2020   Die neue nukleare Frage – eine Antwort auf Rolf Mützenich

Nach dem Interview von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich im Tagesspiegel vom 3. Mai dieses Jahres ist deutlich geworden, dass es in der deutschen Politik wieder ein Kernwaffenthema gibt. Mützenich will, dass Deutschland aus der nuklearen Teilhabe der NATO aussteigt und er begründet dies mit angeblich einschneidenden und gefährlichen Veränderungen in der amerikanischen Nuklearstrategie sowie damit, dass die nukleare Teilhabe ein Relikt aus dem Kalten Krieg und militärisch ohnehin obsolet sei. In einem Artikel im IPG-Journal vom 7. Mai 2020 hatte er seine Punkte in etwas milderer Form präzisiert, aber die Tendenz bleibt dieselbe. Seine Äußerungen sollten Anlass sein, über die neue nukleare Problematik gründlicher nachzudenken.

Prof. Dr. Joachim Krause ist Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel und einer der führenden europäischen Experten für Nuklearwaffen und Rüstungskontrolle. Neben vielen anderen Funktionen ist er auch Mitglied des Kuratoriums der GSP.

zum   GSP-EINBLICK #4 - Mai 2020    Die Corona-Krise als Wendepunkt: Weltpolitik und die Ukraine

Wie wird die weltpolitische Ordnung nach der Corona-Krise aussehen? Die beiden Autoren wagen eine umfassende Prognose welche geopolitischen Auswirkungen die Pandemie auf das internationale System sowie die Stellung der Ukraine darin haben wird. Für die Ukraine steht besonders viel auf dem Spiel. Die Krise birgt für das Land jedoch auch die Chance von der Peripherie ins Zentrum internationaler Entscheidungsfindung zu rücken. Im Gegensatz zu anderen Autoren sehen Klimkin und Umland keine Schwächung inter- und supranationaler Institutionen, auch wenn es zunächst zu einer Stärkung nationalstaatlicher Einrichtungen kommen wird. EU und NATO könnten sogar gestärkt aus der Krise hervorgehen.

Pavlo Klimkin war 2014-2019 Außenminister der Ukraine und ist Leiter des Programms für europäische, regionale und russische Studien am Ukrainischen Institut für die Zukunft in Kiew.
Dr. Andreas Umland ist Herausgeber der Buchreihe „Soviet and Post-Soviet Politics and Society“ beim ibidem-Verlag Stuttgart und Mitarbeiter des Ukrainischen Instituts für die Zukunft in Kiew.

zum   GSP-EINBLICK #3 - Mai 2020   Die Corona-Krise und die globale Ordnung

Als eine Folge der vom Coronavirus ausgelösten Dynamiken wird sich die globale Ordnung verändern – auch wenn die Richtungen dieser Veränderungen heute noch nicht klar absehbar sind. Globale Kooperation könnte Schaden nehmen, weil Staaten einander nicht mehr trauen und mit der Krisenbewältigung zu Hause beschäftigt sind. Sie könnte aber auch zunehmen, weil die Krisenbewältigung gemeinsam effizienter ist und weil die gemeinsame Erfahrung des Coronavirus ein neues verbindenden Band für eine Weltgesellschaft und damit auch für Weltpolitik darstellt, meint Dr. Ulrich Speck.

Dr. Ulrich Speck ist außenpolitischer Analyst in Berlin und Heidelberg sowie Senior VisitingFellow beim German Marshall Fund in Berlin. Zuvor hat er u.a. für Radio Free Europe in Prag, für Carnegie Europe in Brüssel und für die Transatlantische Akademie in Washington D.C. gearbeitet. Jahrelang hat er für die Neue Zürcher Zeitung die Kolumne „Specks Weltspiegel“ verfasst.

zum   GSP-EINBLICK # 2 - April 2020   Afrika und die Corona-Krise

Afrika steht bisher nicht im Fokus, doch der Kontinent wird von der Corona-Krise erfasst werden, ohne über die erforderlichen Mittel zur Bekämpfung der Pandemie zu verfügen. Die reichen Länder sollten erkennen, wie sehr ein Abrutschen Afrikas die eigene wirtschaftliche und soziale Krise verstärkt und die EU, die G20-Länder und die internationalen Organisationen sollten gemeinsam mit den afrikanischen Institutionen und einzelnen Ländern den Kampf gegen die Krise aufnehmen, fordert Prof. Dr. Robert Kappel im GSP-EINBLICK #2 - April 2020.

Prof. Dr. Robert Kappel lehrte am Institut für Afrikanistik der Universität Leipzig und war lange Jahre Präsident des ‚GIGA German Institute of Global and Area Studies‘, Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg. Er betreibt den Blog „Weltneuvermessung“    Hier geht es zu seinem Blog.

zum   GSP-EINBLICK # 1 - März 2020     Interview von Prof. Dr. Johannes Varwick mit dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages. Dr. Hans-Peter Bartels

Im GSP-EINBLICK #1 - März 2020 spricht der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Dr. Hans-Peter Bartels, mit GSP-Präsident Varwick über die sicherheitspolitischen Herausforderungen und strategischen Folgen der Corona-Krise. Mit welchen Konsequenzen für die Bundeswehr ist zu rechnen? Reichen die rechtlichen Regelungen aus? Führt die Krise zu einer Neujustierung der Aufgaben der Streitkräfte? Wie sind die Auswirkungen auf den Verteidigungshaushalt?

Prof. Dr. Johannes Varwick lehrt internationale Beziehungen und europäische Politik an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und ist Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik.