Sektion Nienburg
Die Bundeswehr auf dem Weg zu neuer Stärke
- Seit November 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages
- Unter anderem ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss
- Stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion.
Pregelstraße 2, 31582 Nienburg 05021 6503645
von Walter Hufenreiter, Sektionsleiter Nienburg
Der Erhalt von Freiheit und Sicherheit ist eine Gemeinschaftaufgabe.
Die Gesellschaft für Sicherheitspolitik Sektion Nienburg e. V. hatte die heimische Bundestagsabgeordnete Marja-Liisa Völlers als Referentin für einen sicherheitspolitischen Vortrag zum Thema „Die Bundeswehr auf dem Weg zu neuer Stärke“ eingeladen.
Reden wir nicht drumherum: Die Lage ist bescheiden. Krieg in der Ukraine, Spannungen auf dem Balkan und der barbarische Angriff auf Israel, begrüßte Sektionsleiter W. Hufenreuter eine große Zahl interessierte/r Zuhörer/innen. In der „Nationalen Sicherheitsstrategie“ der Bundesregierung steht:
Oberste Aufgabe deutscher Sicherheitspolitik ist es sicherzustellen, dass wir in unserem Land auch künftig in Frieden, Freiheit und Sicherheit leben können.
Marja-Liisa Völlers erläuterte zu Beginn Ihres Vortrages die Herausforderungen und die Entwicklung der Bundeswehr von den 70er Jahren bis heute. Die Zeitenwende, die Russlands Angriffskrieg bedeutet, ist Anlass, um unsere Bundeswehr endlich angemessen auszurüsten, damit sie ihren Kernauftrag, Landes- und Bündnisverteidigung, auch in Zukunft erfüllen kann. Gegenüber der NATO hat sich Deutschland verpflichtet, das 2% Ziel endlich einzuhalten. Das bedeutet eine erhebliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Für die nächsten Jahre ist es mit dem Sondervermögen gesichert. Unklar sei, wie die NATO-Quote erreicht werden soll, wenn das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen Ende 2026 aufgebraucht ist.
Neben der Verbesserung der materiellen Ausrüstung soll die Bundeswehr personell von 183.000 auf 203.000 aktive Soldaten/innen wachsen. Damit soll die vom Kanzler beschriebene Wehrhaftigkeit erreicht werden.
Wehrhaftigkeit schließt jedoch auch die Gesellschaft, Politik und Wirtschaft mit ein.
Der Erhalt von Freiheit und Sicherheit ist eine große Herausforderung für uns alle. Digitalisierung sowie digtale Kriegsführung und militärische Beschaffungen sollen – wenn möglich – deutsch oder europäisch erfolgen sowie Schwierigkeiten bei der Personalgewinnung, waren Anmerkungen der Teilnehmer in der abschließenden Fragerunde.