Sektion Lippe
Landes- und Bündnisverteidigung: Herausforderungen und Grenzen für die deutsche Politik
Detmolder Schlossgespräche
Die Behandlung des wichtigen und politisch umstrittenen Themas "Landes- und Bündnisverteidigung: Herausforderungen und Grenzen für die deutsche Politik" wird im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit internationaler Besetzung stattfinden.
Hierzu erwarten wir folgende prominente Gäste:
Herr Oberstleutnant i.G. Martin Kukk, Verteidigungsattach6 der Republik Estland
Herr Christian Sauter, Mitglied des Deutschen Bundestags und des Verteidigungsausschusses
Herr Brigadegeneral Ansgar Meyer, Kommandeur Panzerbrigade 21 „Lipperland"
Moderation: Herr Richard Roßmanith, Generalleutnant a.D., Vizepräsident der GSP
Welche Rolle spielt die NATO aktuell in einem europäischen Verteidigungskonzept? Was erwarten wir Deutsche und andere Staaten (z.B. Estland) von diesem Bündnis? Von welchen Bedrohungssze-narien geht man aus? Wie und warum verstärkt Deutschland die Komponente Landesverteidigung? Welche Perspektiven und Risiken ergeben sich?
Dies sind nur einige der Fragen, mit denen sich das Podium und im Anschluss die diskutierenden Zuhörer befassen werden.
von K.H.Schloßstein
Detmolder Schloßgespräche zur Sicherheitspolitik mit großem Publikumsinteresse -
Bundeswehr und NATO vor erweitertem Aufgabenspektrum
Großes Interesse fanden die diesjährigen Detmolder Schloßgespräche im Fürstlichen Schloß, veranstaltet von der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V.
Nach Begrüßung durch Stefan Prinz zur Lippe mit beunruhigendem Hinweis auf die kriegerischen 100-Jahres-Perioden in Europa seit 1517 diskutierten der Verteidigungsattaché der Republik Estland, OTL i.G. Martin Kukk, Christian Sauter MdB und Ansgar Meyer, Brigadegeneral und Kommandeur der PzBrig 21 Augustdorf unter der Moderation von Richard Roßmanith, Generalleutnant a.D. über die neue Aufgabenstellung der Bundeswehr im Rahmen der Landesverteidigung. Der Vertreter Estlands schilderte mit plastischen Beispielen die Bedrohungslage des kleinen baltischen Staats gegenüber Russland und die umfangreichen Gegenmaßnahmen zur Landesverteidigung, die man dort seitens der Armee und der Zivilgesellschaft getroffen hat und weiter trifft, um eine russische Aggression möglichst zu verhindern. Dabei setzt man auf die Bündnistreue der Nato-Partner und besonders die Unterstützung Deutschlands und der USA. Die deutsche Politik stehe dagegen nach Auffassung von MdB Sauter erst am Anfang einer Rückbesinnung auf Landesverteidigung, die angesichts der Expansionsversuche Russlands, aber auch der schrittweisen Abkehr der USA von Europa ein Umdenken nötig machen. Hier müsse man in Jahren rechnen angesichts der notwenigen militärpolitischen, strukturellen und personellen Veränderungen, nachdem sich die Friedenshoffnungen seit 1990 nicht voll erfüllt haben. Es bedürfe vermutlich auch einer Revision des Grundgesetzes im Hinblick auf die Definition von Spannungs-und Verteidigungsfall, die nicht auf ein zu erwartendes Kriegsszenario im 21. Jahrhundert ausgelegt seien. Brigadekommandeur Meyer beschrieb zwar die Bundeswehr für Aufgaben im Bündnis als jederzeit einsatzfähig, vor allem für Auslandseinsätze, beklagte aber zugleich anhand einiger Beispiele aus dem eigenen Kommandobereich eine unzureichende materielle Ausstattung. Er stellte ferner in Frage, dass die deutsche Bevölkerung psychologisch-emotional generell auf eine Spannungs- und Kriegssituation genügend vorbereitet sei. Folgt man dem, so kann dieser Mangel in der Konsequenz zur politischen Ablehnung eines Beistands für andere führen.
In seiner Zusammenfassung ging Herr Rossmanith schließlich auf die notwendigen, aber noch nicht beendeten Strategieplanungen der NATO ein und wünschte sich intensivere sicherpolitische Debatten nicht nur bei unseren politischen Institutionen, sondern auch innerhalb der Gesellschaft.
Eine halbstündige Diskussionsrunde mit den Zuhörern schloss die informations-und facettenreiche Veranstaltung der Gesellschaft für Sicherheitspolitik ab.