Seit mehr als 12 Monaten tobt in der Ukraine ein blutiger und äußerst brutaler Krieg. Dieser Krieg hat eine sehr komplexe Vorgeschichte – u.a. Krieg im Donbass und Annexion der Krim - und kam daher eigentlich für viele Eingeweihte und sicherheitspolitisch Interessierte wenig überraschend. Die Krise konnten wir bereits im April 2021 während eines Vortrags von Brigadegeneral a.D. Reiner Schwalb vor unserer Sektion ansatzweise beleuchten.   

Die Entsendung einer Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ostukraine (SMM) wurde ursprünglich als Reaktion auf Russlands verdeckte Invasion der Krim Anfang März 2014 durch die Ukraine angestoßen. Das Mandat wurde erst am 21. März 2014 auf dem gesamten Gebiet der Ukraine (nach ukrainischer Lesart inklusive der Krim) erteilt. Russland lehnte aufgrund der inzwischen durch das Referendum vom 16. März 2014 und das folgende Beitrittsgesuch der Krim zur Russischen Föderation geschaffenen Tatsachen einen Zugang zu diesem Bereich ab, so dass das Mandat lediglich auf den Rest der Ukraine beschränkt blieb. Das Mandat bezieht sich also nicht explizit auf den Konflikt in der Ostukraine, der erst im April 2014 eskalierte. Der SMM-Einsatz in den nicht-regierungskontrollierten Gebieten der Ukraine wurde erst in den Minsker Abkommen (Minsk 1 am 5.9.2014, Minsk 2 am 12.2.2015) explizit festgeschrieben.

Unser Referent, Herr Oberst a.D. Dipl.-Ing. Jörg Kunze, war Direktor des Seminars für regionale Sicherheit (SRS) am George C. Marshall Center. In seiner letzten Verwendung versah er seinen Dienst am binationalen deutsch/amerikanischen George C. Marshall Europäisches Zentrum für sicherheitspolitische Studien vom 01. September 2014 bis zum 31. März 2020. Davor wurde er u.a. von 2003 bis 2008 als Verteidigungsattaché zunächst an der bilateralen Botschaft in Wien (Österreich) und danach an der Botschaft in Teheran (Islamische Republik Iran) eingesetzt. Von 2009 bis 2012 war Jörg Kunze beim Zentrum für Verifikationsaufgaben in Geilenkirchen als Dezernatsleiter für die Implementierung von vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Rahmen des Wiener Dokumentes bis 2012 zuständig.