Der Französische Staatspräsident Emmanuel Macron war Thema eines spannenden Gesprächsabends, den die Sektion Bad Neuenahr-Ahrweiler der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) im Hotel Krupp am Dienstag durchgeführt hat. Nachdem die Veranstaltung der GSP innerhalb der Woche der Freiheiter mit ihrem Thema, wie man die junge Generation für Sicherheitspolitik interessieren kann, ein voller Erfolg war, wandte sich Sektionsleiter Josef Schmidhofer hoffnungsvoll thematisch nun Macron zu und stellte die Frage, ob der junge Präsident wirklich als Partner Deutschlands Hoffnungsträger für Frankreich und Europa sein kann. Aber auch durch die öffentlichkeitswirksame Diskussion innerhalb der Freiheiter-Woche war es an diesem Abend wieder nicht gelungen, junge Menschen für das brisante sicherheitspolitische Thema zu interessieren. Der Saal im Hotel Krupp war wie gewohnt bis auf den letzten Platz besetzt, aber niemand der Anwesenden dürfte sehr weit unter 60 Jahre gewesen sein.

Als sachkundiger Experte war Professor Dr. Joachim Schild, Politikwissenschaftler und Lehrstuhlinhaber für vergleichende Regierungslehre mit Schwerpunkt auf Politik der Europäischen Union und der V. Französischen Republik an der Universität Trier, nach Bad Neuenahr gekommen. Er zog ein Jahr nach dem Amtsantritt des jungen, ehrgeizigen Präsidenten Emmanuel Macron eine erste Bilanz der innenpolitischen Reformen und der europapolitischen Initiativen. In den vergangenen Monaten äußerst aktiv, lässt Macron nach Ansicht des Referenten politisch in Europa und darüber hinaus keine Langeweile aufkommen. Er habe als privilegierter Partner von Deutschland zum Marsch auf Europa geblasen.

Als Ergebnis eines dramatischen Verlustes von Wettbewerbsfähigkeit in den vergangenen 15 Jahren benötige Frankreich dringend Reformen. Das sei auch der Grund für die Erdbebenwahlen von 2017. Macron habe dabei gezeigt, dass man mit europapolitischer Überzeugung Wählerschichten überzeugen könne. Er müsse aber nun auch beweisen, dass Frankreich nicht der kranke Mann Europas sei. So hat der Staatspräsident national und international ein umfangreiches Reformprogramm vorgelegt. An erster Stelle dabei eine als „Mutter aller Reformen“ bezeichnete, durchgreifende Arbeitsmarktreform mit Unternehmensentlastung und Haushaltskonsolidierung. Als zentrale Kraftprobe mit den Gewerkschaften gilt die Bahnreform.

International hatte Macron im September 2017 in einer Grundsatzrede an der Sorbonne neue Vorstellungen zur Sicherheitspolitik entwickelt und dabei für eine gemeinsame europäische Verteidigung plädiert. Wichtig für ihn auch die Erneuerung des Elysee-Vertrag von 1963 (Freundschaftsvertrag mit Deutschland). Aus dem Land kämen nun sehr starke Erwartungen an Deutschland, die aber im Grunde deutschen Interessen entgegen stünden. Aber Deutschland und damit Angela Merkel sein verdammt dazu, Macron zum Erfolg zu verhelfen. Stürze er, wisse man nicht wer nachfolgt und Frankreich könne politisch ins Taumeln geraten. Das wollten im eigenen Lande nur wenige und in Europa niemand.

Bereits für Montag, den 14. Mai 2018 um 1930 Uhr hat Sektionsleiter Josef Schmidhofer in das Hotel Krupp zum nächsten Themenabend eingeladen. Dann geht es um die zivile Verteidigung und den Zivilschutz im 21. Jahrhundert. Eintritt ist wie immer frei.

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