Bericht über die Veranstaltung: Joe Biden – Der letzte Transatlantiker?  Die Sicherheit Europas und die Wahlen 2024 in den USA

Bad Neuenahr-Ahrweiler. Der 26. Atlantische Sommer, der gemeinsam von der Sektion Bad Neuenahr-Ahrweiler der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) mit der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz e.V. und der Deutschen Atlantischen Gesellschaft e.V.  alljährlich durchgeführt wird, hatte sich 2023 diesem aktuellen Thema verschrieben. Das Format wurde aber in diesem Jahr verändert, und die Veranstaltung fand als Atlantischer Weinsommer im Weingut Sonnenberg in Bad Neuenahr statt. Die Teilnahme von fast 50 Interessierten zeigte die Richtigkeit dieser Entscheidung.

Eröffnet wurde der Abend durch den bekannten US-Journalisten Erik Kirschbaum, Verwaltungsdirektor der RIAS Berlin Kommission, und als Korrespondent für eine Vielzahl von Medien tätig. Er ist in Fachkreisen für seine messerscharfen Analysen bekannt.

Kirschbaum machte deutlich, dass der Wahlkampf in den USA  bereits im Gange ist, auch wenn es bis zur Neuwahl des Präsidenten noch bis 2024 dauert. Das hängt auch mit dem für uns komplizierten amerikanischen Wahlsystem zusammen. Es gibt nicht die eine Wahl, sondern 50 getrennte Wahlen in den Bundesstaaten.  Dabei ist es für den Wahlsieger entscheidend, dass er mindestens 270 der insgesamt 538 Wahlmänner für seine Partei  gewinnen kann. Die tatsächlich für eine Partei abgegebene Stimmenzahl (ob 51% oder 100%) in den einzelnen Staaten spielt dabei keine Rolle. Entscheidend ist nur die Anzahl der gewonnenen Wahlmänner. Das macht es für europäische Verhältnisse auch so schwierig für Wahlprognosen, wie wir sie kennen. Erfahrungsgemäß entscheiden dabei die sogenannten Swing-Staaten (Wackelkandidaten) Pennsylvania, Michigan, Wisconsin, Georgia und Arizona über den Wahlausgang. In den anderen 45 Staaten sind die Ergebnisse trotz möglicher Unsicherheiten „vorhersehbar“ für die Parteien. Diese Form des Wahlkampfes verschlingt riesige Summen; nach Einschätzung Kirschbaums ca. 14 Mrd. Dollar (Bundestagswahl 2021: 92 Mio. Euro). Allein daran sieht man, dass weniger die Wahlprogramme als vielmehr die finanziellen Möglichkeiten über eine Kandidatur entscheiden. Hinzu kommt, dass der durchschnittliche Amerikaner nicht nach Wahlprogrammen unterscheidet und die Kandidaten oftmals gar nicht kennt, sondern nach persönlichen Erfahrungen und Befindlichkeiten entscheidet. Diese Gründe liegen hauptsächlich in der Innenpolitik (wirtschaftliche Entwicklung, Arbeitslosigkeit, Abtreibung und Waffenrecht); die Außenpolitik und Ereignisse auf anderen Kontinenten spielen nur eine untergeordnete Rolle. Insbesondere Innenpolitisch hat Joe Biden einige Erfolge vorzuweisen, was ihm im Wahlkampf zugutekommen könnte. Erik Kirschbaum prognostizierte deshalb auch vorsichtigen Optimismus für einen knappen Wahlsieg Bidens. Er machte aber auch deutlich, dass ein solcher Wahlausgang auch für Europa die bessere Lösung wäre. Die Demokraten unterstützen die Ukraine; Trump will den Krieg sofort beenden; Biden sieht Europa als Partner.; die Republikaner sehen China als größere Gefahr als Russland, die Europäer geraten dabei an den politischen Rand . Es ist also auch für Europa und Deutschland entscheidend, wer der künftige amerikanische Präsident wird.

Die anschließende  sehr aufgeschlossene und intensive Diskussion der Teilnehmer zeigte, dass dieses Thema  für Mitglieder der GSP einen hohen Stellenwert hat.

Nach diesem interessanten aber eher theoretischen Teil des Abends, ging es zu praktischen Erfahrungen auf einem Weingut. Winzermeister Marc Linden stellte bei einer Führung durch den Weinkeller   sein Weingut und die Herstellung seiner verschiedenen Weine vor. Praktischerweise verband er das auch mit einigen Verkostungen seiner edlen Tropfen. Nach dem Rundgang bestand noch die Möglichkeit weiterer aufgelockerter Gespräche bei einem Glas Wein in kleiner Runde, was auch ausgiebig genutzt wurde.

Text: Klaus Kretzschmar

Hier finden Sie den Pressebericht der RHEIN-ZEITUNG vom 09.09.2023    zur Veranstaltung.