Sektion Koblenz
Populisten und autoritäre Internationale gegen die Demokratie
Bruno Schoch, Dr. phil., assoziierter Forscher der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, 1995 bis 2017 Mitherausgeber des jährlichen Friedensgutachtens.
0261 / 69001
In Kernländern des historischen Westens feiern Populisten Triumphe. Sie schüren Ängste vor den Auswirkungen der Globalisierung, vor unkontrollierter Immigration und vor dem Islam. Unter Berufung Rekurs auf den angeblich wahren Volkswillen führen sie rüde Attacken auf Establishment und „Lügenpresse“, auf die Legitimität demokratischer Institutionen und des Brüsseler „Molochs“. Politik als Polarisierung von Freund und Feind, wobei die sozialen Medien eine eigentümliche Rolle als Katalysator spielen. Der Populismus-Begriff bedarf der begrifflichen Präzisierung, sofern er nicht bloß zur Denunziation dient. Er ist auch mehr als eine Mobilisierungsstrategie: In Ungarn, Polen und der Slowakei ist er an der Macht und hat demokratische Freiheitsrechte eingeschränkt. Machismo, Hass auf Fremde und Minderheiten, Rassismus, Verschwörungsszenarien u.a. erinnern an Frühformen des Faschismus. Dessen Aufstieg waren einst nicht nur der Weltkrieg, sondern Gewaltverherrlichung und antiwestliche Demokratiekritik vorausgegangen. Beides gehört zum mächtigsten Unterstützer aller populistischen Verächter der liberalen demokratischen Ordnung: zum autoritären Putin-Regime.