Strategische Autonomie Europas: Notwendigkeit oder Luftnummer?

Europa muss mehr Verantwortung in der Sicherheitspolitik übernehmen.
„Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei. Und deshalb kann ich nur sagen: Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen“, so Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Debatte über die Stärkung der europäischen Handlungsfähigkeit dreht sich dabei zunehmend um den Begriff der „strategischen Autonomie“ – also der Fähigkeit der EU, gemeinsam sicherheitspolitische Prioritäten zu formulieren und diese souverän umzusetzen. Der Begriff ist allerdings mit vielen Fragezeichen verbunden. So ist unklar, was dies genau bedeutet, ob die EU dafür genügend und die richtigen Mittel hat, ob die wichtigen Mitgliedstaaten wie Deutschland und Frankreich darunter das Gleiche verstehen, was das für die NATO bedeutet und welche Rolle die EU tatsächlich in der Sicherheitspolitik spielen kann und soll. Ist „strategische Autonomie“ also Notwendigkeit oder Luftnummer?