Generalleutnant Jürgen Knappe hat die Führung des Multinationalen Kommandos Operative Führung in Ulm. Jetzt sprach der 60-jährige Drei-Sterne-General im sehr gut besuchten Olgasaal der Reinhardt-Kaserne über Einsätze der Bundeswehr im Inneren bei Naturkatastrophen, schweren Unglücken und der Flüchtlingshilfe. Zu Vortrag und Neujahrsempfang eingeladen hatten die Gesellschaft für Sicherheitspolitik in Ostwürttemberg und das Bundessprachenamt. Wer auf den angekündigten Vortrag zur deutschen Sicherheitspolitik und der Bundeswehr vor dem Hintergrund aktueller krisenhafter Entwicklungen gehofft hatte, sah sich allerdings enttäuscht. Knappe beleuchtete vielmehr die operative Kompetenz der Streitkräfte im Inneren: „Einen sicherheitspolitischen Abriss geben, können andere besser.“ Seine Kompetenz verdanke er langen Jahren operativer Truppenverwendung und 13 Jahren „Knechtschaft“ im Bonner Verteidigungsministerium.

Das Weißbuch 2016 definiere die rechtlichen Grundlagen eines Streitkräfteeinsatzes im Inneren. Das sind die sogenannten subsidiären Aufgaben der Bundeswehr. Sie geraten immer dann in den Blickpunkt, wenn sie so gefordert sind wie aktuell bei der Schneekatastrophe.“ Hilfe geleistet hat die Bundeswehr unter anderem beim Hochwasser 2013, bei der Flüchtlingshilfe 2015 und dem G20-Gipfel in Hamburg 2017: „Amtshilfe ist mehr als das Schleppen von Sandsäcken.“ Zivil-militärische Zusammenarbeit sei eine wichtige Voraussetzung für den optimalen Einsatz der Bundeswehr zur Krisenprävention und bei der Bewältigung von Naturkatastrophen. Dazu gehörten Unterbringung, Versorgung und Transport, aber keine hoheitlichen Aufgaben und Befugnisse, stellte Knappe klar. Diese habe die Polizei. Die weitgehend positiv beurteilten Einsätze seien eine gute Werbung für die Bundeswehr: „Wir sind vielleicht nicht die Besten und nicht die Meisten, aber wir stärken die Durchhaltefähigkeit des Systems. Noch nie“, so Knappe, „war das Ansehen des Soldatenberufs so groß wie in den letzten Jahren.“

Zu wenig Personal, zu wenig Material: Das stellte auch Knappe vor Probleme. Nach Amoklauf und Terrorangst in München 2016 habe er Feldjäger kasernieren müssen für den Fall, dass die Landesregierung um Unterstützung gebeten hätte. Sein Ulmer Kommando, so Knappe abschließend, sei jetzt für ein Jahr als Joint Taskforce Headquarters in ständiger Bereitschaft, um im Auftrag der Nato oder der EU die Führung weltweiter Krisenmanagementeinsätze zu übernehmen. Grußworte sprachen Hauptmann Oliver Plessen als Kasernenkommandant und Gerhard Ziegelbauer. Er dankte Knappe mit dem Wappen der Gesellschaft für Sicherheitspolitik. Das Jugendblasorchester begleitete den Neujahrsempfang musikalisch, die Gardisten der Bürgergarde standen Spalier.

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Die Bundeswehr – eine Armee im steten Wandel
General Jürgen Knappe informierte über die Anforderungen einer zeitgemäßen Sicherheitsarchitektur
Von Eugen Fallenbüchel

Eine Fülle von aktuellster Informationen bot die Herbstvortragsreihe der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP), Sektion Ostwürttemberg. Diese glich einer großen Reise, ausgehend von China über Russland und fand im Dezember ihren Abschluss in der Türkei. Ebenso gelungen ist der Auftakt zur zweiten Veranstaltungsserie. Generalleutnant Jürgen Knappe referierte im Olgasaal der Reinhardt-Kaserne zum Wandel und den Herausforderungen, denen die Bundeswehr in den letzten Jahrzehnten, auf ihrem Weg hin zu einer modernen Armee, als wesentlicher Bestandteil einer zeitgemäßen Sicherheitsarchitektur, unterzogen war. Zahlreiche Gäste des öffentlichen Lebens und der Bundeswehr konnte Kasernenkommandant Hauptmann Oliver Plessen, im bis auf den letzten Platz gefüllten Olgasaal, begrüßen.

Unter den Gästen Oberbürgermeister Karl Hilsenbek, Mdl Winfried Mack und Landgerichtspräsident Friedlich Unkel seitens der Bundeswehr den Kommandeur des Landeskommando Stuttgart, Oberst Christian Walkling sowie die beiden stellvertretenden Landesvorsitzenden des Deutschen Bundeswehrverbandes und des Reservistenverbandes, Oberstleutnant Josef Rauch und Oberstleutnant d.R. Lothar Roduch. Sichtlich erfreut zeigte sich Gerhard Ziegelbauer von der GPS mit Blick auf seinen Referenten: Generalleutnant Jürgen Knappe, der erste Drei-Sterne-General der Luftwaffe in der Ellwanger Reinhardt-Kaserne. Die Vita des Nachfolgers von Generalleutnant Richard Roßmanith, als Kommandeur des Multinationalen Kommandos Operative Führung in Ulm, weist eine beachtliche Breite an operativen und administrativen Verwendungen auf. Klar strukturiert beleuchtete der General die Entwicklung der Bundeswehr beginnend ab dem NATO-Doppelbeschluss (1979) bis zum aktuell gültigen Weißbuch der Bundeswehr (2016), dem Leitfaden für sicherheitspolitische Entscheidungen und Handlungen in Deutschland. Wesentliche Beachtung schenkte er dabei der Aufstellung der Bundeswehr innerhalb der Nato und der „Armee der Einheit“, in die Teile der Nationalen Volksarmee integriert wurden.

Ein wichtiger Schritt erfolgte 2000, als die Bundeswehr grundlegend umstrukturiert und dabei „kleiner aber feiner“ aufgestellt wurde. Seit 2006 ist die „zivile und militärische Zusammenarbeit“ ein wichtiges Thema bei den Streitkräften. Der bislang letzte Schritt erfolgte 2016 mit der Einrichtung des Organisationsbereiches IV „Cyber- und Informationsraum (CIR)“. Folge dieser Maßnahmen: eine Reduzierung der Bundeswehr von 500.000 auf 200.000 Mann (zivile Kräfte: 150.000 auf 60.000 Bedienstete) sowie der Wegfall des Grundwehrdienstes. Sein weiteres Augenmerk galt der zivil-militärischen Zusammenarbeit. Abschließend geregelt im Artikel 35 Grundgesetz. Die Amtshilfe sowie der Einsatz der Bundeswehr im Innern sind in den letzten Jahren wiederholt in den Focus der Öffentlichkeit gerückt. So beim Oderhochwasser 2010, oder 2013 anlässlich der Hochwasserkatastrophe in Süddeutschland, der Flüchtlingskrise 2015 sowie beim G20-Gipfels in Hamburg (2017) und ganz aktuell bei der Schneekatastrophe im Alpenbereich. Leider aber auch im Zusammenhang mit terroristischen Anschlägen. Hinsichtlich der Amtshilfe liegt die Kernkompetenz bei einem der 15 Landeskommandos, beim Einsatz der Bundeswehr im Innern beim Bundesverteidigungsministerium. „Wir haben oftmals die Mittel, um Amtshilfe zu leisten. Wenn ziviles Personal, beispielsweise vom Technischen Hilfswerk oder den Feuerwehren hinzukommt, können wir im Katastrophenfall zusammen sinnvolle Soforthilfe leisten“, erläutert der General. Verschmitzt für er hinzu: Wundern Sie sich aber nicht, wenn wir kommen. Da fahren keine „Hippie-Busse“ vor, sondern Kriegsmaschinen. Besonders schreckhaft sollte man also nicht sein.“ Für einen standesgemäßen Empfang der Gäste sorgte ein Ehrenspalier der Ellwanger Bürgergarde. Die musikalische Ausgestaltung übernahm gekonnt, das Jugendblasorchester Ellwangen unter Leitung von Wendelin Dauser. Der obligatorische Neujahrsempfang in der „Oase“ beschloss die Veranstaltung.