Nachbericht zur Vortragsveranstaltung am 04.10.2022

Die Kooperations-Partner, Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP), Deutscher Bundeswehr Verband (DBwV) und Deutsche Wehrtechnische Gesellschaft (DWT), hatten unter Federführung der DWT Herrn Ministerialrat a.D., Dip. Ing. Bernd-Ulrich von Wegerer, zu Gast. Bis 2021 war Herr von Wegerer bei der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union als Ministerial Counsellor und Leiter Arbeitsbereich Rüstungspolitik tätig. Vor rund 70 Gästen beleuchtete der Referent die Thematik der Europäischen Rüstungspolitik.

Zunächst stellte er die Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU vor. Da die EU an sich keine Nation ist, kann auch keine Botschaft unterhalten werden, insofern
hat man eine Ständige Vertretung, die in allen Gremien mitarbeitet und deutsche Vertreter einbringt, um so die Interessen der Bundesrepublik Deutschland zu wahren. Anschließend erläuterte der Referent die Arbeitsbeziehungen der Ständigen Vertretung, mit Berlin, dem Europäischen Rat, den Mitgliedsstaaten, der Kommission, dem Europäischen Parlament und natürlich auch den Vertretungen der Bundesländer in Brüssel und vielen weiteren Organisationen. Es wurde augenfällig, dass die Ständige Vertretung ein großes Netzwerk unterhalten muss, um die vielfältigen Interessen der Bundesrepublik Deutschland einzubringen.

Anschließend fokussierte der Redner auf die Europäische Rüstungspolitik von den Anfängen in den frühen 90er Jahren des vorigen Jahrhunderts über die Gründung der OCCAR (1996) bis zum European Council on Security and Defence. Nach der Besetzung der Krim sind diese politischen Gremien mit konkreten Maßnahmen flankiert worden, die heute im European Defence Fund (EDF) münden. Neben diesen Initiativen der Kommission haben wir noch die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) unter dessen Schirm sich Mitgliedstaaten zu gemeinsamen Rüstungsvorhaben zusammenfinden, DG DEFIS – Directorate General for Defence Industrie and Space und nicht zuletzt die EDA – European Defence Agency, die die PESCO Vorhaben begleitet, Rüstungsforschung betreibt und das gemeinsame Training vorantreibt.

Text: Dr. Thomas Trelle, DWT