von Oberst a.D. Wolfgang Krieger, Leiter der Sektion Strausberg/ Königs Wusterhausen

Dem Wunsch unserer Mitglieder, sowohl der Gesellschaft für Sicherheitspolitik als auch des Deutschen Bundeswehrverbandes, haben wir für den 25. April 2019 einen Informationsbesuch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales organisiert. Im Besonderen interessierten uns die Inhalte und Etappen einer geplanten Grundrente sowie die weiteren Schritte zur Ausgestaltung des Sozialstaates der Bundesrepublik Deutschland.

Der Besuch unserer Gruppe führte in den Besucherbereich des Ministeriums, in ein Haus, das den würdigen Namen „Kleisthaus“ trägt.  Hier wurden wir von Frau Birgit Nold vom Dezernat Besucherdienst mit herzlichen Worten empfangen.

So stand am Anfang des ersten Vortrages auch die Information über die Geschichte des Hauses, in dem längere Zeit Heinrich von Kleist als Namensgeber lebte und das wie ein Wunder durch die angloamerikanischen Bombardements des Zweiten Weltkrieges trotzt aller umliegenden Zerstörungen kaum beschädigt wurde.

Im zweiten Vortrag stand das von uns gewünschte Thema „Der Rentenpakt für Deutschland“ auf der Tagesordnung. Dazu gab es ausführliche Informationen von Herrn Renè Jaruzalski mit der Folge, dass er vielfältige Fragen aus unserer Gruppe beantworten musste. Die Fragen widerspiegelnden das große Interesse der Teilnehmer unserer Gruppe an diesem Thema, wobei vorrangig die Sorgen für die Generation der Älteren als auch für die arbeitende Generation als Träger des Generationenvertrages im Sinne der Sicherung eines würdigen Lebens der Menschen angesprochen wurden.

Der „Rentenpakt für Deutschland“ ist für die soziale Sicherheit und für den sozialen Zusammenhalt  in Deutschland so wichtig, weil er ein Kernversprechen des Sozialstaates erneuert, nämlich dafür zu sorgen, das sich die Menschen  nach einem Leben voller Arbeit wieder auf eine auskömmliche Alterssicherung verlassen Können.

Ein Bundesministerium mit der Bezeichnung „Arbeit und Soziales“ löst Fragen aus: Passt Arbeit zum Sozialen? Steht das nicht im Widerspruch? Arbeit dient dem persönlichen Erwerb von finanziellen Mitteln, um zu leben, Soziales wird gegenüber anderen Menschen geübt und fordert die Ausgabe finanzieller Mittel, sowohl der eigenen, wohl aber eher vieler anderer Personen. Sollte das Bundesministerium nicht besser „Arbeit für Soziales“ heißen?

Vielleicht ist diese Fragestellung zu übertrieben? Auf jeden Fall ist es das Bundesministerium mit dem höchsten Ausgabenetat des Bundeshaushaltes.

Ca. 41 % der Ausgaben des Bundeshaushaltes werden dem Bundesministerium Arbeit und Soziales zugestanden. Unzweifelhaft ein markanter Ausdruck für einen Staat, der in seiner Verfassung den Sozialstaat festgeschrieben hat.