56. Sicherheitspolitische Informationstagung der Clausewitz-Gesellschaft
Die Clausewitz-Gesellschaft setzte vom 7.-9. September die Reihe ihrer Sicherheitspolitischen Veranstaltungen fort. Zum Thema „Gesamtverteidigung als Teil der staatlichen Sicherheitsvorsorge nach der Zeitenwende“, hatten die Organisatoren Mitglieder und Freunde an die Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg eingeladen. Mit einer Serenade stimmte das Marinemusikkorps aus Kiel am Eröffnungsabend die Teilnehmer auf Referate und Vorträge ein. Danach kam, der Präsident der Gesellschaft, Generalleutnant a.D. Carsten Jacobson, im Scharnhorst-Saal, zum Inhalt der Tagung.
Als gefragter Redner trat Hans-Peter Bartels ans Pult. Der Verteidigungspolitiker, dann Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages (2015-2020) und seit Mai 2022 Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) formulierte seine Gedanken zur „Wehrhafte Demokratie in unserem Land.“ Die Lagefeststellung, die er zeichnete war ungeschminkt und in manchen Gesichtern war Nachdenklichkeit aber auch Zustimmung zu erkennen. Die antigesellschaftlichen Entwicklungen des Parteienspektrums sind auch nicht demokratiefördernd. Eine hypermoralisierende Politik macht die Menschen eher zum Objekt. Abschließend befasste sich Bartels noch mit dem Zustand der Bundeswehr, die Mängelliste ist nicht gerade kurz.
Am zweiten Tag ließ es sich der Hausherr, Flottillenadmiral Ralf Kuchler, nicht nehmen, die Tagungsteilnehmer zu begrüßen, bevor zwei Lehrgangsteilnehmer (2021) die Ergebnisse der Studie „Great Power Competition und Indo-Pazifik“ vortrugen. Den anschließenden Fragen war anzumerken, dass die Umsetzung für Deutschland, z.B. Marinepräsenz im Indo-Pazifik, skeptisch gesehen werden.
Der nächste Themenkomplex „Die Nationale Sicherheitsstrategie“ (NSS), wobei der Redner auf ihre Zielsetzung, Entstehung und Schwerpunkte einging, war näherliegend. Zugeschaltet aus Berlin war der Leiter des Planungsstabes des Auswärtigen Amtes (AA), Michael Scharfschwerdt. Bei seinen Ausführungen wurde deutlich, dass Sicherheitspolitik ein Teil der Außenpolitik eines Staates ist. Vom Podium kommentierten und fragten Bartels, Jacobson und Oberstleutnant Felix Lotzin nach, bevor auch die Zuhörer zu Wort kamen.
Der Präsident der Bundesakademie (BAKS), Botschafter Ekkehart Brose, betrachtete anschließend Deutschlands sicherheitspolitische Rolle, die sich aus der NSS ableiten lässt. Auf die militärstrategischen Folgen der NSS ging Flottillenadmiral Wilhelm Tobias Abry, aus der Abteilung Strategie und Einsatz, ein.
Abschluss des Thementages war die gut zweistündige Anwesenheit des Generalinspekteur Carsten Breuer. Der General schilderte seine Eindrücke vom Besuch bei seinem ukrainischen Counterpart und ging auf die augenblickliche Situation der Streitkräfte ein. Ein Feueralarm im Tagungsgebäude unterbrach seine Rede, Im Schatten der Bäume vor dem Manfred-Wörner-Zentrum gab es einen intensiven Fragen- und Antwortaustausch, der den Anwesenden in Erinnerung bleiben wird.
Den Blick in die Verteidigungsplanung der NATO nach dem Gipfeltreffen im Juli 2023 in Vilnius warf Brigadegeneral Andreas Durst. Auf die Aufgaben des Territorialen Führungskommandos in seiner Rolle bei der Landes- und Bündnisverteidigung und Deutschland als Drehscheibe für die NATO, ging Generalmajor Andreas Henne ein. Mit dem Einblick in den neuen Planungs- und Führungsstab im Verteidigungsministerium endete die Veranstaltung. Jedem der Vortragenden wurde als „Honorar“ das neue Jahrbuch 2022/2023 der Clausewitz-Gesellschaft überreicht. Es beginnt mit dem überarbeiteten Festvortrag von General a.D. Klaus Naumann, den er anlässlich des Festaktes zum 70jährigen Bestehen der Gesellschaft für Sicherheitspolitik am 5. Oktober letzten Jahres im Maximilianeum in München gehalten hatte.